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News: Rossmann-Klage gescheitert

Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Rundfunkbeitrag ist zulässig

Michael Nickles / 24 Antworten / Baumansicht Nickles

Das von der GEZ-Gegner-Gemeinde heiß erwartete "Rossmann-Urteil", ist vom obersten bayerischen Gericht, dem Verfassungsgerichtshof, jetzt mit erwartungsgemäßem Ausgang gefällt worden. Die Klage des Drogeriekonzerns wurde von den Richtern als unbegründet bewertet. Aus Sicht der obersten bayerischen Richter, verletzt der Rundfunkbeitrag keine Grundrechte und ist auch keine Steuer.

(Foto: mn)

Die Richter in München folgten damit dem vor wenigen Tagen gefällten Urteil des Verfassungsgerichts Rheinland-Pfalz. Dirk Rossmann hatte geklagt, weil er für seine bundesweit  1.842 Fillialen rund 280.000 Euro Rundfunkgebühren blechen muss - obwohl dort nach seinen Angaben kein Rundfunkempfang stattfindet.

Die Richter des bayerischen Verfassungsgerichtshofs lobten das neue Gebühreneinzugsverfahren weil es "deutlich einfacher als früh sein und es zudem den Schutz der Privatsphäre verbessere".

Einen kurzen Videomitschnitt der Urteilsverkündung gibt es hier beim Bayerischen Rundfunk zu sehen.

Neben Rossmann zählte zu den Klägern auch der 29-jährige Rechtsanwalt Ermano Geuer. Vorgestern hat der Focus  ein lesenwertes Gespräch mit ihm veröffentlicht.

Michael Nickles meint:

Emotionale Reaktionen sind an dieser Stelle sinnlos. Die Richter haben ihren Job gemacht und mit ihrer Aussage, dass die neue Kassiermethode den Schutz der Privatsphäre verbessere, ihre Kompetenz ausreichend bewiesen.

Das Urteil kann man getrost in die Tonne werfen. Eine Popularklage vor dem bayerischen Verfassungsgericht ist nur der Versuch, einen schnellen Weg zu gehen, den dreckslangen durch alle Instanzen zu vermeiden.

Das nötige Kleingeld dafür hat Dirk Roßmann mit Sicherheit. Er ist einer der reichsten Menschen der Welt. Laut Handelsblatt will er in diesem Jahr die 7 Milliarden Euro Umsatzgrenze knacken. Mit Sicherheit wird Dirk Roßmann die Sache bis zum Bundesverfassungsgericht durchziehen.

Mich interessiert das aktuelle Urteil auf jeden Fall nicht. Ich weigere mich weiterhin konsequent zur Zahlung der Zwangsabgabe.

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XAR61 Michael Nickles „Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Rundfunkbeitrag ist zulässig“
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Schön das ich jetzt weis, das ich kein Findelkind bin. Was aber Rossmann + Co betrifft, so frage ich mich wirklch, wo haben die beauftragten Juristen ihr Jura gemacht ? Ich könnte jetzt zwar in meine Glaskugel schauen und die würde mir dann sagen, es lag nicht an dem Juristen, weil der wollte anders an den Sv. herangehen und in diesem Fall würde ich ihm auch recht geben auch wenn ich selbst kein Jurist bin, ...die Antwort liegt bei " wir leben wo ?, wir leben in ? Deutschland (also die BRD) ist ein ? usw. , ein frisch gebackener RA hat theoretisch alles noch im Kopf, er hat zwar keine Berufserfahrung aber den entscheidenen Zeitvorteil. ....

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gelöscht_320210 XAR61 „Schön das ich jetzt weis, das ich kein Findelkind bin. Was ...“
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Hallo Michael,

Ich bleib dabei:

ICH ZAHLE NICHTS! weil ich nichts hab und auch nichts sehen will.

Ein Buch ist viel schöner und interessanter.

Nur weil ich wohne, eine Wohnung hab, soll ich für etwas zahlen, was ICH nicht will !!!

Meine Miete zahle ich, weil ich die Wohnung nutze, Nebenkosten für Strom, Wasser, Gas

weil ich es verbrauche.

Bald zahlen wir für Luft, Sonne oder Regen, nur weil es da ist, wir könn(t)en etwas nutzen.

Gruß

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XAR61 gelöscht_320210 „Hallo Michael, Ich bleib dabei: ICH ZAHLE NICHTS! weil ich ...“
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Glückwunsch !

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Mercur22 gelöscht_320210 „Hallo Michael, Ich bleib dabei: ICH ZAHLE NICHTS! weil ich ...“
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Du bist nicht ausreichend informiert.Eine Regensteuer gibt es hier in meiner Gegend bereits.Einige Orte im Kreis Pinneberg, Gruß Mercur

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gelöscht_320029 Mercur22 „Du bist nicht ausreichend informiert.Eine Regensteuer gibt ...“
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Eine Regensteuer gibt es hier in meiner Gegend bereits.

Nicht nur bei Dir, die gibt es wohl schon fast überallÜberrascht. Sogar für meinen Balkon, unvorstellbar , da wird erst auch das gesamte Wasser als Abwasser  gleich genommen obwohl da fast 1/5 für den Balkon verwendet wird, zusätzlich da noch die Regensteuer.
Ach da könnte man ja wohl schon ganze Listen anführen wo die Kommunen zusätzlich zu den staatlichen Eintreibern noch abzocken.

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gelöscht_320210 Mercur22 „Du bist nicht ausreichend informiert.Eine Regensteuer gibt ...“
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danke, hatte ich nicht gewusst. Das bringt bis ans Lebensende eine gute Einnahmequelle !

"Gegen Regen kann man nichts machen, da muß man halt zahlen."

Das es aber bei gepflasterten Höfen eine Gebühr gibt, kenne ich schon.

Na dann mal tau

Gruß

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torsten40 XAR61 „Schön das ich jetzt weis, das ich kein Findelkind bin. Was ...“
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wo haben die beauftragten Juristen ihr Jura gemacht ?

BWL + Jura in NRW um 2000 rum soll diese Kombination äußerst beliebt gewesen sein. Und die ganzen Abnahmspastis haben wir jetzt anne Backen

Zum Urteil: Freistaat Bayern eben .. sollen sich die Österreicher diesen Landstrich zurück holen. Hier im hohen Norden ist es ein gängiges Sprichwort: "Bayern, dass ist sowieso kein Deutschland mehr." :)

Freigeist
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XAR61 torsten40 „BWL Jura in NRW um 2000 rum soll diese Kombination ...“
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Warum so kompliziert, geht doch ganz einfach, die DDR war was ? Die BRD ist was ? Das eine war aus heutiger Sicht eine Diktatuar und ...

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torsten40 XAR61 „Warum so kompliziert, geht doch ganz einfach, die DDR war ...“
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Ach genau, die DDRler .. die  jahrelang so dicke in die BRD Rentenkasse eingezahlt haben, dass man für die Wiedervereinigung die Renten/sozialkassen plünderten.

Und da noch einige Milliarden über waren, kamen gleich alle Russen in Weiß an, und wollen ihr "Willkommensgeschenk" + Rente ..

Es gibt keine DDR mehr, und es gibt kein West/Ost Deutschland .. naja ok, bei H-IV und Lohn doch noch...

die GEZ bedient sich Methoden, die einer Diktatur ziemlich nahe kommen. Aber so ist die Demokratie eben .. legal gewählte Diktatur ...

Freigeist
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gelöscht_305164 torsten40 „Ach genau, die DDRler .. die jahrelang so dicke in die BRD ...“
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Es gibt keine DDR mehr,

Und das ist auch gut so.

bei H-IV und Lohn doch noch...

DDR + Co. waren der Billiglohnsektor der BRD + Co., dieser schmerzliche Verlust ist von demokratisch gewählten Strohmännern erfolgreich ausgeglichen worden.

http://www.fr-online.de/arbeit---soziales/niedriglohnsektor-der-volltreffer-von-schroeder,1473632,2677948.html

die einer Diktatur ziemlich nahe kommen

Das ist nicht das Problem, ich bin entsetzt über gewählte Volkszertreter, die eine derartige Vorgehensweise ermöglicht haben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkstaatsvertrag

Der Weg ist deutlich sichtbar, jedoch schreit niemand auf, der ÖRR, dessen Aufgabe dies eigentlich wäre, sowieso nicht.

http://de.wikiquote.org/wiki/Angela_Merkel

Was bin ich froh, daß meine maximale Betriebszeit demnächst erreicht ist.

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XAR61 torsten40 „Ach genau, die DDRler .. die jahrelang so dicke in die BRD ...“
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In der DDR haben wir auch für das 1. und 2. bezahlt, allerdings wollten wir es empfangen. Ich habe auch nichts dagegen, das ich wenn ich eine Leistung in Anspruch nehme auch für die Leistung bezahle. Bei der jetzigen Einheitsregelung soll ich für eine Leistung zahlen, welche ich nicht in Anspruch nehmen will. Und hat nicht der Bürger das Recht "NEIN" zu sagen ?

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The Wasp torsten40 „BWL Jura in NRW um 2000 rum soll diese Kombination ...“
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Zum Urteil: Freistaat Bayern eben ..

Das Bundesverfassungsgericht hat bisher alle Klagen gegen die Rundfunkgebühr abgewiesen und den Öffentlichen immer den Rücken gestärkt. Das Bayerische VerfG hat in diesem Sinne geurteilt und auf den neuen Rundfunkstaatsvertrag präzisiert. Das Geschwätz in Sachen "das Bundeverfassungsgericht könnte die Rundfunkabgabe" kippen, ist Wunschdenken.

Ende
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The Wasp Michael Nickles „Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Rundfunkbeitrag ist zulässig“
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Mit Sicherheit wird Dirk Roßmann die Sache bis zum Bundesverfassungsgericht durchziehen.

Wo steht das?

Ende
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Michael Nickles The Wasp „Wo steht das?“
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Das steht oben im Abschnitt "Michael Nickles meint:".

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The Wasp Michael Nickles „Das steht oben im Abschnitt Michael Nickles meint: .“
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Ja, nur ist das nicht, was Rossmanns Anwälte sagen. Im Urteilsvideo werden sie interviewt und sagen, dass sie überlegen, ob sie den Weg über die Instanzen beschreiten, von einer Entscheidung war nicht die Rede. Rechtsanwalt Geuer hat im Focusinterview schon im Voraus abgewunken und will nun wohl nur noch wissenschaftlich am Thema arbeiten, sprich, er zahlt wohl ab nun.

Ende
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Michael Nickles The Wasp „Ja, nur ist das nicht, was Rossmanns Anwälte sagen. Im ...“
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Ja, nur ist das nicht, was Rossmanns Anwälte sagen.

Drum steht es im Abschnitt "Michael Nickles meint" und nicht oben in der News.

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Mercur22 Michael Nickles „Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Rundfunkbeitrag ist zulässig“
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Die Verweigerung wird dir nicht mehr lange möglich sein.Auf weitere Sicht wird die Regierung und nicht nur die,sich Zugriff auf die Konten der Bürger verschschaffen. ( Nachsehen kann unser Staat ja schon ).Das ganze erfolgt in wohldosierten Schritten.( Parteiübergreifend ) Fast alle Gerätehersteller zeigen ja schon,wie man das anstellt.( Oder bestimmst du immer noch,was deine Gerätschaften so im Hintergrund treiben).Die Parteien demontieren ja schon längst ( mit Hilfe der deutschen Gerichte und wenn das nicht so gut läuft,durch Änderung von Gesetzen bzw.mit Hilfe einer kleinen im Hintergrund durchgeführten Verordnung) deine Rechte.Die Richter werden ja von der Regierung gestellt und wollen gern etwas mehr verdienen.Fällen sie zu viele Urteile im Sinne der Bürger,geht das wohl eher nicht.

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Michael Nickles Mercur22 „Die Verweigerung wird dir nicht mehr lange möglich sein.Auf ...“
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Hi Mercur22,

Ja, das wird so kommen wie Du es beschreibst. Die Methode, die Masse schrittweise zu verblöden und alles fressen zu lassen, funktioniert bereits wunderbar.

Es gibt aber einen spannenden Faktor bei der Sache: Gier. Die "da oben" haben zwar schon fast alles, aber das reicht denen nicht, sie wollen noch mehr. Irgendwann wird aber kein "Mehr" mehr möglich sein. Dann wird es böse.

Grüße,
Mike

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gelöscht_320210 Michael Nickles „Hi Mercur22, Ja, das wird so kommen wie Du es beschreibst. ...“
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Hallo, Michael das mag dann wohl so sein.

Es gibt schon noch Menschen, die "seit über 10 Jahre den öRR´s entsagt haben", also nicht so verblödet sind, es mit "dem jetzigen Zwangs System" nicht werden wollen.

Wir haben diese Woche, mit Freunden, eine rege Diskussionsrunde gehabt. Es gingen die Meinungen sehr weit auseinander. Einige stimmten dem "Rundfunk" zu, andere wieder nicht. So ist es mit unserer Gesellschaft, es kostet "noch nicht" viel genug, um sich zur Wehr zu setzen. Die, die sich einsetzen, um etwas zu verändern, werden nur argwöhnisch belächelt.

Ich erinnere mich noch gut, vor ca. 13 Jahren, wo ein "großes (Teil)Unternehmen", mit 5 großen Buchstaben, vom Markt gefegt wurde. Es wurde vorher an einen "Hochstapler" verramscht, der noch Millionen dazu bekam. Wir waren 1480 Mitarbeiter dort, zur DEMO nach Stuttgart kamen mal gerade 200 und ein paar Menneken mit. Es ging um unsere Arbeitsplätze, was der MEHRHEIT wohl, wie man sieht, am Arsch runter ging.

Es wir schamlos ausgenutzt, da sich die Gesellschaft nicht einig ist, aber DIE sind sich immer einig, weils um Milliarden in die eigenen Taschen geht. Es wird schon so vorprogrammiert, sich gegenseitig auf die Fresse zu schlagen, sich über HARTZ IV- ler aufzuregen, so geht es immer weiter. Es geht sehr schnell heute, wenn man den Job verliert, nur über Zeitarbeit jobbt, das man zum Aufstocken muss, oder danach mal in HARTZ IV abrutscht. Ich kenne Menschen, die haben mal sehr sehr gut verdient, sind in der 2008 Krise bis auf HARTZ gerutscht, sind "zu alt" für den Arbeitsmarkt, zogen sich vorm Amt aus, weil sie noch etwas Geld hatten, es aber zu viel war, um Unterstützung zu erhalten. Diskriminierung überall, nur das Volk muss die Schnauze halten und kuschen! Es reicht jetzt!

Wie Du oben schreibst . . .

Es gibt aber einen spannenden Faktor bei der Sache: Gier. Die "da oben" haben zwar schon fast alles, aber das reicht denen nicht, sie wollen noch mehr. Irgendwann wird aber kein "Mehr" mehr möglich sein. Dann wird es böse.

Ich finde Deine Seite hier sehr interessant, der Austausch hier ist vielfältig, wenn auch nicht immer alles "in die Norm" passt.

Ich zahle nichts !!! weil ich nichts sehen und hören will. Notfalls wohne ich in einer Scheune, im Zelt, es wird ja bald warm draußen, dann melde ich mich um !

< wohnt auf der Wiese am Bach > das ist keine Wohnung Cool

Gruß

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The Wasp gelöscht_320210 „Hallo, Michael das mag dann wohl so sein. Es gibt schon noch ...“
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Ich zahle nichts !!! weil ich nichts sehen und hören will.

Müsste der Staat jeden Bürger um Zustimmung bitten, gäbe es keinen Staat und wir würden uns gegenseitig die Köpfe einschlagen.

Notfalls wohne ich in einer Scheune, im Zelt, es wird ja bald warm draußen, dann melde ich mich um !

Ja, verlasst Familie, Haus und Hof und zieht in die Wälder, der Rundfunkbeitrag ist das Ende der Welt!

Ende
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gelöscht_320210 The Wasp „Müsste der Staat jeden Bürger um Zustimmung bitten, gäbe ...“
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Hallo The Wasp,

Müsste der Staat jeden Bürger um Zustimmung bitten, gäbe es keinen Staat und wir würden uns gegenseitig die Köpfe einschlagen.

oder auch nicht. Um eine Verfassung zu haben aber schon, nur das wollen die ja nicht.

Horst Seehofer sagt  - http://www.youtube.com/watch?v=19asrm-S4i0 -  ab Min. 1:09

Horst Seehofer bei Pelzig

Zitat Horst Seehofer:

"Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden"

das sagt doch alles.  Horst Seehofer klärt uns auf, warum wählen sinnlos ist !!!

Es gibt noch andere Zitate, wo Politiker "die Wahrheit" sagen, aber es niemand glaubt !

Gruß

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The Wasp gelöscht_320210 „Hallo The Wasp, oder auch nicht. Um eine Verfassung zu haben ...“
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Das ist doch Unsinn. Die Wähler müssten nur all die Politiker, die den Banken die selbst verschuldeteten Schulden auf Steuerzahlerkosten abnehmen, konsequent abwählen. Das tun sie aber nicht. Würden die selben Politiker aber z.B. aus Sorge um die Umwelt das Autofahren am Sonntag verbieten, gäbe es einen Volksaufstand.

Der Wähler ist ein Narr, dessen Bildung zum Autofahren und zur Geiz gesteuerten Jagd nach Niedrigstpreisen reicht. Mit der Wahl sind die meisten Wähler völlig überfordert. Würde man statt dessen Schimpansen wählen lassen, uns ginge es auch nicht schlechter...

Ende
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Siegfried9516 The Wasp „Das ist doch Unsinn. Die Wähler müssten nur all die ...“
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Das ist doch Unsinn.

Wohl nicht - wenn Wahlen etwas verändern könnten, wären sie längst verboten. 

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gelöscht_320210 The Wasp „Das ist doch Unsinn. Die Wähler müssten nur all die ...“
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Würden die selben Politiker aber z.B. aus Sorge um die Umwelt das Autofahren am Sonntag verbieten, gäbe es einen Volksaufstand.

das "Sonntags Fahrverbot" kenne ich noch zu gut . . .  da konnten alle auf den Straßen gut Fahrrad fahren. Das war mal etwas tolles, nur weil BENZIN knapp war                   // sollte wieder eingeführt werden !!! //

Der Wähler ist ein Narr, dessen Bildung . . .
Mit der Wahl sind die meisten Wähler völlig überfordert . . .

sicher, deswegen werden auch Schulen u.s.w. // Bildung vernachlässigt, weil der Bürger nicht (zu) schlau (sein) werden darf, um alles besser zu verstehen. Nur solche Bürger sind gut, weil sie

1. gar nicht/oder falsch wählen . . .

2. sich einfacher manipulieren lassen und

3. ohne zu murren alles zahlen / u.A. auch Zwangsbeiträge, die von Dritten erhoben werden, für ein "VolksVerblödungsAngebot" + "PolitPropaganda der Parteien".

Seit jahren wird es in Studien bewiesen, Kinder so wenig wie möglich vor die Glotze zu lassen. Meine Kinder kannten noch Ausflüge in der Natur, draußen spielen und noch mehr gesundes

Heute sind die Eltern froh, wenn sie die Kinder einfach vor die Glotze setzen können, wenn der Partner noch nicht von der Arbeit zurück ist, er aber schon los muß in die Schufte. Andere machen es, weil sie ihren Bedürfnissen eher nachgehen können, ohne von den Kindern gestört zu werden.

Warum fehlen soviele Kinderkrippen hier im (west)Land ? oder warum es Geld gibt, weil die Kinder zu Hause bleiben ?                Das paßt doch nicht !!!

Wenn sich VIELE ihrer MACHT bewußt würden, würden auch Politiker wach werden und sich an DAS halten, was sie großspurig ankündigen.

Ich kann nicht ALLES verändern, aber das was ich kann, mache ich auch . . .

ich zahle für nichts, was ich nicht nutze und will, NUR weil ich es KÖNNTE ??? weil es vermutet wird ??? ich eine Wohnung gemietet habe und dort wohne ???

ich fahre Auto, könnte auch tanken, will es nicht - brauche so auch nichts bezahlen !!!

für wie blöde wird man denn abgestempelt ???

Das ist doch Unsinn. Die Wähler müssten nur all die Politiker, die den Banken die selbst verschuldeteten Schulden auf Steuerzahler-kosten abnehmen, konsequent abwählen 

schaut im Internet // Dirk Müller - Börsenexperte, was er sagt, ist nicht ganz ohne

mal schauen was uns noch alles erwartet in Zukunft.

schöne Pfingsten noch

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