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News: Geheimes Dokument aufgetaucht

Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur

Michael Nickles / 48 Antworten / Baumansicht Nickles

In Deutschland wurde das Gesetz zur Internet-Zensur zwecks Kampfs gegen Kinderpornografie längst praktisch gekippt. Zensur-Kritiker hatten unter anderem bewiesen, dass es effektiver ist illegale Seiten direkt löschen zu lassen, statt sie zu blockieren.

Aktuell bastelt der Gesetzgeber an einem entsprechenden Löschgesetz. Allerdings bahnt sich bislang unbemerkt eine Internet-Zensur in ganz anderer Dimension an. Aus einer heute veröffentlichen Pressemitteilung des Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK-Zensur) geht hervor, dass der EU-Ministerrat an einem europaweiten Zensurmechanismus bastelt.

Absurderweise soll dabei genau jener "Stoppschild"-Mechanismus entstehen, der in Deutschland längst verworfen wurde weil sinnlos. Das geht zumindest aus einem geheimen Dokument des EU-Ministerarts hervor, dass dem AK-Zensur zugespielt wurde und hier als PDF runtergeladen werden kann.

Im Kern geht es wieder um den Kampf gegen Kinderpornografie, der ähnlich wie beim verworfenen Zugangserschwerungsgesetz realisiert werden soll. Also Zugriffe auf illegale Seiten blockieren und "Stoppschilder" einblenden. Bei der Erstellung der Filter-Listen wollen die Mitgliedsländer kooperieren.

Der Ak-Zensur kritisiert, dass allerdings keine Kooperation beim Löschen illegaler Seiten geplant ist.

Michael Nickles meint: Na prima. Da wurde nach endlosen Debatten den deutschen Politikern endlich klar, dass Internet-Zensur beim Kampf gegen Kinderpornografie nichts bringt. Ausreichende Belege hat unter anderem der AK-Zensur geliefert.

Und jetzt geht der ganze Mist auf höherer Ebene von vorne los. Man kann die Forderung des AK-Zensur eigentlich nur untersteichen: die deutsche Regierung soll ihre hierzulande gewonnenen Erkenntnisse gefälligst auf internationaler Ebene verteidigen, sprich, sich für europaweite "Löschung" statt "Sperre" einsetzen.

Strohwittwer Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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Wieder eine Meldung, die die Politikverdrossenheit fördern wird.

MfG, der Strohwittwer.

Helmes2 Strohwittwer „Wieder eine Meldung, die die Politikverdrossenheit fördern wird. MfG, der...“
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wenn Politiker täten, was sie mich könnten, käme ich nicht mehr zum Sitzen

agtino Helmes2 „wenn Politiker täten, was sie mich könnten, käme ich nicht mehr zum Sitzen“
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ja, aber solange sie es tuhen würden, würden sie uns in ruhe lassen.
biete es denen an.

winnigorny1 Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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Na geil, deshalb habe ich schon immer die EU aggelehnt, weil da durch die Hintertür Gesetze eingeführt werden können, die hierzulande an der Verfassung scheitern. - Merke:

EU-Recht bricht Mitgliedstaatenrecht!!

weka1 winnigorny1 „Na geil, deshalb habe ich schon immer die EU aggelehnt, weil da durch die...“
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Da denke ich an den jüngster Eiertanz der EU, wonach das deutsche Brot in Salzgehalt der EU-Norm angepasst werden soll. Nach den Glühlampen wieder so eine Bevormundung der Verbrauchers.
Nationale Eigenheiten der Mitgliedsstaaten gehen den Bach runter.
Die sollten mal lieber die Energiekosten standartisieren, ich denke an Sprit, Strom und Gas.

Gruß weka

Systemcrasher winnigorny1 „Na geil, deshalb habe ich schon immer die EU aggelehnt, weil da durch die...“
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Na geil, deshalb habe ich schon immer die EU aggelehnt, weil da durch die Hintertür Gesetze eingeführt werden können, die hierzulande an der Verfassung scheitern. - Merke:

EU-Recht bricht Mitgliedstaatenrecht!!

Nun, das mag in Einzelfällen zwar stimmen, aber immer häufiger kommt die EU ihrem eigentlichen Bürgerauftrag nach und setzt EU-Recht auch durch bzw. zwingt die Mitgliedsstaaten, sich an ihre eigenen Gesetze zu halten.

Bsp: Dezember letztes Jahr: Der europäische Gerichtshof kippte das deutsche Sorgerecht, bei dem Väter diskriminiert werden als verfassungswidrig (Art. 3 GG, Gleichberechtigung, Art.4 Menschrechtskonvention, Diskriminierungsverbot).

Könnte es sich ein Unterhaltspflichtiger finanziell UND emotional leisten, bis vor den europäischen Gerichtshof zu gehen, würde auch die deutsche Unterhaltsregelung als verfassungswidrig, sittenwidrig und diskriminierend eingestuft. Denn genau das sind sie.

Auch ich bin eigentlich ein Kritiker des EU-Vorschriftenwahns, aber in letzter Zeit machen sie immer häufiger durch sinnvolle und bürgernahe Reformen von sich reden.

Und bei den "Stopp-Seiten" ist bestimmt auch noch nicht das letzte Wort gesagt.


wenn Politiker täten, was sie mich könnten, käme ich nicht mehr zum Sitzen


;)


Dann hättest Du da gar nichts mehr, worauf du noch sitzen könntest.....
girlfriend Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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He Leute, es gibt doch ein ganz einfaches Mittel: Wir zeigen den Schweinen, die Kinder für ihre perversen Zwecke benutzen,
einfach die rote Karte. Warum geben sich die Internetnutzer nicht einfach selber die "Zensur"??

schmoldovia Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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müßig-gang ist aller laster anfang, und so ist auch diese diskussion müßig weil wirkungslos, demokratie sei dank. wenn, wie hier in verschiedenen deiner beiträge dargestellt, mit fehlinformationen, zustimmung zum masterplan sicherheit statt freiheit erzwungen wird, mehrheiten manipuliert werden, wenn politiker auf die tränendrüsen mitleidiger kinderschützer drücken, um so ganz nebenbei ganz andere inhalte zu blockieren, kommen orwell'sche szenarien in den sinn. was nicht kommuniziert werden darf, kann irgendwann nicht mehr gedacht werden. was nicht gedacht werden kann, kann irgendwann auch nicht mehr gemacht werden. und dabei meine ich nicht die kinderpornografie sondern dem machtkonglomerat aus politischer führung und kommerziellen interessen entgegen zu treten.

STOPP - kein Wort mehr!!!

crown schmoldovia „müßig-gang ist aller laster anfang, und so ist auch diese diskussion müßig...“
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BRAVO !!!

reader Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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ich krieg da so meine zweiffel, ob die da "Oben" ganz sauber sind, oder so mancher politiker doch angst hat, seine lieblingsseite würde gelöscht >_<
WTF?

hier reden manche von demokratie - dabei ist es jedem klar - das gesetz hilft nicht gegen das was er helfen soll, und wird nur dazu genutzt einen kontrollmechanismus für die politiker auszubauen.
das ist fast so demokratisch wie putins weste.

wieso wehren die sich so gegen löschen?

rensda1 Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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schon mal nach ENFOPOL gegoogelt??? kommt was sehr interessantes dabei raus

http://hp.kairaven.de/miniwahr/enfopol.html

schuerhaken Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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.
In sehr vielen Behörden von Gemeinde, Land, Bund, EU sitzen reichlich Bürokraten, die eigentlich nach so viel getaner Arbeit überflüssig geworden sein müssten und nach Hause geschickt werden könnten.

Um Arbeit zu haben, erfinden sie und die Politiker laufend neue Probleme und Regelungen, die neue Bürokratie erfordert und den Bürgern aufgelastet wird. In jeder Hinsicht: Behördenkontakte, Kosten.

Das ist alles. Bürger als Freiwild für Bürokraten. Machtausweitung durch zunehmende Kontrollen.

Politik, die eigentlich Probleme lösen sollte, leistet diese versprochene Arbeit nicht, sondern schafft ständig neue Probleme. Sie ist kontraproduktiv durch "Arbeitsverweigerung" und vernebelt diese Tatsache durch Lügengebilde.
.

agtino schuerhaken „Vieles ist nur ABM“
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gut gebrüllt löwe

xtom Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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eu?

http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,305447,00.html

wieviele solche fälle von steuergeldverbrennung es wohl geben mag? tausende und noch viel mehr....

DAS sollte bekämpft und eliminiert werden......

digitalray Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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solange wirklich ein stoppschild kommt und kein 404 oder links nicht mehr auftauchen, auch in google suchergebnissen, solls mir recht sein.. proxies gibts genug auf der welt..

wenn man allerdings nicht mehr weiss, DASS es eine seite überhaupt gibt.. dann fängt der realitätsverlust und die kontrolle der eu über die eigene meinungsfreiheit an und das sehe ich als grundgesetzwidrig.

agtino digitalray „solange wirklich ein stoppschild kommt und kein 404 oder links nicht mehr...“
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und das sehe ich als grundgesetzwidrig.

na und? glaubst du das schärt jergend einem politiker?

grundgesetz wird einfach geändert bis es wieder passt, wo steht das geschrieben dass es nicht gehen soll??

digitalray agtino „und das sehe ich als grundgesetzwidrig. na und? glaubst du das schärt jergend...“
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das entscheidet zum glück in deutschland immer noch das bvg, ausser das internet wird "privatisiert" an die eu.. die eu gibt richtlinien, an die sich die länder halten sollen... weswegen sollte denn das bvg abgeschafft werden vor einem jahr... sicher kann man auf eu ebene auch das netz kontrollieren und es den ländern irgendwie zensiert anbieten, wenn sich alle beteiligten einig sind.. aber ich glaube trotzdem nicht, dass das bis auf rechtswidrige inhalte gesetzmässig so einfach möglich ist..

deswegen sage ich ja.. was nicht existiert (weil von der eu bereits aus dem netz genommen) kann auch kein stoppschild bekommen und in deutsches landesrecht fallen, und darum mache ich mir irgendwie sorgen.

ihr wisst was ich meine, also bitte nicht eine großdiskussion über das bvg anfangen..

agtino digitalray „das entscheidet zum glück in deutschland immer noch das bvg, ausser das...“
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sorry,
natürlich steht ien gesetz in jergend ein gesetzbuch, aber wie oft ist es geändert worden zum " wohle des volkes??
recht haben heißt nicht das man recht bekommt. das wissen doch nun wirklich alle.
im zweifelsfalle wird es ausgessessen bis niemand mehr daran denkt.

ich weiß nicht was du machst, verpass ich da was?

Olaf19 Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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Welches EU-Land ist eigentlich das Größte nach Fläche und Einwohnerzahl?

War das nicht Deutschland?

Warum haben wir dann nicht auch unserer Bedeutung entsprechend den größten Einfluss in der EU und können solchen Schwachsinn dementsprechend abbügeln, hier sogar aus sachlich guten Gründen, nämlich den eigenen praktischen Erfahrungen?

Wenn ich solche Berichte immer lese, Deutschland in der Operlammrolle, muss alles über sich ergehen lassen, was die große große böse EU beschließt, dann frage ich mich, wieso wir dort anscheinend immer noch den Status eines Zwergstaates zu haben scheinen.

CU
Olaf

TAsitO Olaf19 „Welches EU-Land ist eigentlich das Größte nach Fläche und Einwohnerzahl? War...“
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Hallo.
Schnellübersicht :
Größe :
http://www.auslandsjahr.eu/2007/07/30/wie-gross-sind-die-laender-europas/
Einwohnerzahl:
http://www.auslandsjahr.eu/2007/07/29/wieviele-einwohner-haben-die-laender-europas/
Scheint allerdings von 2007 ?
Gruss.

Olaf19 TAsitO „Hallo. Schnellübersicht : Größe :...“
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Das waren eigentlich mehr rhetorische Fragen...

Dass kein anderes Land mehr als 80 Millionen Einwohner hat, sollte eigentlich klar sein, auch ohne dass man seitenweise Statistiken wälzen muss.

CU
Olaf

schuerhaken Olaf19 „Welches EU-Land ist eigentlich das Größte nach Fläche und Einwohnerzahl? War...“
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.
@ Olaf,

gib's auf.
Deutschland ist immer noch dabei, den Zweiten Weltkrieg zu verlieren, für seine Nazi-Sünden schwer zu bluten und weiterhin Umerziehungsmassnahmen über sich ergehen zu lassen.
Der berüchtigte Zeigefinder fehlt nur noch auf Verkehrsschildern.
Zur Zeit wird die BRD zum Billiglohnland umgebaut.
http://www.youtube.com/watch?v=ZQMD-Hhh0-A
Irgendwann ist die Feuerwehr mit Großbränden ausgelastet.
Aber nicht in der BRD.
.

Olaf19 schuerhaken „WW II und Umerziehung“
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Tag Schuerhaken, ehrlich gesagt...

...diese Thematik wollte ich jetzt eigentlich nicht anschneiden. Aber wo du es nun schon angesprochen hast: Ja, gedacht habe ich so etwas auch.

Das sieht man übrigens auch noch auf ganz anderen Politikfeldern. Wenn irgendwo in Absurdistan ein Bürgerkrieg stattfindet und die Leute ihr ganzes Land zu Klump schlagen, dann wedeln die Deutschen als erste übereifrig ihren Musterschüler-Meldefinger und sagen: Macht ruhig weiter so, sagt Bescheid wenn ihr fertig seid - wir bauen euch das alles wieder auf. Der deutsche Steuerzahler ist ja ganz geil darauf, eure Zerstörungswut zu finanzieren.

Und du kannst noch nicht einmal sagen, beim nächsten Mal wähle ich "die anderen" - bisher hat noch jede Bundesregierung, egal ob linksliberal oder rechtskonservativ oder was auch immer, diesen Schwachsinn mitgemacht. Wann wird endlich dem Ausland der Geldhahn zugedreht?

Ich bin nun wahrlich kein großer Patriot und werde es auch nie sein, sehe aber "trotzdem" nicht ein, wieso sich Deutschland bis ans Ende aller Tage selbst zum "Schütze Arsch" degradiert. In dieser Beziehung können wir viel von den anderen großen Nationen Europas lernen. Großbritannien und Frankreich sind auch EU-Mitglieder, deswegen aber noch lange nicht bereit, sich diesem Apparat willenlos unterzuordnen.

Zur Zeit wird die BRD zum Billiglohnland umgebaut.

Auch das ist bedauerlicherweise Fakt, Stichwort Zeitarbeit als Lohndumping-Instrument. Wäre die BRD aufgrund ihrer ach so schrecklich hohen Löhne international tatsächlich nicht konkurrenzfähig, wie wäre es dann möglich, dass Deutschland Jahr für Jahr eine deutlich positive Außenhandelsbilanz vorweisen kann?

CU
Olaf

agtino Olaf19 „Welches EU-Land ist eigentlich das Größte nach Fläche und Einwohnerzahl? War...“
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hi olaf,
fühlst du dich als deutscher benachteiligt? die böse böse eu.
wenn ein eu gesetz vearbschiedet werden soll, dann "sollten" alle eu länder gleichermaßen beteiligt sein, unabhängig von größe, farbe, oder sexvorlieben.
das ist demokratie. wer sagt dir z.b. das england däfür ist? stell dir vor das deutschland auf grund ihrer größe und einfluss dieses gesetz erzwingen würde, na??? wie wär das??
und hier im forum erreichen wir mit unseren aüßerungen gar nichts, ausser ein bisschen luft ab lassen.
nichts für ungut.

Olaf19 agtino „hi olaf, fühlst du dich als deutscher benachteiligt? die böse böse eu. wenn...“
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wenn ein eu gesetz vearbschiedet werden soll, dann "sollten" alle eu länder gleichermaßen beteiligt sein, unabhängig von größe, farbe, oder sexvorlieben.

Andorra, Luxemburg, Liechtenstein, Monaco und San Marino sollen dann also genau so viel Stimmrechte haben wie Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien und Deutschland? Ob das jetzt wirklich so ein durchdachter Vorschlag ist?

(Ich weiß - nicht alle der genannten Länder sind in der EU...)

CU
Olaf
agtino Olaf19 „ Andorra, Luxemburg, Liechtenstein, Monaco und San Marino sollen dann also genau...“
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das wäre die umkehrung der geschichte.
es darf halt nicht ein eu gesetz von einem land durchgeboxt werden nur weil dieses land am meisten stimmen bringt, das wäre fatal.
wie wir gut wissen, nicht jedes gesetz ist gut durchdacht.
ein gesetz darf erst verabschiedet werden wenn die meinsten eu länder auch dafür sind, ahnlich wie der ratifizierungs vertrag. das sollte aber auch bedeuten das es für die allgemeinheit etwas positives bewirkt. das tut es nun wirklich nicht immer.
dieses stopschieldschwachsinn kann doch wirklich keiner ernst nehmen. haben wir keine probleme in der eu das diese idioten sowas aufgreifen??
die wollen kontrolle, zensur, nichts anderes steckt dahinter.
die m.a.f.i.a. macht sich breit.
die halten die heutige bevölkerung immer noch für das antike römische mob. da macht meine amobe im hirn salto mortale.
überlegmal wieviel geld diese idioten kriegen und mir fehlt es für meine auswanderung. :(((( das ist doch zum kotzen.

StickyFinger1 Olaf19 „Welches EU-Land ist eigentlich das Größte nach Fläche und Einwohnerzahl? War...“
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Hi,
auf alles eine Antwort: Geld! Damit ist alles gesagt und jede Diskussion überflüssig!

Captain.P Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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Warum wurde die EG (später EU) gegründet?
Aus rein wirtschaftlichen Interessen.
Sie hat uns sehr viel gebracht und wird uns auch noch sehr viel bringen.

Es gibt keine perfekte Demokratie und die EU ist leider etwas von der Definition entfernt (EU Parlament als Beispiel). Politikwissenschaftler wissen auch nicht so richtig wie sie das Konstrukt einordnen sollen.

Aber dafür dass wir ein so komplexes Staatengebilde sind funktioniert die Sache sehr gut und Ihr würdet euch wundern wenn es sie nicht mehr gebe.
Die EU hat wirklich sehr wenige Beamten in Brüssel in Bezug auf Ihre Größe.
Bürokratie bedeutet natürlich auswüchse aber dass hat man auch in jedem etwas größeren Unternehmen da ist die Politik und der Staat nicht alleine.

Es wird immer auf die Politiker geschimpft aber jeder soll sich auch mal selbst an die Nase fassen. Jeder Mensch ist fehlbar und wenn man lange genug sucht findet man auch was man sucht und fühlt sich in seiner Gottgegebnen Meinung nur bestätigt.
Es wird immer nur das Negative gesehen und sich dann darüber aufgeregt.

schuerhaken Captain.P „Warum wurde die EG später EU gegründet? Aus rein wirtschaftlichen Interessen....“
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.
BX440
Das Beste, das es je gab!
.

crown Captain.P „Warum wurde die EG später EU gegründet? Aus rein wirtschaftlichen Interessen....“
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Träum schön weiter

"Sie hat uns sehr viel gebracht und wird uns auch noch sehr viel bringen."

manchmal hab ich den Impuls in den Bildschirm zu schlagen.

Captain.P crown „Träum schön weiter Sie hat uns sehr viel gebracht und wird uns auch noch sehr...“
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Beschäftige dich bitte einmal mit dem Thema etwas genauer.
Wie die EU aufgebaut ist und wie sie entstanden ist.
Bitte nicht dazu die einseitige Berichterstattung in der Presse lesen.
Klar kann man sich über gewisse Dinge aufregen aber dass kannst du dich auch bei deinem Nachbar.

Uns geht es auch wegen der EU so gut.
Deutschland ist eine Exportnation und die EU ein sehr großer Abnehmer unserer Waren und Dienstleistungen.
Der Protektionismus der Einzelstaaten wurde abgeschafft
Wenn ich jetzt Euro sage wirst du dich wahrscheinlich erst recht aufregen.
Dass wir den Euro schon sehr lange haben (auch wenn nicht in physikalischer Form) vergessen die Leute leider und schimpfen immer über den Teuro.
Der Lebensstandard hat zugenommen und damit auch die Ausgaben für Dinge die man früher nicht hatte (Handy Computer Internet zwei Autos vor der Tür etc). Auch dadurch entsteht das Gefühl weniger zu haben.

Die EU wurde wie gesagt aus wirtschaflticher und nicht aus politischer Nächstenliebe heraus gegründet.

Aber dass geht jetzt eh an der News vorbei.


Zum Thema:
Leider kann man nie richtig einschätzen wie es um die Internet fähigkeit der Zuständigen Personen geht.
Meiner Meinung nach geht es um folgendes:
Fernsehen und Papier Presse hat man einigermaßen unter Kontrolle bzw. kann man besser einschätzen.
Das Internet dagegen ist ein freier Raum mit unzähligen Meinungen und Quellen.
Man kann es schlecht kontrollieren bzw. einschätzen.
Daher suchen die Regierenden nach Möglichkeiten dieses neue Medium besser unter Kontrolle zu bekommen.
Kontrolle der Medien heißt auch Kontrolle von Meinungen und Informationen.
Man kann dem totalitäre Tendenzen unterstellen aber auf der anderen Seite ist es natürlich schwierig für die Politiker mit diesem Medium umzugehen in dem jeder sich seiner relativen anonymität und immunität sicher zu sein scheint.
Fehlinformationen können sich sehr schnell verbreiten und speichern sich im Gedächtniss des Internets. Ein negativ Beispiel ist Südkorea wo es teilweise fast schon an Menschenjagd grenzt.

Olaf19 Captain.P „Beschäftige dich bitte einmal mit dem Thema etwas genauer. Wie die EU aufgebaut...“
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Tag Captain, sehr differenzierte Stellungnahmen von dir... gefällt mir!

Prinzipiell sehe ich die EU auch tendenziell positiv, es sind eher Einzelaspekte, die mich aufregen. Und bei den Punkten, über die ich weiter oben vom Leder gezogen bin, ist es ja unsere eigene Schuld. Was ich der EU allerdings anlasten muss, sind so Knieschüsse wie Gewährleistung bei Privatverkäufen und vor allem dieses unsäglich schwachsinnige "Anti-Diskriminierungsgesetz" - ein herrliches Beispiel für eine waschechte "Lose-Lose-Situation".

Was den "Teuro" angeht: Wenn für einzelne Waren und Dienstleistungen die Preise im Jahr 2002 sprunghaft ansteigen, dann hat das nichts mit gestiegenem Wohlstand zu tun, sondern damit, dass der Handel meint, die Kundschaft habe noch nicht so recht das Gefühl für das neue Geld und lasse sich leichter übers Ohr hauen. Ganz extrem war in der Beziehung die Gastronomie, da hatte man ja in nullkommanix wieder die alten Beträge auf der Uhr, nur mit € statt DM. Klar gibt es auch Beispiele, in denen sauber umgerechnet worden ist, z.B. Versicherungen oder Mieten. Gerade letztere machen einen ganz erheblichen Anteil unserer Lebenshaltungskosten aus.

CU
Olaf

Captain.P Olaf19 „Tag Captain, sehr differenzierte Stellungnahmen von dir... gefällt mir!...“
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Gut dafür kann der Euro aber nichts.

Klar gibt es Knieschüsse aber meistens ist ein guter Wille hinter den Gesetzen zu sehen.
Das diese aber in der Praxis dann nicht so funktionieren hat dann leider negative folgen für die Betroffenen ohne dass die ursprüngliche Intention zum tragen kommt.
Ich will nicht wissen wie schwierig so ein Geseztfindungsprozess ist und da werden sich schon kluge Leute etwas dabei gedacht haben.
Die Eu ist ja nicht irgendein Dorf in dem der Bürgermeister mit dem Großbauer im Bett liegt.

Als Beispiel kann man hierzulande die Abwrackprämie sehen.
Am Anfang war afaik nur eine Kopie des Briefes nötig.
Keine Politiker kam auf die Idee dass jemand so dreist sein könnte und einfach das Auto nicht verschrottet.
Klar kann man dass als Blauäugig abstempeln aber es beweist auch das Politiker nicht unbedingt wie Kriminelle denken.

Olaf19 Captain.P „Gut dafür kann der Euro aber nichts. Klar gibt es Knieschüsse aber meistens...“
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Klar gibt es Knieschüsse aber meistens ist ein guter Wille hinter den Gesetzen zu sehen.
Das diese aber in der Praxis dann nicht so funktionieren hat dann leider negative folgen für die Betroffenen ohne dass die ursprüngliche Intention zum tragen kommt.

Eben - und von verantwortungsvollen Politikern erwarte ich, dass sie sich eben *vorher* Gedanken über mögliche Folgen eines Gesetzes machen, auch über die unerwünschten, anstatt das Kind fröhlich in den Brunnen segeln zu sehen.

Dass dieses Anti-Diskriminierungsgesetz aber auch sowas von für den Arsch ist, war nun wirklich nicht schwer vorherzusehen. Da erwarte ich von Berufspolitikern schon etwas mehr an vorausschauendem Denken.

CU
Olaf
digitalray Captain.P „Beschäftige dich bitte einmal mit dem Thema etwas genauer. Wie die EU aufgebaut...“
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du magst für deinen teil recht haben, aber wenn man die eu nur als handelspartner mit einer nation sieht, dann sieht man nicht das ganze bild.

auch dass mit dem euro alles teurer geworden ist und der standard sich gehoben hat, kann man nicht so stehen lassen, jeder hat gute 15 bis 20 % nochmal drauf geschlagen bei der gelegenheit, vermieter haben die miete angezogen (natürlich nur soweit rechtlich ging, aber das wurde schlagartig ausgenutzt), und beim lohn/gehalt hat man den selben umrechnungspreis erhalten, der sich bei vielen bis heute nicht großartig dem "eu standard" angepasst hat.

mehr will ich momentan nicht dazu sagen.

sicher hat es vorteile, ganz klar, andererseits sollte die eu eher bürokratische aufgaben übernehmen und den handel kontrollieren, also aufpassen und sich nicht zu einer eigenen handelsmacht entwickeln.

Captain.P digitalray „du magst für deinen teil recht haben, aber wenn man die eu nur als...“
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So habe ich dass nicht gemeint.
Die ursprüngliche Idee war die einer Wirtschaftsunion.
Erst daraufhin hat sich der Rest entwickelt (auch weil es weitere Wirtschaftliche Vorteile hatte).
Als Negativ Beispiel kann man die EU weite Ausschreibung eines öffentlichen Auftrages ab einem gewissen Betrag sehen.
Andererseits ist die Idee dahinter gar nicht mal so schlecht der Staat spart sich Geld. Dass dies dann aber woanders wieder fehlt wurde nicht bedacht.
Daher gute Idee schlechte Umsetzung.
Aber wie oft in der Politik oder Wirtschaft kann man nicht immer vorher die Auswirkungen einer Regelung vorraussagen.

Und für die Preisanhebung kann die EU rein gar nichts.
Den Euro gabs schon vor der Geldausgabe.
Die Wechselkurse waren eh fest.
Und dass die Lohnentwicklung in Deutschland mit der Teurung nicht mithält dafür kann die EU auch nichts.

weka1 Captain.P „Warum wurde die EG später EU gegründet? Aus rein wirtschaftlichen Interessen....“
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Bei deinem Loblied auf die EU hast du wohl die Gängelung nationalen Rechts übersehen.

MfG-weka

xtom weka1 „Bei deinem Loblied auf die EU hast du wohl die Gängelung nationalen Rechts...“
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die gängelung des über viele viele viele jahre entwickelten nationalen rechts ist eins der größten übel, seh ich genau so....

was mich aber rein persönlich noch viel mehr anpißt, (und da spricht nicht der neid aus mir, ich verdiene selbst gutes geld) ist, daß da 30000 beamte sitzen, und der kleinste, mit gehaltsstufe 1 (es gibt deren 17!), hat 3900 eu netto......

wie gesagt, ich bin nicht neidisch, es stinkt mir nur daß ein briefeschubser und aktenträger meiner meinung nach absurd überbezahlt wird, und dies von unseren steuern mit finanziert wird....

agtino xtom „die gängelung des über viele viele viele jahre entwickelten nationalen rechts...“
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doch doch doch und nochmal doch, ich bin sowas von neidisch, das gönne ich denen nie und nimmer, ich habe nach deren gehaltsstufe 1 noch nicht mal 50% davon. will da noch jemand wegen den sozialabgaben noch jergend was sagen? heemmm?

weka1 xtom „die gängelung des über viele viele viele jahre entwickelten nationalen rechts...“
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Recht hast du. Meines Wissens ist Deutschland auch der höchste Zahler an die EU. Teure Bevormundung.

Gruß weka

agtino Captain.P „Warum wurde die EG später EU gegründet? Aus rein wirtschaftlichen Interessen....“
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hallllllooooooo................
das ding ist schon gelaufen gewesen und als schrott abgehakt. nun wird das wieder aufgerollt, nach dem motto, hei hier in deutschland hat es nicht geklappt, versucht das man in brüssel, das muss doch hinzukriegen sein?
das neeeeervt.

Captain.P agtino „hallllllooooooo................ das ding ist schon gelaufen gewesen und als...“
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Ich sag ja gar nicht dass ich es gut finde.
Ich versuche nur zu verstehen warum diese Regelung kommt ohne gleich auf totalitäre Gedanken zu kommen.

agtino Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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sie wollen die zensur mit aller macht, wer was anderes glaubt, hält den donröschen schlaf. das wird kommen.

Fieser Friese Michael Nickles „Heimliche Bauarbeiten an europaweiter Internet-Zensur“
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Wahrscheinlich will man mit aller Macht verhindern, dass sich die Menschen erheben (können). Schlechte Bildung (Dauertalkshowglotzer und/oder Blödzeitungsleser hinterfragen nicht) und absolute Kontrolle sind nur zwei von vielen Faktoren, die das vermuten lassen.

Wie lange wird dieses Menschen verachtende (Unrechts-)System in dieser Form noch funktionieren? Jeder der etwas gesunden Menschenverstand sein Eigen nennt, wird erkennen, dass die (Seifen-)Blase kurz davor ist zu platzen.

crown Fieser Friese „Wahrscheinlich will man mit aller Macht verhindern, dass sich die Menschen...“
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Wer hätte das gedacht, es gibt ihn noch...

..den gesunden Menschenverstand.

Weiter so Friese

Fieser Friese crown „Wer hätte das gedacht, es gibt ihn noch... ..den gesunden Menschenverstand....“
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Wenn ich den gesunden Menschenverstand tatsächlich hätte, wäre ich schon vor über 20 Jahren ausgewandert. Da ich immer noch hier lebe, liegt die Antwort auf der Hand.

agtino Fieser Friese „Wenn ich den gesunden Menschenverstand tatsächlich hätte, wäre ich schon vor...“
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definiert mal bitte gesundes menschenverstand.
was ist das?
es gibt neues toilettenpapier, beiderseitig benutzbar, hier liegt der erfolg wirklich auf der hand.

StickyFinger1 Fieser Friese „Wahrscheinlich will man mit aller Macht verhindern, dass sich die Menschen...“
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Wie lange wird dieses Menschen verachtende (Unrechts-)System in dieser Form noch funktionieren? Jeder der etwas gesunden Menschenverstand sein Eigen nennt, wird erkennen, dass die (Seifen-)Blase kurz davor ist zu platzen.

Hi,
das frage ich mich schon seit vierzig Jahren!
Und irgendwie wird sie immer dicker und dicker aber platzen tut sie doch nicht.