Der Plan für eine baldige Optimierung der GEZ-Abzocke (siehe Bald volle GEZ-Gebühr für PCs und Handys?) wird zunehmend kritisiert. Vor wenigen Tagen hat der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) in einer Pressemitteilung veröffentlicht, dass man das neue geplante GEZ-Gebührenmodell als "künstlichen Wachstumshemmer für die gesamte Internetbranche in Deutschland" betrachte (siehe Neuplanung der GEZ-Gebühr soll mobiles Internet bremsen).
Jetzt hat auch die Piratenpartei sich in einer Pressemitteilung konsequent gegen die geplante Änderungen der Rundfunkgebührenerhebung ausgesprochen.
Statement der Piraten: "Das Internet ist für viele Nutzer ein unverzichtbares Medium geworden. Es sollte daher ohne Hürden für jeden Interessierten zur Verfügung stehen.".
Auch sei die universelle GEZ-Gebühr für Internet PCs und Handys nicht vertretbar, das die öffentlich-rechtlichen Internetangebote nur einen minimalen Bruchteil der gesamten verfügbaren Informationen des Internets darstellen. Völlig inakzeptabel ist für die Piraten auch die geplante Umkehr der Nachweispflicht. Dadurch wird allen Haushalten, die bislang keine GEZ-Gebühren zahlen einfach unterstellt, dass sie im Besitz eines Rundfunk-empfangstauglichen Geräts sind.
Nico Kern, Rechtsanwalt und Spitzenkandidat der Piratenpartei bei der kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: "Diese Umkehrung der Beweislast stellt eine Veränderung von Rechtsprinzipien dar. Sie kann unmöglich akzeptiert werden. Dass die Beweislast beim Klagenden liegt, ist ein wichtiges Grundprinzip, das nicht aufgegeben werden darf."
Aus Sicht der Piratenpartei ist Deutschland noch Lichtjahre von einer flächendeckenden Versorgung mit schnellen Breitbandinternetzugängen entfernt. Vielerorts wird noch mit Modems gesurft, die gerade mal eine Geschwindigkeit von 56 Kbit/s ermöglichen - "TV-Empfang" ist damit witzlos.
Somit sollen viele Bürger zum Zahlen für öffentlich-rechtliche Internet-Inhalte gezwungen werden, die sie gar nicht brauchbar nutzen können. Immerhin: in der ARD/ZDF-Mediathek lässt sich bei der Streaming-Geschwindigkeit auch "Modem" einstellen - was dabei rauskommt ist allerdings weit von erträglicher Qualität entfernt.
Die Piratenpartei fordert eine grundlegende Reform des momentan angewendeten Gebührenmodells statt einer ungerechtfertigten Erhöhung und Ausweitung der Beitragspflicht.
Ja, da ist was drann.
Eine Umkehr der Beweislast halte ich auch für äußerst bedenklich. Auch hier gibts wieder die Gefahr, dass diese Methode bald in anderen Bereichen Anwendung findet. Was dabei herauskäme möchte ich mir gar nicht vorstellen.
Aber klar, ein Modell wie es Premiere/Sky hat, fällt für ARD/ZDF flach... die gäbs dann nämlich bald nich mehr... aber auch allein Gewinnrückgänge ohne Existenzbedrohung würden garantiert nicht akzeptiert werden.
Schön für die, dass sie die Möglichkeit haben ihre Einnahmen per Gesetz zu optimieren. Da wird man als Einzelhändler direkt neidisch ;)
Mhm.... warum bezahlen eigendlich keine monatlichen Gebühren an Shell und Co? Schließlich haben wir alle Autos, wir könnten ja theoretisch bei denen tanken....
Mhm.... warum bezahlen eigendlich keine monatlichen Gebühren an Shell und Co? Schließlich haben wir alle Autos, wir könnten ja theoretisch bei denen tanken....
Avatar von Affe auf Toastantworten
Dann müssten die Dir aber auch den Sprit etc. kostenfrei abgeben...
Klar könnte Shell uns den Sprit kostenfrei abgeben - wenn jeder Autofahrer dafür jeden Monat astronomische Summen bezahlen muss, die er sowieso nicht verfährt, dann würde auch das gut funktionieren.
Im Grunde habe ich gar nicht so viel gegen die jetzige Regelung "jeder zahlt, der ein Rundfunkgerät zum Empfang bereithält". Nur der allzu großzügige Umgang mit dem Begriff "Rundfunkgerät", um das Adjektiv "neuartig" erweitert, der stört allerdings ganz erheblich.
Es gibt vielleicht auch Leute, die sich vor ihr Aqarium setzen und dem Treiben ihrer Fische zuschauen, oder mit rotierenden Sehorganen den Drehbewegungen der Trommel ihrer Waschmaschine folgen -- *das* wären für mich in der Tat *neu*artige Rundfunkgeräte!
Sorry, der Bezinvergleich hinkt, hab ich nich drann gedacht ;)
Auch wenn es interessant is... "Kostenfrei" abgeben... wenn jeder dafür zahlt... Hö? Das is wie "Für nur 19 € im Monat kostenlos telefonieren"... hö???
Gut, zurück zum Thema:
Zu der Zeit als ich noch "klassische" Rundfunkgeräte bereitgehalten hab... also als minderjähriger Schüler... da hab ich die ÖR schon nich wirklich genutzt... das wäre heute nicht anders. Deren Programm interessiert mich schlicht und einfach nich. Nachrichten bekomm ich auch in Printform oder im Netz.
DAS ist in meinen Augen das Problem. Ich will irgendwelche Privatsender sehen, und muss aber für ganz andere Sender, die mich einen feuchten interessieren bezahlen...
Und selbst wenn ich eben keine solche Geräte hab, sondern nur "neuartige" Rundfunkgeräte... wohlbemerkt angemeldet... dann rücken die mir ständig auf die Pelle, "ob ich sicher wäre, dass ich nich irgendwo ein Radio hab... am Arbeitsplatz zB". Da fand ich hier einen Kommentar sehr schön. An der Arbeit arbeite ich... da hör ich kein Radio... Radios sind bei uns verboten.
Da wir PCs und deren Zubehör vertreiben haben wir natürlich auch da immer wieder Spaß mit den Herren...
Ja, das sehen viele Leute so... hier allerdings muss ich die ÖR und die GEZ ein wenig in Schutz nehmen - ausnahmsweise ;-)
In meinen Augen haben die Privaten gegenüber den ÖR einen gewaltigen Wettbewerbsvorteil. Sie können Werbung schalten dass die Schwarte kracht, zu allen Tages- und Nachtzeiten so viel sie wollen, und sie haben keinen "Auftrag" zu erfüllen, können alles zeigen was Spaß macht, vom Softporno bis zur Containershow. Ich vereinfache hier ein wenig, gewisse Spielregeln gibt es schon, auch für die Werbung. Aber im Großen und Ganzen ist es so.
Die ÖRs sind viel reglementierter, dürfen nicht nur nach der Quote schielen, müssen auch ein gewisses Niveau halten - was zu einer Abstimmung per Fernbedienung weg von den ÖR hin zu den Privaten führt. Das drückt nicht nur auf die Werbepreise, die ÖR haben ohnehin starke Beschränkungen bzgl. des Werbeaufkommens.
Wenn jetzt auch noch alle Fernsehzuschauer von der GEZ befreit würden, die nur Privatsender gucken, könnte man das ÖR-Fernsehen gleich dichtmachen. Dann würde die Bevölkerung nur noch mit sinnentleertem Privat-Geblödel für die bildungsferne Unterschicht berieselt werden - wiederum grob vereinfachend gesagt, aber die Grundtendenz stimmt.
Ich hätte daher sogar Verständnis, wenn es eine Kopfpauschale für alle gäbe, so dass die Unterscheidung zwischen Rundfunkteilnehmer und -abstinenzler zukünftig entfällt. Wenn man die Versorgung der Bevölkerung mit einem halbwegs niveauvollen Rundfunkangebot für unabdingbar hält, wäre das eine diskutable Vorgehensweise.
Nun sagt das Rundfunkrecht aber, dass nur die *Teilnehmer* zahlen sollen, alle anderen aber nicht. Deswegen, und wirklich nur deshalb, ärgert es mich, dass ich seit Januar 2007 für meinen Computer zahlen muss, obwohl der mit "Rundfunk" - mit Verlaub gesagt - einen Dreck zu tun hat.
Ich hab grundsätzlich nichts gegen Gebühren für die Öffentlich-Rechtlichen Sender, aber nicht in der bisherigen Form und dem bisherigen Ergebnis.
Bisher ist es ja schon so, dass sich die sinnfreie GEZ aufspielt wie der Rotz am Ärmel und die Bevölkerung mit ihren Verdächtigungen und Spionagen terrorisiert. Wozu man die GEZ überhaupt braucht ist mir schleierhaft. Besser wäre es den Verein ein für allemal abzuschaffen und dafür eine Haushaltspauschale einzuführen. Die Gebühren wären dann für alle schlagartig niedriger, weil nichts mehr im "Eigenbedarf" der GEZ versickert.
Und wenn wir schonmal dabei sind, muss sichergestellt werden, dass die öffentlich-rechtlichen Programme zu unabhängiger Berichterstattung verpflichtet sind, und alle dort Neutralität zu wahren haben.
So eine Geschichte wie neulich, wo ein dahergelaufener Ministerpräsident und seine Vasallen einen unbequemen Chefredakteur aus politischen Erwägungen feuern ist ein Armutszeugnis für die Demokratie. Die Politik sollte bei den öffentlich-rechtlichen Programmen gar nichts zu melden haben.
Wozu man die GEZ überhaupt braucht ist mir schleierhaft.
Ist eigentlich ganz simpel. Unser Rundfunkrecht geht ja davon aus, dass es eine individuelle Entscheidung ist, ob du am Rundfunk teilnehmen möchtest oder nicht - das Zauberwort heißt "ein Gerät zum Empfang bereithalten". Nimmst du teil, musst du dich anmelden, und diesen administrativen Part übernimmt die GEZ, zentral für ganz Deutschland und für alle Rundfunkanstalten.
Für dieVerdächtigungen und Spionagen, mit denen du sicherlich das Treiben der sog. "Rundfunkgebührenbeauftragten" meinst, ist die GEZ nicht verantwortlich. Diese Leute werden von den Rundfunkanstalten eingesetzt, auch wenn sie vielleicht sagen mögen, sie kämen "von der GEZ".
Die einst aggressive Außendarstellung der GEZ ist inzwischen merklich zurückgefahren worden, gar kein Vergleich, wenn man sich deren Website heute anschaut im Vergleich zu vor vier, fünf Jahren.
Wie all dem auch immer sei - wenn ich vor 9 Jahren die invididuelle Entscheidung getroffen habe, nicht mehr am Rundfunk teilzunehmen, meine Geräte abgeschafft, abgemeldet und sogar noch unaufgefordert(!!) von der GEZ einen Restbetrag zurückerstattet bekommen habe, dann erwarte ich, dass diese meine Entscheidung gefälligst respektiert wird, und nicht, dass ich nur wenige Jahre später von unserem Willkürstaat per Federstrich zum Rundfunkteilnehmer zurück-umdeklariert werde. Und genau das findet statt.
Selbst wenn man unterstellt, dass alle Menschen in ihren privaten vier Wänden das Fernsehen nutzen, finde ich es eine Ungeheuerlichkeit, dass das dann auch für gewerbliche PC-/Internet-Nutzer unterstellt wird. Die Verantwortlichen gehen tatsächlich von der maßlos arroganten Position aus, dass natürlich Max Mustermann in seinem kleinen Gewerbebetrieb (und alle seine Mitarbeiter) auf den Firmen-PCs Fernsehen guckt.
Die Arroganz der Herrschenden geht tatsächlich soweit, dass sie denjenigen, die mit echter (anstrengender) Arbeit die Steuergroschen erwirtschaften, die den Politikern das Überleben sichern, unterstellen, sie würden statt zu arbeiten den ganzen Tag fernsehen...
Den Gewerbetreibenden zu einer Fernseh-Zwangsabgabe zu verpflichten, heißt doch, "den Ast absägen, auf dem man sitzt..."
Denn wenn Max Mustermann dann wirklich in seiner Firma nur noch fern sieht, kann er kaum noch Steuergelder für die Politiker erwirtschaften. Aber diesen Zusammenhang können sich die Entscheidungsträger einfach nicht vorstellen, dazu sind sie geistig einfach zu arm (vielleicht vom vielen Fernsehen?).
Das Problem der Rundfunkgebühren (-pflicht) bzw. der Abschaffung derselben wird aber an dem Fakt scheitern, dass es praktisch eine (über-) große Mehrheit gibt, die sich sagt: "Was geht's mich an? Ich schaue Fernsehen, ich zahle Gebühren, ob das nun eine Haushaltspauschale oder eine geräteabhängige Gebühr ist, ist mir egal."
Diese Mehrheit liegt irgendwo bei 98 oder 99 %. Dass es vielleicht 2 % der Menschen gibt, die sich die intelligenterweise gegen Fernsehen und für eine andere Art der Informationsversorgung entscheiden, geht schlichtweg unter.
Selbst wenn es nicht die Politiker (also die Ministerpräsidenten) unter sich ausmachen würden sondern wenn es eine demokratische Entscheidung dazu gäbe (z.B. ein Volksentscheid), würde ganz sicher die geplante Änderung durchgewunken werden, weil eben das Fernsehen immer noch 98 % aller Köpfe beherrscht und manipuliert.
dass es praktisch eine (über-) große Mehrheit gibt, die sich sagt: "Was geht's mich an? Ich schaue Fernsehen, ich zahle Gebühren, ob das nun eine Haushaltspauschale oder eine geräteabhängige Gebühr ist, ist mir egal."
Da legst du den Finger auf die Wunde, das ist das Kernproblem. Die meisten Menschen trifft es ja gar nicht, die haben eh Rundfunkgeräte und müssen sowieso zahlen, egal ob die Computer-GEZ nun abgeschafft wird oder 5,50 oder 17 Euro kostet.
Was du über die Gewerbetreibenden und ihre "Seh- und Hörgewohnheiten" bzw. die ihrer Mitarbeiter schreibst, trifft zwar den Nagel auf den Kopf, aber! Auch Privatleute haben besseres zu tun, als mit ihren PCs fernzusehen, und wer das doch will, der hat eh einen Fernseher oder wenigstens eine TV-Karte. Wer sowas hat, soll meinetwegen auch GEZ dafür zahlen, aber doch bitte nicht solche Leute, die sich wie ich ganz bewusst dagegen entschieden haben und deswegen auch keine Rundfunkgeräte besitzen.
Das ärgert mich immer wieder an der allgmeinen Berichterstattung. Da liest man "Tolles neues Gerichtsurteil, Computer-GEZ ist doch nicht in Ordnung" - und wenn man dann den Artikel studiert, erfährt man, dass es wieder nur die Gewerbetreibenden betrifft. Das nervt mich ein bisschen.
Auch Privatleute haben besseres zu tun, als mit ihren PCs fernzusehen, und wer das doch will, der hat eh einen Fernseher oder wenigstens eine TV-Karte.
Ist schon klar, ich versteh Dich ja. Und ich finde das genau so ungerecht, dass auch die Privatleute, die sich aus gutem Grund sich gegen TV entschieden haben, zur Kasse gebeten werden.
Ich wollte aber auf einen speziellen Umstand hinweisen:
Fernsehen als Privatvergnügen kann ich mir ja noch vorstellen; im normalen Arbeitsprozeß ist es aber eher kontraproduktiv. Wenn man mal von einigen speziellen Berufsgruppen wie z.B. Journalisten oder Filmemachern absieht, kann sich doch wirklich niemand leisten, auf Arbeit fern zu sehen!
Da soll gearbeitet werden und nicht irgendwelche Telenovelas, Home-Shopping-Kanäle oder Zoosendungen konsumiert werden.
Und ständig wird unterstellt, dass arbeitende Menschen genau dies mit dem PC machen wollen. So ein Unfug!
Da soll gearbeitet werden und nicht irgendwelche Telenovelas, Home-Shopping-Kanäle oder Zoosendungen konsumiert werden.
Deshalb spreche ich ja von einer Haushaltsgebühr - eine Pauschalgebühr pro Haushalt, unabhängig davon welche und wieviele Empfangsgeräte es dort gibt, und von wem sie genutzt werden. Und wenn es gar keine gibt sollte man auch nix zahlen müssen.
Und Unternehmen sollten davon ganz befreit sein - wenn die Mitarbeiter Radio hören dürfen, ist das mit der Haushaltpauschale abgegolten, und geht die Firma nix an.
@Olaf
Für dieVerdächtigungen und Spionagen, mit denen du sicherlich das Treiben der sog. "Rundfunkgebührenbeauftragten" meinst, ist die GEZ nicht verantwortlich. Diese Leute werden von den Rundfunkanstalten eingesetzt, auch wenn sie vielleicht sagen mögen, sie kämen "von der GEZ".
Ich bekomme nach wie vor Briefe in der Arbeit von der GEZ, in denen mir in höchst unfreundlichem Ton nahegelegt wird meine Rundfunkgeräte dort anzumelden. Ich hab schonmal angerufen und denen meine richtige Adresse gegeben, unter der ich Gebühren zahle. Und auch gleich noch klargestellt dass sie dabei sind mir Briefe in der Arbeit zu schreiben, wo ich keine Rundfunkgeräte habe - weil ich da eben arbeite.
Geholfen hat es nix, zumindest war die Tussi am Telefon so ehrlich mir zu sagen, dass die GEZ diese Firmenadresse wohl von einem Adresshändler gekauft hat. Von Rundfunkgebühren, versteht sich... DAS meine ich mit Spionage, Verdächtigungen und versickernden Geldern.
Und Unternehmen sollten davon ganz befreit sein - wenn die Mitarbeiter Radio hören dürfen, ist das mit der Haushaltpauschale abgegolten, und geht die Firma nix an.
Damit könnte ich mich abfinden, Olaf aber nicht.
Also ein bisschen blöde ist das auch, wenn es pro Haushalt geht. Eine Befreiung sollte auch möglich sein.
Also: Das jetzige Modell, nur die Betriebe werden komplett rausgenommen. So wäre es doch OK.
Und bei zunehmenden Abmeldungen (also sinkenden Einnahmen) sehen die Sender gleich, welchen Stellenwert sie bei den Empfängern ihrer Programme haben.
Die Zeitungen müssen auch mit sinkenden Auflagen kämpfen und können sich nicht einfach so verordnete Gebühren besorgen.
Und genau das wäre die "ganz alte" Regelung von vor 2007 :-) Da waren internet-fähige PCs noch gar nicht erfasst, egal ob gewerblich oder privat.
Wer sein privates Radio in einen gewerblichen Betrieb mitbringt, soll von mir aus extra bezahlen. Vielleicht überlegt er es sich dann noch einmal, ob er wirklich seine Kollegen weiter ungefragt beschallen will *g*...
Mmh, wenn wir schon Vokabeln wie "damals" in den Mund nehmen, dann müsste man noch ergänzen: Auch das Rundfunkprogramm war gar nicht so schlecht, damals... in den 70ern und 80ern.
Klar, seichte Samstagabend-Unterhaltung à la "Auf los geht's los" oder volkstümliche Mitklatsch-Musik gab es damals auch schon. Aber nach meiner Wahrnehmung hat sich die Programmqualität dank der starken Konkurrenz durch die Privaten schon spürbar verschlechtert.
Es gibt sicherlich immer noch anspruchsvolle Programme auf ARD und ZDF, 3sat und Arte und einigen Dritten, aber man kann es ja auch nicht erlauben, alle Zuschauer an RTL, Sat.1 und Konsorten abzugeben.
Ich glaube beinahe, wenn diese Fehlentwicklung nicht stattgefunden hätte, ich wäre heute noch überzeugter Rundfunkteilnehmer und zufriedener Gebührenzahler.
Abfinden können oder nicht - im Grunde ist es doch ganz einfach.
Wer am Rundfunk teilnimmt soll zahlen - wer nicht, der zahlt nicht. Das hat jahrzehntelang wunderbar funktioniert. Was spricht eigentlich dagegen, dies einfach beizubehalten?
Klar, das Internet ist eine gewichtige Konkurrenz für Radio und Fernsehen. Und wenn schon! Die Menschheit ist um einiges älter als dieser ganze Medienkonsum. Wenn irgendetwas davon den Bach hinuntergeht, ist das nicht das Ende der Welt.
Aber das wollen die sozialneidzerfressenen ÖRs sicher nicht hören. Die wollen natürlich mit-schmarotzen am Riesenerfolg des jungen Mediums Internet. Widerlich.
Stimmt auch wieder. Aber glaubst du denn, dass es dann wirklich günstiger wird?
Klar, die einfache Rechnung stimmt. Wenn jeder zahlt, kann schonmal die Gebühr geringer ausfallen, is klar.
Und wenn man sich dann noch das ganze Personal spart... Dann braucht "Wetten dass...?" auch keine Schleichwerbung mehr zu machen ;)
Aber ich glaub nich wirklich daran, dass Mehreinnahmen und Einsparungen an den Kunden (ja, wir sind ja Kunden... aber weit entfernt von Königen) weitergegeben werden.
Aber ich glaub nich wirklich daran, dass Mehreinnahmen und Einsparungen an den Kunden (ja, wir sind ja Kunden... aber weit entfernt von Königen) weitergegeben werden.
Avatar von Affe auf Toastantworten
Nein daran glaubt wohl niemand der dieses Malheur zur Einnahmeoptimierung betrachtet.
Schade das es die "Piraten" nicht über die 5% gebracht haben, wenn sie es dann mal schaffen kann es für viele Sachen schon sehr spät sein.
aber weit entfernt von Königen ja wo findet man es denn überhaupt noch das der Kunde "König" ist? Doch nur wenn er unbesehen und ohne lästige Fragen kauft. Hinterfragungen zum Produkt und der Gewährleistung lassen die Freundlichkeit schon abrupt sinken. Werbung und Realität ist wie Recht haben und Recht bekommen.
Wenn die ÖR ihre Internet Inhalte für so schützenswert halten, dann sollen diese auch durch ein Login geschützt werden das nur mit einer gültigen GEZ/GIS ID Einlass gewährt.
Dieses propagiere ich derzeit auch bei mir gegen etw. ORF Pläne.
Die GEZ ist, wie ein Inkassobüro, kompromisslos und gnadenlos. Auf der kostenfreien Telefonnummer kommt man nicht durch, angeblich wegen Überlastung. Die Nummer mit zusätzlichen Gebühren dagegen ist erreichbar. Selbst wenn alle Teilnehmer pünktlich bezahlen, glaubt doch niemand ernstlich daran, dass die Gebühren eventuell sinken. Es ist doch wie bei den Energieunternehmen, billig eingekaufte Rohstoffe schlagen sich doch nie in den Endverbraucherpreisen nieder.
Es wäre vom Gesetzgeber auch fair, einmal die hohen Pensionszahlungen an frühere Mitarbeiter zu überprüfen. Auch darin liegt Einsparpotenzial.
Leider ist man gegenüber der GEZ mehr oder weniger hilflos.
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