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News: Offener Brief von AK-Zensur

SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen

Michael Nickles / 18 Antworten / Baumansicht Nickles

Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag soll unter anderem Jugendliche vor ungeeigneten Angeboten in Rundfunk und Telemedien bewahren. Im Juli 2010 haben die Ministerpräsidenten der Länder die Modernisierung dieses Vertrags durchgewunken, die mehrere "Verschärfungen" beinhaltet und ab Januar 2011 in Kraft treten soll.

Die gepkanten Neuerungen wurden bereits im Januar 2010 enthüllt und haben heftige Diskussionen ausgelöst (siehe Deutschem Internet droht das Aus). Es ist unter anderem geplant eine Altersfreigabe-Kennzeichnungspflicht für Webseiten einzuführen und Seiten mit "jugendgefährdenden" Inhalten sollen nur zu bestimmten Tageszeiten - also beispielsweise erst ab 22 Uhr - nutzbar ein.

Dabei sollen Webseiten-Betreiber diese Alterseinstufung selbst durchführen. Die große Frage ist natürlich, nach welchen Kriterien die Alterseinstufung erfolgen soll. Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK-Zensur) hat dazu bereits vor einigen Monaten ein spannendes Experiment durchgeführt. Es wurden mehrere Webseiten vorgestellt und die Internetnutzer durften abstimmen, wie sie diese Seite einstufen würden.

Gleichzeitig ließ der AK-Zensur die Seite von "Experten" bewerten - die Ergebnisse sind recht spannend, 80 Prozent der Einstufungen waren fehlerhaft. Jetzt hat sich der AK-Zensur mit einem offenen Brief (PDF hier) an die SPD-Abgeordneten im Landtag von Nordrhein-Westfalen gewendet und fordert dazu auf, den geplanten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wegen Unbrauchbarkeit zu stoppen. Die Initiative wird bereits von über 50 Unterzeichnern unterstützt.

Ein Problem besteht beispielsweise für Webseiten, die Inhalte Dritter zulassen (also auch die Foren auf Nickles.de). Hier können sich jederzeit Inhalte ergeben, die für Minderjährige nicht geeignet sind. Und die Betreiber sind damit gezwungen, ihre Seite quasi vorbeugend generell erst ab 18 freizugeben.

Konkret hieße das beispielsweise, dass die Nickles-Foren nur noch im Zeitraum von 22 Uhr bis ca 5 Uhr nutzbar sein dürften. Weiter weist der AK-Zensur darauf hin, dass Webseiten-Betreiber die auf die Alterskennzeichnung verzichten oder Inhalte falsch einstufen, enormen Ärger kriegen können.

Und zwar durch Abmahnungen von Mitbewerbern, die sich dadurch benachteiligt fühlen. Im offenen Brief macht der AK-Zensur auch gleich mehrere Vorschläge, mit welchen Methoden sich ein besserer Jugendschutz im Internet realisieren lässt.

Michael Nickles meint: Wie dümmlich die Neufassung des Staatsvertrags ist, zeigt ja bereits die Tatsache, dass jugendgefährdende Inhalte auf ausländischen Webseiten gar nicht berücksichtigt werden. Die "Jugendschützer" kapieren halt einfach nicht, dass es im Internet keine "Landesgrenzen" gibt.

Der jetzt an die SPD in Nordrhein-Westfalen gerichtete offene Brief hat einen simplen Hintergrund. Dort wird im Dezember abgestimmt und der Staatsvertrag geht nur dann durch, wenn alle Länder ihn unterzeichnen.

Erst vor wenigen Tagen kam bei einer Studie des Bitkom raus, dass Wahlberechtigte enorme Zweifel an der Internetkompetenz der Parteien haben (siehe Wähler zweifeln an Internetkompetenz der Parteien).

Die SPD landete dabei weit hinten auf dem vorletzten Platz - nur 4 Prozent räumten ihr Internetsachverstand ein. Jetzt hat sie in Nordrhein-Westfalen eine Chance ihr Image zu polieren.

mono Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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...wie wäre es, wenn man die Erziehung und den Schutz unserer Kinder, wieder in die Hände der Eltern legt?

*lol* ...wie viele der unter 18 jährigen schläft in der Zeit von 22:00 bis 05:00 Uhr oder hat nicht ein Smartphone mit dem es dann doch die "gefährdenden" Seiten abrufen kann?

Ralf103 Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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Es mangelt leider nicht nur an "Internetkompetenz" sondern an Kompetenz allgemein, im Grunde kann man fast jede Handlung und Entscheidung Politiker jeder Coleur, ob komunal oder national wegen Dilletantismus in die Tonne treten.
Als Wähler und Bürger muss man dabei überwiegend hilflos zusehen, denn man hat leider nur die Wahl zwischen Not und Elend.

Joerg69 Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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Ich hoffe, die sind wenigstens so intelligent, falls ein Altersverifikationssystem kommt, das auf die einschlägigen Branchen zu beschränken, und nicht jedem Seitenbetreiber solch einen Klotz vor die Tür zu stellen.

Inzwischen kann man sich aber regelrecht darauf verlassen, daß von unseren geistigen Überfliegern aus Berlin nur justizbürokratischer Schwachsinn aufgetischt wird.

So geschehen beim Telemediengesetz, das eigentlich nur gedacht war für Teledienste, die für die Nutzung der Seite Geld berechnen.

So geschehen beim Datenschutzgesetz, das lebensfremd und technisch unpraktikabel ist. Es soll eine ausdrückliche Zustimmung des Kunden nötig sein, damit dessen Daten gespeichert werden dürfen, "Opt-In-Verfahren" - lupenreiner Schwachsinn. Dann müßte ja jeder, der nur um einen Anruf des Anbieters bittet, mit seitenlangem justizbürokratischem Dünnschiß zugetextet werden, bevor er seine Anfrage absenden darf. Habt ihr's gemerkt, Polit-Schwachmaten? Wir leben im 21. Jahrhundert! Jede, aber auch jede Firma arbeitet mit EDV und speichert dazu die Daten der Kunden. Zettelkästen gibt's nicht mehr. Jeder Bürger weiß das und benötigt keinerlei Erklärung dazu. Außer solch ein paar völlig dumpfen Polit-Gewächsen. Anlaß für die neue Regelung war die unerlaubte Weitergabe von Daten zu Werbezwecken. Darauf hätte man sich beschränken sollen. Dann muß kein Nutzer oder Kunde mit bürokratischem Laugepupse zugeföhnt werden. Schwachsinnig ist das ja auch, wenn ich mir anschaue, daß für Zeitungsanzeigen ja keinerlei derartigen Vorschriften gelten. Wenn ein Kunde auf ein Zeitungsinserat jemanden anruft, wird er ja genauso in der EDV erfaßt. Man stelle sich vor, eine Verkaufsanzeige in der Zeitung, drei Zeilen lang, eine Spalte breit, und dazu noch drei Seiten lang justizbürokratisches Geschwafel! Oder wie?

jürgen81 Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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So schlimm ist es doch auch nicht. Viele Blogger sind doch schon im Ausland. Ich kenne viele die längst rund um Deutschland ihre Seiten haben. Es reicht doch auch wenn ZDF, ARD und die anderen drei Buchstaben Truppen bei deutschen Anbieter sind. Das Webseitenhaken wird immer interessanter.

Warum gibt es wohl so viele Nichtwähler? Aber das ist gewollt weil die Politiker sich dann eigentlich selber wählen.

Joerg69 Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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So schlimm ist es doch auch nicht.

Von wegen, mein Freund. Die Firmen, die hier tätig sind und für unsere sehr geehrten Verwaltungsaufwandsproduzenten den Steuerobulus entrichten, die können nicht so einfach ihre Internet-Seite ins Ausland verlegen.
andy11 Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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Heist das jetzt das auf nickles.de kein Bier mehr getrunken wird? Schade, ich wollte mich der Sache mal ankosten. Andy

gelöscht_300542 Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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Konkret hieße das beispielsweise, dass die Nickles-Foren nur noch im Zeitraum von 22 Uhr bis ca 5 Uhr nutzbar sein dürften. Weiter weist der AK-Zensur darauf hin, dass Webseiten-Betreiber die auf die Alterskennzeichnung verzichten oder Inhalte falsch einstufen, enormen Ärger kriegen können.

Welche Seiten auf Nickles.de wären das denn Beispielsweise, die jugendgefährdend sein "könnten"??

Ansonsten stellt es meines Erachtens schon ein Problem dar, dass im Netzt für alle alles verfügbar ist.

mfg :)
Frank-65 Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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Ich bin der Meinung solange ich mir auf bestimmten Webseiten ein Geburtsjahr ausdenken kann und keiner das überprüft, hat dieser ganze Humbuck keinen Sinn, und wenn meine Kinder ein Problem mit dem PC haben werde ich sie bestimmt nicht nach 22,00 Uhr in ein Forum gucken lassen nur weil der Gesetzgeber das so wünscht, das werden wir dann wohl zu gewohnter Tageszeit zusammen erledigen müssen.Was für blödsinn wird noch alles von unseren hochbezahlten, inkompetenten, Weltfremden Politikern in teuren Sitzungen hervorkommen ?

meischder1 Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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Ganz meine Meinung, ich denk mal das wird genauso ein Schuss in den Ofen wie die Aktion mit den Stoppschildern. Hauptsache immer schön die Kohle rausballern. /ironie/ Egal, wir haben's ja /ironie~/ :x

mick.g Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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Hi

Was werden diese Leute da oben sich noch alles ausdenken?!
Am schlimmsten ist diese überaus attraktive Familienministerin (oder was ist die jetzt?).
Wir sollen alle nur noch Müsli fressen, Milch trinken, Sport treiben und um Himmelswillen jedem Genuss entsagen.
Nur gut, dass es noch Gremien gibt, die den hinter dem Mond lebenden noch erklären, wie das Internet funktioniert und was es aus macht.

Gruss

andy11 Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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Ich versuch das mal mit dem Bier. Irgentwas muss es doch geben das derlei
Diskussionen erträglich macht und so manchen befähigt sich jahrelang damit
zu beschäftigen bzw. darüber zu berichten. Gruß Andy

baboonmiko Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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Bier her, Bier her, Nickles-Foren erst ab 22:00 Uhr .... Google erst ab 22:00 Uhr .... Internet nur noch nach 22:00 Uhr ????

TAsitO Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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" Wie dümmlich die Neufassung des Staatsvertrags ist " -
sondern wie dumm die ~ ;
naja ; lassen wir das lieber ;
sonst fühlen die da sich auf den Schlips getreten trotz Meinungsfreiheit !
Gruss .

Conqueror Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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nachzudenken oder das Gehirn einzuschalten, bei dem was sich unsere "intelligenten" Politiker einfallen lassen.
Ein Beschwerde an den örtlichen Politiker wird mit Nichtbeachtung beantwortet.

Micha52 Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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Internet, Fernsehen, Alkohol, Zigaretten, Werbung, Pornos, Radio, jegliche Art der Telekommunikation alles abschaffen.
Und zu guter letzt bleibt uns deutschen noch der Dosenpfand!
Ach ja, wozu waren Politiker nochmal da?

Olaf19 Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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Dass der Begriff "Internet" etwas mit "international" zu tun hat, wurde von meinen Vorpostern bereits festgestellt. "Nationale" Lösungen, auf Deutschland beschränkt, helfen also nicht weiter - wenn denn überhaupt Handlungsbedarf besteht.

Auch die Idee mit den 22 Uhr kommt mir vor wie das schablonenhafte Abkupfern von altbackenen Rezepten aus der guten alten Zeit. Das konnte man in den 70er Jahren mit dem Fernsehprogramm so machen - spätestens seit alle Welt einen Videorecorder besitzt ist es wurscht, wann was gesendet wird.

Wenn ich 3 Stunden im Internet surfen will, muss ich das auch nicht unbedingt zwischen 22 Uhr und 1 Uhr des Folgetages machen - man kann auch mit wget Seiten komplett herunterladen und später offline lesen, wenn man unbedingt an den Inhalten interessiert ist. Gibt es nicht sogar Software, mit der man Downloads zu einer ganz bestimmten Uhrzeit starten kann, z.b. ab 22 Uhr?

Klar ist das alles lange nicht so komfortabel wie "live surfen", letztlich schützen derlei Fußangeln aber nicht nur die Jugend, sie behindern auch erwachsene Surfer ohne Ende. Daher halte ich davon gar nichts.

CU
Olaf

gelöscht_300542 Michael Nickles „SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen“
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Olaf19 gelöscht_300542 „Update: Jugendschutz-Staatsvertrag vor dem Aus“
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Neben CDU, FDP und Linken wollen jetzt auch die Regierungsparteien SPD und Grüne die Regelung ablehnen.

Na das reicht dann ja wohl hoffentlich...!

Ob es inzwischen Hirn vom Himmel geregnet hat...? *fg*

Greetz
Olaf