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News: Wunder in letzter Sekunde

Umstrittener Jugendschutzmedienvertrag wurde gekippt

Michael Nickles / 9 Antworten / Baumansicht Nickles

Überraschend hat in letzter Sekunde doch noch die Vernunft gesiegt: der neue Jugendschutzmedienvertrag, der bereits am 1. Januar 2011 in Kraft hätte treten sollen, ist gescheitert. Ende November hatten bereits fast alle Bundesländer den Vertrag durchgewunken und für Nordrhein-Westfalen wurde davon ausgegangen, dass dort ebenfalls finales grünes Licht gegeben wird.

Im Hinblick auf die gravierenden geplanten Änderungen ab 1. Januar, haben bereits erste Blogger dichtgemacht beziehungweise ihr Ende angekündigt (siehe Sterben des deutschen Internet hat begonnen). Recht überraschend hat sich der Landtag von Nordrhein-Westfalen gestern sogar einstimmig gegen die "Modernisierung" des Jugendschutzmedienvertrags entschlossen.

Berichten zufolge ist gerade die CDU-Fraktion Anfang der Woche umgekippt und hat sich entschlossen gegen den Vertrag zu stimmen. Und hat damit wohl auch bewirkt, dass SPD und Grüne das Ruder rumreißen - die wollten den Vertrag ursprünglich absegnen (siehe dazu auch SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen).

Eine Änderung des Jugendschutzmedienvertrags ist erfreulicherweise nur möglich, wenn alle Bundesländer ihre Zustimmung geben. Durch das "Wunder von Nordrhein-Westfalen" ist der Spuk jetzt also erstmal vom Tisch. Natürlich werden im kommenden Jahr die Diskussionen um einen neuen Entwurf beginnen.

Die Aussicht ist allerdings gut, dass die Politiker dann mit mehr Vernunft an die Sache rangehen. Zustande kam das Umdenken in letzter Sekunde wohl durch den massiven Druck der Netzgemeinde, wie auch der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) erfreut berichtet.

Im Beitrag Scheitern des JMStV ist ein Sieg der Vernunft des AK Zensur wurden inzwischen mehrere lesenswerte Stellungsnahmen zur Entscheidung veröffentlicht.

Michael Nickles meint: Es gibt tatsächlich Wunder. Da haben welche da oben doch mal tatsächlich in letzter Sekunde den Denkapparat aktiviert und sind sich drüber klar geworden, dass gewaltiger Irrsinn droht.

Jetzt bleibt zu hoffen, dass die Politiker sich bei den kommenden Diskussionen intensiver mit der Netzgemeinde beschäftigen und einen Weg finden, der zeitgemäßen Jugendschutz schafft, ohne das mit einer "Internetzensur" zu verbinden.

papa-frank Michael Nickles „Umstrittener Jugendschutzmedienvertrag wurde gekippt“
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Hurra unsere Demokratie funktioniert ja doch noch und ich nahm schon an ein Ende sei in Sicht.
Eins bleibt aber leider Tatsache. Unsere Politiker haben in Sachen Internet unbedingt einen Weiterbildungskurs nötig. Die glauben allen Ernstes, sie müssten etwas kontrollieren, was sie nicht kontrollieren können und auch nicht sollen. Nirgends habe ich die Inkompetenz von Politiker mehr leuchten sehen, als beim Internet. Wenn solche Leute uns regieren, brauchen wir die dann überhaupt? Ich glaube es muss eine gewaltige Veränderung in der Welt stattfinden, sonst blüht uns der totale Überwachungsstaat und nichts kann schlimmer und verherrender sein für unsere Freiheit als diese Big Brother Mendalität.

andy11 Michael Nickles „Umstrittener Jugendschutzmedienvertrag wurde gekippt“
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Die glauben allen Ernstes, sie müssten etwas kontrollieren, was sie nicht kontrollieren können und auch nicht sollen.

Das dürfte nicht die erste und sicher nicht die letzte schmerzliche Erfahrung für die Damen und Herren Politiker sein das
ihnen etwas entgleidet worauf sie gerne den Daumen hätten. Letzendes ist es klüger die User auf einheimischen Plattformen
zu halten als sie in die Arme von Face­book und Co. zu treiben. MFG Andy
John52 Michael Nickles „Umstrittener Jugendschutzmedienvertrag wurde gekippt“
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Also ich muss sagen, als ÖSI war ich sehr verwundert über dieses Gesetz, diesen "Vertrag". Ich dachte eigentlich immer, dass die deutschen Politiker die "g´scheiteren" seien und wir in Österreich den "Rest" haben.
Gott sei Dank, dass Euer Vertrag gekippt wurde.

Bei uns wäre er ohne "WENN und ABER" durchgepeitscht worden, da es ja kaum eine Gegenwehr gegeben hätte.

frusty64 Michael Nickles „Umstrittener Jugendschutzmedienvertrag wurde gekippt“
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Ich trau dem Braten nicht!
Da wird doch nur herumgeschachert und verhandelt bis uns dieser Unfug, leicht verändert, doch noch aufs Auge gedrückt wird.
Einzig das Land NRW wird dann irgendwie irgendetwas bekommen.
Wetten?

Maybe Michael Nickles „Umstrittener Jugendschutzmedienvertrag wurde gekippt“
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Nicht zu früh freuen!

Es ist ja von einer "geplanten Modernisierung" die Rede. Wer weiß, was dabei rauskommt!?

Ich vermute, da haben sich einige, mächtige Firmen eingeschaltet und mit Einstellung der "Spendengelder" gedroht. Dieser Vertrag wäre ein Kollaps für die deutsche IT-Wirtschaft, vor allem im Bereich der großen Webhoster.

Gruß
Maybe

Joerg69 Michael Nickles „Umstrittener Jugendschutzmedienvertrag wurde gekippt“
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Wozu auch ein solches Gesetz. Wenn alle Internet-fähigen Geräte werksseitig mit einem Betriebssystem mit Jugendschutz-Software ausgeliefert werden, und nur volljährige Käufer das Freischalt-Paßwort erhalten, dann haben wir unseren Jugendschutz.

Allerdings bin ich in diesem Zusammenhang strikt dagegen, die Geräte zu personalisieren, d. h. die Verifizierungsdaten dürfen nicht online oder am PC eingegeben werden. Das kann außerhalb erfolgen beim Kauf.

Maybe Michael Nickles „Umstrittener Jugendschutzmedienvertrag wurde gekippt“
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Was das angeht, bestehen noch andere Möglichkeiten, grade z.B. in Verbindung mit dem elektronischen Personalausweis.

Den Leser mit einer vorinstallierten Software kombinieren, die je nach Alter den Zugang anpasst. Die Daten sollten aber nur lokal gespeichert werden.

Umgehen lässt sich natürlich alles, aber es wäre ein Ansatz, einen Filter mit einer Identifizierung und Altersverifezierung zu kombinieren, zumindest in Zukunft.

Somit hätte der E-Perso auch einen sinnvollen Zweck!

Gruß
Maybe

jürgen81 Michael Nickles „Umstrittener Jugendschutzmedienvertrag wurde gekippt“
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Es gibt da mehrere Sachen die einem da aufstoßen. Das Internet, wie es auch im Namen steckt, ist international und kennt kaum Landesgrenzen. Man kann mit seiner Webseite auswandern so ganz ohne Visum. Kein deutsches Gesetz kann einem nacheilen.
Seit Jahren werden jeden Monat mit Zeitschriften Live-CDs verkauft so das schon Millionen im Umlauf sein müssten um seinen Rechner auch ohne Filter zu starten. Wer sieht einem Browser an mit welchem Betriebssystem er gestartet wurde. Ohne Filtersoftware geht eben nichts.
Und wenn es um verbotene Früchte geht werden die unter 18 Jahre alten Internetbenutzer es schon tun.
Eigentlich will man nur die Eltern bevormunden und entmündigen.

Mike9 Michael Nickles „Umstrittener Jugendschutzmedienvertrag wurde gekippt“
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Gut so.
Man könnte glatt meinen es gäbe sonst nichts zu tun.
Oder mit Onkel_Alois' Worten: "Ihr da Ohm, macht doch Watt ihr Volt."

MfG
Mike