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News: 100 Euro und basta

Verbraucherzentrale fordert Bremse für Abmahnindustrie

Michael Nickles / 27 Antworten / Baumansicht Nickles

Im April 2008 wurde das umstrittene Gesetz zum "Auskunftsanspruch" bei Urheberrechtsverletzungen im Internet durchgewunken, am 1. September 2008 trat es in Kraft (siehe Ab Montag geht der Wahnsinn ab). Das Gesetz erleichtert es Abmahnern an IP-Adressen/Nutzerdaten zu gelangen.

Sie müssen keine langwierige Anzeige gegen Unbekannt mehr stellen, können per Richter von Providern direkt die Herausgabe der Daten verlangen. Gleichzeitig sollte das neue Gesetz auch dem Abmahnwahnsinn einen Riegel vorschieben, ihm die Lukrativität nehmen.

Bei Erstvorfall sollten Abmahnungen maximal 100 Euro kosten dürfen. Es stellte sich aber schnell raus, dass diese Regelung des Gesetzesgebers eine Verarschung ist. Denn: das mit den 100 Euro gilt nur im Fall eines "nicht-gewerblichen" Vorfalls und seit dem deklarieren die Abmahnanwälte halt jeden Vorfall als gewerblich.

Und das wurde auch umgehend gerichtlich abgesegnet (siehe Gerichte unterstützen Abmahn-Anwälte). Das mit den Abmahnungen ist unverändert ein Bombengeschäft. Im vergangenen Jahr (wie auch schon im Jahr davor) soll es rund 220.000 Abmahnungen gegeben haben, die von einer "Handvoll" Kanzleien raus gingen.

Abgemahnte kriegen im Durchschnitt eine Rechnung um 1.000 Euro serviert. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert jetzt, dass die Abmahnindustrie endlich in die Schranken verwiesen wird. Im Fall eines "privaten Delikts" soll eine Abmahnung (wie längst festgelegt) beim Erstvorfall nur 100 Euro kosten. Der VZBV verdeutlicht in seiner Mitteilung auch, wo der Hund begraben ist.

Es gibt keine klare Regelung, wann ein "gewerblicher Vorfall" vorliegt - manche Richter betrachten bereits einen einzigen Film als gewerbliches Verbrechen. Aus Sicht des VZBV sollte ein Fall nur dann als gewerblich gewertet werden, wenn jemand etwas in einer Tauschbörse bereitstellt und damit einen Gewinn erwirtschaften will.

Das dürfte bei der Masse der Vorfälle nicht gegeben sein und würde die Massenabmahnindustrie zerstören. Der VZBV informiert außerdem, dass es durchaus wohl auch Abmahnungsvorfälle gibt, die nicht berechtigt sind. Auch Menschen die nicht einmal einen Computer besitzen, sollen von Abmahnungen betroffen sein.

Das sogenannte Warnhinweismodell, das Rechteinhaber gern hätten, lehnt der VZBV ebenfalls ab. Aus seiner Sicht dürfen Internetanbieter nicht zu Hilfsscheriffs gemacht werden.

Michael Nickles meint: Eins hab ich bislang ehrlich gesagt nicht ganz kapiert. Und zwar, warum es Interesse an diesem "Warnhinweismodell" (N-Strikes-Regel) gibt. Das würde ja eigentlich bedeuten, dass jemand der erwischt wird, nur eine Warnung kriegt und das war es dann.

Oder war es das dann nicht? Gibt es auch gleichzeitig eine "1000-Euro-Rechnung"? Gäbe es erstmal nur eine kostenlose Warnung, dann würde den Rechteinhabern und deren Abmahnanwälten ja drecksviel Kohle durch die Lappen gehen.

Also 220.000 x 1.000 Euro, das sind glaub so 220.000.000 Euro, also 220 Millionen Euro pro Jahr. Oder?

Systemcrasher Michael Nickles „Verbraucherzentrale fordert Bremse für Abmahnindustrie“
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Hallo Michael,

Ich habe dem nichts hinzuzufügen, außer der Frage, warum Du das alles so zurückhaltend formulierst, was ja eigentlich nicht Deine Art ist.

Ich hätte das als Abmahnmafia bzzeichnet, denn nichts anderes ist das in meinen Augen.

Daß man gegen echte Piraten natürlich vorgehen sollte (also solche, die geschützte Ware illegal kopieren und verkaufen), hat damit nämlich rein gar nichts zu tun.

mi~we Michael Nickles „Verbraucherzentrale fordert Bremse für Abmahnindustrie“
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Verbraucherzentrale fordert
Ja, fordern kann man viel....es bleibt also alles so wie es ist.
Karlheinz5 Michael Nickles „Verbraucherzentrale fordert Bremse für Abmahnindustrie“
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Oder war es das dann nicht? Gibt es auch gleichzeitig eine "1000-Euro-Rechnung"? Gäbe es erstmal nur eine kostenlose Warnung, dann würde den Rechteinhabern und deren Abmahnanwälten ja drecksviel Kohle durch die Lappen gehen.

Das hat nichts miteinander zu tun. Man kann den rechteinhabern ja wohl schlecht verbieten zivilrechtlich seine Forderungen einzuklagen. Die "Strikes" kommen selbstverständlich oben drauf.
cetdsl Karlheinz5 „ Das hat nichts miteinander zu tun. Man kann den rechteinhabern ja wohl schlecht...“
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Toll, und wo her sollen die Armen Anwaltskanzleien den Jetzt ihren geld herkriegen wo sie vor kurzem öffentlich Pakete ersteigert haben.

Da mit ist doch der Beweis erbracht, das es Schon Gewerbsmäßiges, durch die Justiz (Loby) gedecktes
Strassen Raub ist.

So bedeckt, wie die so genanten Anbieter sich verhalten, Glaubt der Gut Bürger doch, wenn er Für eine Leistung Bezahlt, das das ganze schon mit den Kartellen/Mafiosen abgesprochen wurde.
Und hier Kommen Jetzt die Ober Bürger zum Vorschein, da sie ja durch die Justiz, den Frei-schein zum Strassen Raub zugesprochen haben, ersteigern Massenhaft Sogenannten IP Adressen.

Naja das dabei hinter der IP Adresse ein Telefon steckt ist hier ja wohl unerheblich, schließlich könnte das ja ein Bild Telefon sein.

Nun im Grunde dachte ich die Ganze Zeit das die Gesetze dafür da sind um ein Miteinander zu Erleichtern, Mittler weile werden aber diese Gesetze von Strassen Räber Missbraucht und die4 Gesetze schützen diese sogar!.

fröschl Michael Nickles „Verbraucherzentrale fordert Bremse für Abmahnindustrie“
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Hallo,



unsere Demokratie ist ok!

1. Rechtsanwalt verschickt eine Abmahnung.

2. EBay Verkäufer lehnt diese schriftlich ab.

3. Rechtsanwalt füllt einen Vordruck (10 Seiten) aus,

   legt die Ablehnung (1 Seite) dazu und beantragt

   beim Gericht eine Einstweilige Verfügung.

4. Das Gericht erteilt die Einstweilige Verfügung  

   und stellt dem eBay Verkäufer eine 300.- Euro Rechnung.

5. EBay Verkäufer geht nicht in das Hauptsache Verfahren,

   sondern wieder auf Trödelmärkte.



Mit freundlichen Grüßen



fröschl
Alex534 Michael Nickles „Verbraucherzentrale fordert Bremse für Abmahnindustrie“
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Ich musste für ein Stolperer an diese Schweine 1300 bezahlen. :( Ich hoffe sie alle und deren Angehören verrecken irgendwann an Krebst oder an sonst irgendeiner Krankheit, verursacht durch ihre übermäßige Gier! und Bosheit! Abschaum der Menschheit sind diese Anwälte! Mehr nicht!

rainid Alex534 „Ich musste für ein Stolperer an diese Schweine 1300 bezahlen. : Ich hoffe sie...“
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Wer viel Geld zusammenrafft, wird von unserem Staat geschützt und unterstützt. Egal auf welche Weise das Geld erworben wird (siehe Banken).
Ich vermute die Abmahnindustrie ist auch Systemrelevant, wir können nicht drauf verzichten.

Alex534 rainid „Wer viel Geld zusammenrafft, wird von unserem Staat geschützt und unterstützt....“
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Dass sie Systemrelevant sind in ihrem Sinne, das verstehe ich, das ganze System ist ja krank, aber ob wir in diesem Zusammenhang von WIR reden sollten, ist fraglich?! Also ich brauche sie nicht und wie ich denke alle andere normale, ehrlich und hart arbeitende Menschen dieses Landes auch nicht...

rotkohl24 Michael Nickles „Verbraucherzentrale fordert Bremse für Abmahnindustrie“
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Schön, und dass die Verbraucherzentrale sich dafür stark macht finde ich auch toll. Ausgerechnet die sollten sich selbst mal an der Nase packen. Die sind nämlich kein Haar besser. Weil ich in einer Artikelbeschreibung in meinem kleinen Shop erwähnt hatte, dass der Artikel ein CE Zeichen hat, hat mich an die VZ € 200,- gekostet. Die holen sich die Kohle genauso, wenn es möglich ist. Lügenpack.

meinein rotkohl24 „Schön, und dass die Verbraucherzentrale sich dafür stark macht finde ich auch...“
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Du hast in Deinem Shop einen Artikel gehabt, von dem hast Du in der Artikelbeschreibung dargestellt, dass der ein CE-Kennzeichen drauf hat, richtig?

Und hatte der Artikel das auch?

Und wenn ja, weißt Du auch von wem das CE-Kennzeichen war bzw. wer es auf den Artikel gebracht hatte, und war es ein Original-CE-Zeichen oder ein nachträglich draufgepapptes und damit möglicherweise eine Fälschung?

Zur Info für Dich, vielleicht kann ich etwas lernen, deshalb frage ich.

Thx in advance !

Rainer :-)

rotkohl24 meinein „@rotkohl24, erzähl bitte mehr, das interessiert mich.“
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hallo, ganz einfach:
Der Artikel hatte alles, ganz normal, alles echt und legal so wie es der liebe Staat gerne hat (Sinn oder SchwachSinn der CE-Norm ist ein anderes Thema). Nur, wenn Du das in Deiner Artikelbeschreibung gegenüber einem Endkunden erwähnst, dann bist Du schon in der Falle.
Es ist eine "Irreführung des Kunden", weil es dem gewöhnlichen Endkunden nicht zumutbar ist, dass er weiß, was die CE Norm bedeutet. Somit "gaukelst" Du ihm vor, dass es sich hierbei um ein Prädikatszeichen Deines Produktes handelt. Ob Du das weißt oder nicht, das interessiert dann keinen mehr, schon gar nicht die VZ, deren Aufgabe ich eigentlich eher darin sehe, Dich darauf Aufmerksam zu machen, das Du hier einen Fehler gemacht hast, und es bitte schnell änderst. Aber nein, direkt 200,- rüberschieben. Die können mich echt mal.

Gruss Rotkohl

torsten40 Michael Nickles „Verbraucherzentrale fordert Bremse für Abmahnindustrie“
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Wie niedlich :)
Gabs das nicht schonmal von der Verbraucherzentrale? Da lacht die Abmahnindustrie drüber, bezahlen die Peanuts an Strafen, und mach fröhlich weiter.

cetdsl torsten40 „Wie niedlich : Gabs das nicht schonmal von der Verbraucherzentrale? Da lacht die...“
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bezahlen die Peanuts an Strafen, und mach fröhlich weiter.

Bist du Verrückt, Natürlich wird diese Rechnung bei der Nächsten abmahnen mit berücksichtigt.

Die werden den Teufel tuen das aus der Porto Kasse zu Bezahlen, dafür Haben sie doch die Hühner die anhand der IP Adressen festgestellt wurden!.

Hier müssten die Gerichte eingreifen, diese einfach Peer Gerichts entscheid Verbieten.

Damit der Bürger wieder in das Recht system Vertrauen findet.

Manchmal habe ich den eindruck, das diese den vertrauen mit/auf Volle Kassen mehr wert Legen als DER GERECHTIGKEIT zu Genügen!.

Naja Justiziar soll ja blind sein, das das Gehör auch ein schaden genommen hat? wird hier auf alle Fälle Angenommen!.
torsten40 cetdsl „ Bist du Verrückt, Natürlich wird diese Rechnung bei der Nächsten abmahnen...“
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Bist du Verrückt, Natürlich wird diese Rechnung bei der Nächsten abmahnen mit berücksichtigt.
hehe jo ...

Meine tatsächliche Meinung über bestimmte Drecksanwälte, mit denen ich Erfahrung gemacht habe, darf ich nicht öffentlich posten :(
Diese Anwälte würde ich dann auch namtlich nennen, diese Abzockganoven.

Sry, aber den Anwälten, mit denen ich Erfahrung gemacht habe, da brennen bei mir alle Lampen durch, und die dürften mir auch nicht auf der Strasse begegnen!



neanderix Michael Nickles „Verbraucherzentrale fordert Bremse für Abmahnindustrie“
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Sie müssen keine langwierige Anzeige gegen Unbekannt mehr stellen, können per Richter von Providern direkt die Herausgabe der Daten verlangen

Äh, ein richter ist dafür nicht nötig, die "Rechteverwerter" können direkt beim Provider anklopfen.
Michael Nickles neanderix „ Äh, ein richter ist dafür nicht nötig, die Rechteverwerter können direkt...“
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Äh, ein richter ist dafür nicht nötig,

Doch, so weit mir bekannt braucht es weiter einen Richter - aber der kann es halt flotter durchwinken.
maico43 Michael Nickles „Verbraucherzentrale fordert Bremse für Abmahnindustrie“
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Hallo,

innerhalb dieser Woche hat meine Schwester gleich dreimal von verschiedenen Rechtsanwaltskanzleien bezüglich vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen Post erhalten.
Meine Schwester ist 66 Jahre alt und hatte noch nie etwas mit irgendwelchen Tauschbörsen oder Tonträgerherstellern zu tun gehabt und hat keine Ahnung von den Titeln, mit denen sie in Verbindung gebracht wird.
Was kann ich meiner Schwester raten bzw. sollte sie sich sofort an einen spezialisierten Anwalt (meine Schwester wohnt in der Nähe von Stuttgart) wenden?
In einem der Schreiben wird erwähnt, dass für eine gesicherte WLAN-Verbindung gesorgt werden muss. Meine Schwester sagte mir, dass ihr PC mit den ihr bekannten Sicherungsmassnahmen gesichert ist.
Ich bekomme das Gefühl nicht los, dass diese Abzockanwaltskanzleien untereinander vernetzt sind und die Adressen entsprechend, vermeintlich leicht zu beeinflussender Internetbenutzer weiter geben.
Wo kann ich erfahren, ob zu dem angegebenen Zeitpunkt überhaupt die IP-Adresse meiner Schwester verwendet wurde? Von den angemahnten Titeln hatte meine Schwester noch nie etwas gehört. Zudem sind sie auch mir vollkommen unbekannt. Das läßt für mich nur den Schluß zu, dass diese Rechteinhaber nur auf diese linke Tour zu Geld kommen wollen, da ihre Erzeugnisse wohl nur Schrott sind.

cetdsl maico43 „Hallo, innerhalb dieser Woche hat meine Schwester gleich dreimal von...“
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Lies dich da mal durch : http://abmahnwahn-dreipage.de/Musterklageerwiderung.html

Da gibt es ein word Dokument das du runterladen Kannst, wird aber darauf hingewiesen das das nur für anwaltliche anschreiben geeignet ist.

hier noch zusätzliche info: http://www.sb-innovation.de/f227/brief-vom-anwalt-gegen-abmahnanwalt-abmahnung-unterlassungserkl-rung-13099/

maico43 cetdsl „Lies dich da mal durch :...“
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Dankeschön für deine rasche Hilfe. Ich denke, dass deine Hinweise für mich sehr hilfreich sind.

Danke nochmals und weiterhin schönen Sonntag,
Gruß maico43

cetdsl maico43 „Dankeschön für deine rasche Hilfe. Ich denke, dass deine Hinweise für mich...“
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OK ich hoffe das du erfolg hast und warte geduldig auf Rückantwort, wie es ausgelaufen ist.

maico43 cetdsl „OK ich hoffe das du erfolg hast und warte geduldig auf Rückantwort, wie es...“
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Hallo,

danke schön für deine Hilfe. Meine Schwester hat am Montag einen Termin bei einem spezialisierten Anwalt für derartige Angelegenheiten.
Ich werde dich über den weiteren Verlauf informieren.

Schönes Wochenende
maico43



cetdsl maico43 „Hallo, danke schön für deine Hilfe. Meine Schwester hat am Montag einen Termin...“
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Danke für die Rückmeldung!.

winnigorny1 maico43 „Hallo, innerhalb dieser Woche hat meine Schwester gleich dreimal von...“
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In einem der Schreiben wird erwähnt, dass für eine gesicherte WLAN-Verbindung gesorgt werden muss.

Das Blöde ist: So ist es. Man muss sein WLan entsprechend absichern und dazu gehört leider eine gewisse Grundkenntnis und ich wette, dass deine Schwester die nicht hat.

Da braucht es noch nicht einmal so "komplizierte" Grundkenntnisse wie WEP2-Verschlüsselung - die bei vielen Routern erst noch eingeschaltet werden muss. Da gilt es, eben auch den Zugang für andere Rechner - bis auf den/die gewollten - dichtzuzimmern.

Und das Allerbeste: Die Router habe allle eine bekannte IP und wenn deine Schwester über diese IP nicht in den Router gegangen ist, die vorher beschriebenen Maßnahmen auch nicht ausgeführt hat und zudem da kein eigenes Paßwort im Router gesetzt hat (die meisten Router haben da einfach "Admin" stehen und man muss das, da es bekannt ist, durch ein eignes, kompliziertes ersetzen), kann da jeder Wardriver/Nachbar über diesen Router ins Netz und machen was er will. - Und deine Schwester trägt tatsächlich die Verantwortung.....

Sorry, aber das ist die Realität der Rechtsprechung, um die keiner herumkommt.
maico43 winnigorny1 „ Das Blöde ist: So ist es. Man muss sein WLan entsprechend absichern und dazu...“
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Danke schön für deine Nachricht. Ich werde es gerne an meine Schwester weiter leiten.

Es grüßt dich
maico43

juppes1 Michael Nickles „Verbraucherzentrale fordert Bremse für Abmahnindustrie“
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Urteil vom Landgericht Osnabrück :
http://www.golem.de/news/michael-burat-bewaehrungsstrafe-fuer-abmahnung-wegen-grusskarten-1202-89865.html

cetdsl juppes1 „Urteil vom Landgericht Osnabrück :...“
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Ist mir erst Jetzt Begegnet: http://de.wikipedia.org/wiki/Holger_Voss

Wenn die IP Speicherung Illegal ist und auch nichts über eine Daten menge aussagt, wieso Haben den die Abmahn Anwälte den diese IP-Adressen ersteigert?.

@maico43 bei welchem Internet Anbieter hat den deine Schwester einen Vertrag?.

wobei diese dan jetzt hinfällig ist: http://www.nickles.de/c/n/ab-montag-geht-der-wahnsinn-ab-6820.htm

winnigorny1 cetdsl „Ist mir erst Jetzt Begegnet: http://de.wikipedia.org/wiki/Holger_Voss Wenn die...“
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Ich fürchte, da irrst du. Das wird leider etwas sehr differenziert betrachtet:

http://www.daten-speicherung.de/index.php/datenspeicherung/musterklage-ip-speicherung/

Da muss man sich mit der in dem Link befindlichen Musterklage anschließen und für sich persönlich die Durchsetzung erreichen. - Aber wer weiß das schon und macht das???