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Bundesverfassungsgericht: KEIN Recht auf Privatkopie!

J-G-W / 11 Antworten / Baumansicht Nickles

das BVG hat in einem Urteil (Az. 1 BvR 2182/04) eine Beschwerde gegen kopiergeschützte Audio-CDs und DVD-Videos zwar nur wegen Nichteinhaltung des Instanzenweges zurückgewiesen, aber auch zu der Frage, ob es überhaupt ein einklagbares Recht auf eine Privatkopie (nach den GG oder UrhG) gibt Stellung genommen und dies zwar nicht ausdrücklich verneint (da sie hierzu überhaupt nicht gefragt waren), aber doch bezweifelt, dass dieses Recht nach dem GG existieren würde.
Schade drumm.


Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/63696

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Herman Munster J-G-W „Bundesverfassungsgericht: KEIN Recht auf Privatkopie!“
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Dem Grundgesetz nach??? Dummkäse!!! Natürlich nicht! Für SO einen Detail-Quatsch ist das Grundgesetz nicht zuständig. Und damit das Verfassungsgericht auch nicht. Das ist nur was für nachgeordnete Gesetzte, und die gehen das Verfassungsgericht i.d.R. nichts an.

"Recht auf Privatkopie" ein GRUNDRECHT - NEEEEEE AUCH, WAT´N BRÜÜÜÜÜLLLLLER!!!!! Japps Keuch Seitenstech

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J-G-W Herman Munster „Dem Grundgesetz nach??? Dummkäse!!! Natürlich nicht! Für SO einen...“
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vielleicht solltest Du Dich ein bischen mäßigen!
Gerade als VIP sollte man nicht solch einen Unfug in dieser Art von sich geben!
Entweder hälst Du Dich für GOTT older noch was besseres, oder ....

Auszug aus dem Urteil:


2. Darüber hinaus ist die Verfassungsbeschwerde nicht den Anforderungen des § 92 BVerfGG entsprechend substantiiert erhoben worden. Der Beschwerdeführer setzt sich schon nicht mit der streitigen einfachrechtlichen Frage auseinander, wann eine wirksame technische Maßnahme im Sinn des § 95 a UrhG vorliegt - also ob es daran etwa fehlt, wenn sich die Maßnahme ohne weiteres (zum Beispiel durch standardmäßig mit Betriebssystemen ausgelieferte Kopierwerkzeuge) umgehen lässt (so Schmid/Wirth, a.a.O., § 95 a Rn. 8 f.; vgl. auch Ernst, a.a.O., S. 39; enger wohl Dreyer, a.a.O., § 95 a Rn. 21; Stickelbrock, a.a.O., S. 738). Außerdem lässt der pauschale Vortrag des Beschwerdeführers zu den von ihm regelmäßig erworbenen Datenträgern keinerlei Beurteilung zu, ob diese tatsächlich eine wirksame technische Maßnahme im Sinn des § 95 a UrhG aufweisen.

3. Nach Vorstehendem bedarf die streitige Frage, ob es ein Recht auf eine digitale Privatkopie gibt (vgl. z. B. Stickel-brock, a.a.O., S. 740; Ulbricht, a.a.O., S. 677 ff.; Hucko, a.a.O., S. 130), keiner Erörterung. Es kann mithin dahinstehen, ob mit einem strafbewehrten gesetzlichen Verbot der digitalen Privatkopie eine Verletzung des Eigentumsgrundrechts verbunden sein könnte, oder ob damit nicht - wofür vieles spricht - lediglich eine wirksame Inhalts- und Schrankenbestimmung im Sinn des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG vorgenommen wäre.

Von einer weiteren Begründung wird gemäß § 93 d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG abgesehen.

Diese Entscheidung ist unanfechtbar.



Natürlich kannst Du jetzt alle Verfassungsrichter als Dummköpfe oder Idioten bezeichnen (was Du mit Deinem Posting ja schon faktisch getan hast), aber das würde Dich wohl ein bischen lächerlich aussehen lassen, oder?

Ich in Deiner Stelle würde Dein eigenes Posting wegen Schwachsinns sofort zum löschen vorschlagen!


PS: Ich hoffe, die anderen VIPs werden nicht einfach der gesamten Thread-Löschung zustimmen, sondern sich ihrer Aufgabe und Verantwortung bewußt sein!
Vielen Dank!!!

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Kolti J-G-W „vielleicht solltest Du Dich ein bischen mäßigen! Gerade als VIP sollte man...“
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dürfen Ihren Müll ja editieren.

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Indronil Ghosh Kolti „Jeder VIP, auch die weniger guten....“
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und wenn das einer von uns tut, steht da auch ganz klar drunter das es editirt worden sit. zu dem eigentlichen thema möchte ich nichs sagen.

http://de.betterplace.org/projects/5500-lebensmittel-fur-kambodschanische-kinder
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Tom West Kolti „Jeder VIP, auch die weniger guten....“
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kann jedes Premium-Mitglied von Nickles.


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TAsitO J-G-W „vielleicht solltest Du Dich ein bischen mäßigen! Gerade als VIP sollte man...“
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Gott ist der Höchste !!!
Punkt.

http://www.talk-about.org/leben-ist-mehr/default.asp
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gelöscht_21112 J-G-W „Bundesverfassungsgericht: KEIN Recht auf Privatkopie!“
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Great Britain vs. Germany, dort haben die CD-Käufer den Verkaufern die Musik-CD solange um die Ohren gehauen, bis die Musikindustrie den Kopierschutz wieder rausgenommen hat.

In Deutschland lässt man sich so einen ober, doppel, riesen Mist einfach gefallen.
Wo sind wir denn, in Duckmäuser-Hausen?

Sollen wir uns am besten auch noch für das Dosenpfand, die MwSt.-Erhöhung, die Tabaksteuer-Erhöhhung, die LKW-Maut und die Preiskoppelung von Gas ans Öl bedanken?

Oder noch besser, wir bedanken uns dafür, dass die Politiker nur über die Senkung der Gaspreise nachdenken aber niemand den Energiekonzernen auf die Füsse tritt.

Armes Deutschland.

[Diese Nachricht wurde nachträglich bearbeitet.]

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Indronil Ghosh gelöscht_21112 „Great Britain vs. Germany, dort haben die CD-Käufer den Verkaufern die Musik-CD...“
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in deutschland wird nur dann der mund aufegmacht wenn es um das Ego geht. siehe "montagsdemonstrationen" zu Hartz 4.

http://de.betterplace.org/projects/5500-lebensmittel-fur-kambodschanische-kinder
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Sesselpuppser Indronil Ghosh „in deutschland wird nur dann der mund aufegmacht wenn es um das Ego geht. siehe...“
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Was bitte haben die Montagsdemonstartionen um HIV mit dem Ego von Einzelnen oder vielen zu tun???

Da gibt es insofern keinen Unterschied zwischen HIV und den ganzen Erhöhungen der letzten Tage, als das sie uns (letztenendes) ALLE in unseren Möglichkeiten beschneiden! Dem einen gestehen sie von vornherein weniger Geld zu, dem anderen wird mehr Geld aus der tasche gezogen!

Also ICH sehe da eine paralele!!!

Aber gut, das wird hier zu OT.


Das Problem, was viele Richter und Gerichte haben, sie sind einfach zu weit entfernt von der realität. Sie leben ein anderes angenehmeres Leben, als die Leute, über die entschieden werden soll! Das mag nicht auf alle zutreffen, aber doch auf die Mehrheit, nicht umsonst existiert der Spruch: Auf hoher See und vor Gericht bist du in Gottes Hand!

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Indronil Ghosh Sesselpuppser „Was bitte haben die Montagsdemonstartionen um HIV mit dem Ego von Einzelnen oder...“
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bezog sich auf die kritik vom MK auf die deutschen und ihr allegemeines deintersse an kopiergeschützen datenträgeren.
kein mensch hat was dazu gesagt, der deutsche sagt nur dannw as wenn es an seinen geldbeutel geht. datenschutz, recht auf eine privatkopie (original CDs im auto??) um nur 2 beispiele zu nennen- sind ihm gleichgültig.
das er selber aber einschränkungen hinnehmen aufgrund desssen ist im egal. werbung, am telefon, per telefax, per brief und eMail.., unter umständen eine CD nicht mehr in einem autoradio hören zu können, oder nur die original CD, di orginal CD aber nicht mal mehr in seinem 8 jahre alen CD player.. es kostst ihn ja kein GELD- den nur wenn um seine kohle geht regt sich bei dem deutschen bürger etwas- sicherlich nicht alle- aber ein sehr großer teil der bevölkerung.

http://de.betterplace.org/projects/5500-lebensmittel-fur-kambodschanische-kinder
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Sesselpuppser Indronil Ghosh „bezog sich auf die kritik vom MK auf die deutschen und ihr allegemeines...“
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Ok, so verstehe ich das anders!
Und da muss ich dir leider zu einem großen Teil zustimmen!

Ich persönlich halte es da eh ein wenig anders und muss immer schmunzeln, wenn die MI wieder mal sagt, das der Absatz an Tonträger eingebrochen ist! Ich kaufe kopiergeschütze CDs gar nicht, außerdem habe ich andere Quellen die mir kostenlose und legale gute Musik liefern!

Als erstes nenne ich da Mercedes-Benz (ich bin kein Fahrer von denen)! Die haben die Mixed-Tapes, nicht unbedingt Mainstream aber extrem gut! Auch die Hammer-CDs die ja nahezu umsoinst sind, empfehle ich da gerne! Und es gibt kleine Bands, die ihre Musik kostenlos anbieten!

Ansonsten: Main Hoon Na! Finde diese Richtung im übrigen auch nicht schlecht.

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