Allgemeines 22.013 Themen, 149.079 Beiträge

Verfolgung starten Optionen

Regierung => Opposition => was für ein Unterschied!

Olaf19 / 8 Antworten / Baumansicht Nickles

Hallo zusammen!

"What a difference a day makes", an diese alte Schmonzette muss ich bei der Lektüre dieses Heise-Artikels gerade denken - und mit "day" ist natürlich der 27. September 2009 gemeint: http://www.heise.de/newsticker/meldung/SPD-wendet-sich-gegen-Internet-Sperrgesetz-884257.html

Was tut man nicht alles, um dem _etwas_ größeren Regierungspartner zu gefallen und mit ihm in einem Boot zu bleiben - ist man aber erst einmal zwangs-ausgebootet, dann lebt es sich wieder ganz ungeniert und man kann seine ursprünglichen ollen Kamellen wieder auskramen. So kommt mir das gerade vor.

Die wohlwollenden Kommentare mancher Blogger hin oder her - besonders glaubwürdig finde ich das alles nicht. Ihr etwa?

CU
Olaf
Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
bei Antwort benachrichtigen
Crazy Eye Olaf19 „Regierung => Opposition => was für ein Unterschied!“
Optionen

http://www.ringfahndung.de/archives/re-olaf-scholz-internetsperren-gesetz

hier mal seine eigenen Ansichten in Detail ;)

Aber naja, nennen wir ihn ruhig populistisches aber in Prinzip ist das ja nicht verkehrt den um genau das zu sein wurd er ja gewählt ;) Lieber späte einsicht als keine, als eine Partei der Meinungsfreiheit seh ich sie aber auch noch nicht.

bei Antwort benachrichtigen
mawe2 Crazy Eye „http://www.ringfahndung.de/archives/re-olaf-scholz-internetsperren-gesetz hier...“
Optionen
Lieber späte einsicht als keine

Dem möchte ich ganz entschieden widersprechen!

Begründung:

Grundsätzlich gestehe ich jedem das Recht zu, seine Meinung auch ändern zu dürfen, wenn man neue Erkenntnisse hat oder wenn sich die Situation verändert hat.

Beides ist hier nicht der Fall!

Bereits lange vor der Abstimmung über das Sperr-Gesetz gab es eine breite öffentliche Diskussion darüber. Die Gründe, warum es keinerlei Schutz evtl. gefährdeter Kinder bringt sondern im Gegenteil die Täter schützt, sind lange bekannt gewesen.

Die tiefere Intention, die diesem Gesetz innewohnt, nämlich die Abschaffung rechtsstaatlicher Prinzipien, die Einführung eines Präventivverdachts, die Behinderung der freien Meinungsäußerung und letztendlich die totale Überwachung der lebenswichtigen Kommunikationswege, war jedem bekannt.

Selbst in der SPD gab es genügend Sachkompetenz, um das falsche Spiel von Schäuble und von der Leyen zu durchschauen. Insbesondere die jungen SPD-Abgeordneten (bzw. -Kandidaten) haben fast schon verzweifelt an die Parteispitze appelliert, dem Gesetz nicht zuzustimmen, weil eine Zustimmung Ihre Wahlchancen und die der gesamten Partei erheblich mindern würde.

Jetzt, wo der Fall eingetreten ist, dass die SPD bundesweit und auch in vielen Ländern für ein solches Verhalten abgestraft wurde, besinnt man sich plötzlich eines "Besseren".

Diese Art von Meinungsänderung lasse ich nicht gelten! Das ist billigster Opportunismus.

Es tut mir leid: Wir haben schon in den 70er Jahren im Geschichtsunterricht gelernt, dass die SPD häufig durch ihren Opportunismus schlimme Entwicklungen in Deutschland mit befördert oder zumindest nicht verhindert hat...

Und nun diese Äußerungen von Herrn Scholz! Es wäre tausendmal klüger gewesen, sich diese Äußerungen zu verkneifen und einfach mal still zu sein. Man kann sich ja mal irren, man kann ja mal opportunistisch sein aber man muss es doch nicht ständig an die große Glocke hängen!

Nein: Jetzt kommt die SPD mit so einer Unverschämtheit daher. Die größte Frechheit ist es, jetzt alles der CDU/CSU in die Schuhe zu schieben.

Wie verlogen ist diese Politik?

Was bezweckt Herr Scholz eigentlich? Will er die letzten paar Prozente, die die Partei bei den nächsten Wahlen erbetteln könnte, auch noch verspielen?

Kennen die Genossen die Begriffe "Vertrauen" oder "Vertrauensbruch", "Glaubwürdigkeit" oder "Unglaubwürdigkeit"?

Es gibt für mich eine einzige akzeptable Entschuldigung für ein solches Verhalten: Dummheit!

Aber wollen wir Leute, die so dumm handeln und das über zig Jahre sehr mühsam aufgebaute Vertrauen so leichtfertig verspielen, wirklich in verantwortlichen Positionen über die Entwicklung unseres Landes entscheiden lassen?
bei Antwort benachrichtigen
Blecky mawe2 „ Dem möchte ich ganz entschieden widersprechen! Begründung: Grundsätzlich...“
Optionen

Applaus!!!

Besser kann man es nicht beschreiben!

Blecky

bei Antwort benachrichtigen
Crazy Eye mawe2 „ Dem möchte ich ganz entschieden widersprechen! Begründung: Grundsätzlich...“
Optionen

ich bleib dabei, mir ist es lieber wenn wir dort noch opposition haben und nicht noch eine partei die notfalls der CDU die mehrheit zuschanzen könnte.

Oppertunistmus nach der Wahl ist zwar nicht grade ein zeichen von Rückgrat, aber die SPD sucht ja immerhin die Fehler in der vergangenheit die zu ihren Abfall gesucht hat und will sich auch wieder der neuen Sitution anpassen. Die SPD hat in Whalkampf dieses Thema meist versucht zu unschiffen daher sehe ich jetzt nicht wirklich den Betrug an Wähler wenn sie ihre Meinung ändern, und das der Partei vize auch die Parteilinie vertreten muss ist klar.

bei Antwort benachrichtigen
Olaf19 mawe2 „ Dem möchte ich ganz entschieden widersprechen! Begründung: Grundsätzlich...“
Optionen

Mawe, ich befürchte stark, dass du mit allem recht hast, was du schreibst. Die Reaktionen der anderen Poster gehen ja in genau die gleiche Richtung, wenn auch nicht so detailliert.

Einen Aspekt haben wir übrigens noch gar nicht behandelt, nämlich die Frage, wo die SPD denn nun tatsächlich steht. Von einer Partei der *linken* Mitte würde ich eher erwarten, dass sie gegen Internetsperren eintritt, solche Maßnahmen passen eher zu den (stock-)konservativen Kräften in unserer Gesellschaft.

Einen Rest von Verständnis hätte ich für das Verhalten der SPD, wenn sie es etwa so begründen würde, dass das Mittragen der Internetsperren während der Großen Koalition mit Rücksicht auf die Positionen der Union nötig gewesen wäre. Klar, das wäre mehr als unschön, sicher ist aber auch, dass nicht beide Parteien immer alle ihre Positionen durchsetzen können, sondern dass bei strittigen Fragen immer einer von beiden zurückstecken muss - und das hätte in diesem Fall die SPD sein können.

Dann allerdings hätte die SPD schon in der letzten Legislaturperiode deutlich sagen müssen, dass sie das nur mitträgt, weil es nicht anders geht, nicht aber weil sie es aus eigener Überzeugung will. Dann wäre der jetzige Sinneswandel im Grunde gar keiner gewesen.

Oder man sagt ganz klar und deutlich, unsere alte Politik war ein großer Fehler, wir haben uns geirrt - dann allerdings ist es etwas merkwürdig, dass das ausgerechnet dann auffällt, wenn man auf die Oppositionsbänke zurückkehrt.

Wie man es auch dreht und wendet - eine gute Figur macht die SPD in keinem Fall.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
bei Antwort benachrichtigen
the_mic Olaf19 „Regierung => Opposition => was für ein Unterschied!“
Optionen

Da war wer schneller ;-)
http://www.nickles.de/static_cache/spd-ist-ploetzlich-gegen-internetsperren-538632657.html

Aber wie hat Fefe die SPD so schön passend bezeichnet: Verräterpartei! Passt.

cat /dev/brain > /dev/null
bei Antwort benachrichtigen
neanderix Olaf19 „Regierung => Opposition => was für ein Unterschied!“
Optionen
Die wohlwollenden Kommentare mancher Blogger hin oder her - besonders glaubwürdig finde ich das alles nicht. Ihr etwa?

Nö. Die SPD ist derzeit etwa so glaubwürdig wie eine Vorhersage für das sommerwetter 2020.

Volker
Computers are like airconditioners - they stop working properly when you open Windows Ich bin unschuldig, ich habe sie nicht gewählt!
bei Antwort benachrichtigen
Crazy Eye Olaf19 „Regierung => Opposition => was für ein Unterschied!“
Optionen

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Websperren-Kinderporno-Taeter-bevorzugen-USA-und-Deutschland-als-Serverstandorte-886814.html

Jetzt fängt die SPD sogar damit an, die Infos zu verarbeiten die sie vor der verabschiebung der internet sperre hatten, und das heißt nicht weniger als das Deutschland der Nummer 2 Standort der Kinderpornographie ist - direkt hinter den USA ;)

bei Antwort benachrichtigen