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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Forenbetreiber haftet

gelöscht_265507 / 14 Antworten / Baumansicht Nickles

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Forenbetreiber haftet für Beleidigungen der Nutzer

Tja, wenn man hier in Zukunft beleidigt wird, kann man vom Forenbetreiber Schadenersatz verlangen.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/gerichtshof-urteilt-zu-beleidigungen-in-nutzerforen-a-1039058.html

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andy11 gelöscht_265507 „Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Forenbetreiber haftet“
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Auch grad aufgeschnappt:
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/online-beleidigungen-101.html

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gerichtshof-Verlagsportal-fuer-Nutzer-Beleidigungen-verantwortlich-2706760.html

Ich glaub an so ner ähnlichen Geschichte erfreud sich Mike grad in Hamburg.

Mundtod machen per Beschluss. Toll.

Andy

Alle Menschen sind klug ? die einen vorher, die anderen nachher. Voltaire
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gelöscht_189916 andy11 „Auch grad ...“
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Ganz so dicke scheint es doch nicht daher zu kommen, wenn man den Link zu Heise bis zum Schluss liest:

Dabei hebt das Gericht hervor, dass sich die Entscheidung nur auf die Pflichten eines professionell geführten Internet-News-Portals bezieht, welches seine Leser auffordert, Kommentare zu den veröffentlichten Beiträgen abzugeben und hiervon auch wirtschaftlich profitiert. Ausdrücklich weisen die Richter weiter darauf hin, dass die Entscheidung nicht Diskussionsforen oder Bulletin Boards umfasst, wo Nutzer untereinander Meinungen austauschen können und die von Privatpersonen betrieben werden. Gleiches gilt für Social-Media-Plattformen wie Facebook.
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gelöscht_265507 gelöscht_189916 „Ganz so dicke scheint es doch nicht daher zu kommen, wenn man den ...“
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Tja, nur Nickles wird von keiner Privatperson betrieben, sondern von jemanden Professionellen.

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gelöscht_189916 gelöscht_265507 „Tja, nur Nickles wird von keiner Privatperson betrieben, sondern ...“
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Tja, nur Nickles wird von keiner Privatperson betrieben, sondern von jemanden Professionellen.


Im Sinne der Sache sehe ich Mike eigentlich schon als Privatperson, die uns dieses Forum zur Verfügung stellt;-)

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gelöscht_265507 gelöscht_189916 „Im Sinne der Sache sehe ich Mike eigentlich schon als ...“
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Ja du,

Aber kein Gericht.

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gelöscht_189916 gelöscht_265507 „Ja du, Aber kein Gericht.“
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So btw. bezieht sich das Ganze einmal in erster Linie auf Portale, welche Kommentare zu Beiträgen ermöglichen, eben wie Spiegel Online etcpp. Bei Foren liegt die Messlatte höher, das steht aber auch auf SPON:

Das Gericht betont in einer Mitteilung zu dem Urteil, dass es hier um ein kommerzielles Nachrichtenangebot gehe, und nicht um "andere Foren im Internet, wo von Dritten Kommentare verbreitet werden können, zum Beispiel ein Internetdiskussionsforum, ein Bulletin Board oder eine Social-Media-Plattform".


Und dann jibbet noch das hier, also immer schön keep cool:

http://www.internet-law.de/2015/06/forenbetreiber-haftet-fuer-beleidigungen-der-nutzer-oder-doch-nicht.html

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gelöscht_265507 gelöscht_189916 „So btw. bezieht sich das Ganze einmal in erster Linie auf Portale, ...“
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Das Gericht betont in einer Mitteilung zu dem Urteil, dass es hier um ein kommerzielles Nachrichtenangebot gehe

Mike generiert mit seinem Forum Einkommen. Basta.

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gelöscht_189916 gelöscht_265507 „Mike generiert mit seinem Forum Einkommen. Basta.“
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Mike generiert mit seinem Forum Einkommen. Basta.


Hast Du den/die Link(s) einmal richtig gelesen?

http://www.internet-law.de/2015/06/forenbetreiber-haftet-fuer-beleidigungen-der-nutzer-oder-doch-nicht.html

Zitat:

Das grundlegende Missverständnis besteht bereits in der Annahme, der EGMR habe entschieden, dass Forenbetreiber für Beleidigungen durch Nutzer haften würden. Nein, das hat er nicht. Vielmehr hat der Gerichtshof, unter ausdrücklicher Betonung der Umstände des Einzelfalls, entschieden, dass eine Verurteilung eines großen, kommerziellen Portalbetreibers zu einem Schadensersatz von lediglich EUR 320,- wegen Nutzerkommentaren, die schwerwiegende Rechtsverletzungen („Hate Speech“) beinhalten, noch keinen Verstoß gegen Art. 10 der Menschenrechtskonvention darstellt:


Dann steht bei Nickles auch noch etwas im Impressum zur Haftung in solchen Fällen:

http://www.nickles.de/impressum/

Da hat bei SPON wieder ein Redakteur etwas läuten hören und nicht zusammenschlagen und jetzt steht die Welt wieder Kopf...

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gelöscht_265507 gelöscht_189916 „Hast Du den/die Link s einmal richtig ...“
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Du hast ja grundlegend Recht.

Ebenso was das Impressum anbelangt.

Deswegen muss allerdings nicht alles, was in einem Impressum steht, was auch in AGB steht und auch in Verträgen steht, jeweils rechtlich korrekt sein.

Das kommt immer auf den Einzelfall an.

Dem Mike werden sie schon nicht weh tun. ;O)

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gelöscht_189916 gelöscht_265507 „Du hast ja grundlegend Recht. Ebenso was das Impressum anbelangt. ...“
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Dem Mike werden sie schon nicht weh tun. ;O)


Nö, da sind vorher andere fällig;-)

Solange durch den Forenbetreiber alles getan wird, um derlei Dinge zu verhindern, kann einem erst einmal keiner etwas. Alles Andere liefe auf ein moderiertes Forum hinaus oder wie meta.tagesschau.de usw. Dort wird jeder Beitrag überprüft vor dem Freischalten und das ist hier weder zu leisten noch überhaupt sinnvoll, denn ein Forum lebt ja gerade von der relativ schnellen Antwortmöglichkeit, die beinahe einem direkten Gespräch einer Hotline entspricht.

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gelöscht_103956 gelöscht_189916 „Ganz so dicke scheint es doch nicht daher zu kommen, wenn man den ...“
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Facebook

Joooo,

non-conmmerz und social

Ironie aus.

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The Wasp gelöscht_265507 „Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Forenbetreiber haftet“
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Das betrifft Nickles.de nicht wirklich. In dem Fall ging es um schwere Beleidigungen und gar Androhungen körperlicher Gewalt. Sowas würde Dank Moderation durch die Nickles.de-VIPs hier sehr schnell verschwinden. Der Fall, für den MN nach Hamburg musste, betrifft, wenn ich das richtig verstehe, seine eigenen Aussagen in einem eigenen Artikel/News. Das Risiko trägt jeder freie Journalist.

Ende
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Olaf19 The Wasp „Das betrifft Nickles.de nicht wirklich. In dem Fall ging es um ...“
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Sowas würde Dank Moderation durch die Nickles.de-VIPs hier sehr schnell verschwinden.

Da sprichst du einen wesentlichen Punkt an.

In dem Artikel steht, "Delfi habe die anstößigen Kommentare nicht schnell genug entfernt, befand der Straßburger Gerichtshof". Im deutschen Recht, siehe letzte Absätze des Artikels, ist von einer "angemessenen Frist" die Rede. Also: der Betreiber muss dann schon was machen (lassen), aber dann ist er auch aus dem Schneider.

Der Fall, für den MN nach Hamburg musste, betrifft, wenn ich das richtig verstehe, seine eigenen Aussagen in einem eigenen Artikel/News.

Ganz genau. http://www.nickles.de/forum/mikes-wohnzimmer/2015/endlich-wieder-nach-hamburg-539124739.html

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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Maravillo gelöscht_265507 „Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Forenbetreiber haftet“
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Interessant - Hatte führer auch ein Forum. Wenn ich überlege wies da teilweise abging, bin ich froh , dass ich dieses abgegeben hab ;)

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