"2013, im Jahr der Veränderung, werden wir dann nach dem Gesundheitsprämienkopfpauschalenlohnnebenkostenermäßigungsmodell krankenversichert sein. Die in Iran an der Seite Amerikas kämpfenden Bundeswehrsoldaten werden ihre Einkommenssteuererklärung auf einem per SMS zugesandten Bierdeckel machen können."
Textprobe aus:
www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/451/56395/6/
Den Hinweis auf dieses wunderschöne Stück Prosa, habe ich im Heise-Politikforum gefunden.
Soulmann63 
Tilo Nachdenklich „Deutschland im Jahre 2013“
Ein immer wieder klarer beweiß, wie "wichtig" unserer Politik das eigene Gesunden Deutschlands ist.
Tilo Nachdenklich Nachtrag zu: „Deutschland im Jahre 2013“
www.freitag.de/2005/27/05280101.php
Olaf19 Tilo Nachdenklich „www.freitag.de/2005/27/05280101.php“
...kopiere ich den letztenm, IMHO entscheidenden Absatz mal hier hinein:
ist es für die demokratische Entwicklung in diesem Lande so bedeutsam, dass die neue Linkspartei im Parlament möglichst stark vertreten ist. Die Opposition gegen die "pensée unique", gegen das Einheitsdenken, und auch gegen die neoliberale Einheitspartei in gelb, schwarz, rot und grün ist so wichtig wie nie zuvor in der jüngeren deutschen Geschichte.
Mit meinen eigenen Worten gesagt: Letztlich wird die designierte schwarz gelbe Regierung unter Merkel die gleiche Politik betreiben wie Rot-Grün, eher noch eine Prise schärfer, vor allem aber ohne Skrupel, vielmehr aus 150%iger ideologischer Überzeugung heraus.
Jaja, was wir brauchen, sind gaaanz tiiiefe schmerzhafte "Einschnitte" ins Sozialsystem. Den Ärmsten der Armen noch die letzten Brotkrümel zusammenkürzen, den einfachen Arbeitern und Angestellten mit Steuern und Abgaben die Kaufkraft auf ein Minimum zusammenstreichen (und anschließend über eine schwache Binnennachfrage lamentieren!) -- und bloß nicht die Reichen beim Anhäufen von Kapital stören.
Wer das alles für Polemik hält, sollte mal den letzten Armutsbericht der Bundesregierung lesen, mit dem sie sich ein verdammt schlechtes Zeugnis ausstellt. Nur mal so: Die Staatsverschuldung liegt irgendwo bei 1,3 Billionen(!) Euro - die Privatvermögen betragen fast das Vierfache, und davon wiederum ist das weitaus meiste in der Hand von (Multi-)Millionären. Leuten also, die locker von ihren Zinsen leben können, ohne dafür auch nur einen Finger krumm machen zu müssen.
Das neue Linksbündnis aus WASG und PDS schmeckt immer besser.
CU
Olaf
-=[AsH]=- Olaf19 „Da ich mir nicht sicher bin, dass alle den Link zu Ende lesen...“
Olaf19 -=[AsH]=- „Da ich mir nicht sicher bin, dass alle den Link zu Ende lesen...“
Bin in allen Punkten deiner Meinung. Die CDU hat nur deswegen so viel Zustimmung, weil die Wählerschaft von Rot-Grün so enttäuscht ist und meint, jetzt müssen "die anderen" wieder ran.
Bei der PDS bleibt sicher ein Nachgeschmack, da sie aus der alten SED hervorgegangen ist, man darf aber nicht vergessen, dass hier ganz andere Leute mit einem ganz anderen Programm am Ruder sind, als zu SED-Zeiten. Und das war von Anfang an so, also schon 1990! Die Umbenennung in SED/PDS, schließlich ganz in PDS halte ich inhaltlich für voll vertretbar: Die Partei ist eben nicht nur sozialistisch, sondern in 1. Linie demokratisch.
Oskar Lafontaine war mir noch nie so recht geheuer, geschweige denn sympathisch. Den fand ich immer irgendwie unberechenbar, der hat schon so einen leicht irren Ausdruck im Gesicht und ist gern mal - im negativen Sinne - für eine Überraschung gut.
Vieles von dem was er sagt finde ich gut, z.B. dass er auf die Verlogenheit von Aussagen anspielt wie, dass der Sozialstaat angeblich nicht mehr finanzierbar sei, während die Superreichen bei uns Gelder in Billionenhöhe horten.
Diesen Käse mit den "Fremdarbeitern" sollte er sich aber schleunigst abgewöhnen. Dabei geht es mir weniger um diese Vokabel - die wird ja anscheinend sogar ganz offiziell benutzt - sondern um die Gesinnung dahinter. Und um das Gesindel, das man damit anlockt... es kam schon Beifall von der NPD. Das steht einer Linkspartei ganz übel zu Gesicht.
Aber noch üben die ja noch für den ganzen Coup. Lassen wir die erstmal zweistellig in den Bundestag einziehen, und dann schaun wir weiter.
CU
Olaf
ThomasS Tilo Nachdenklich „Deutschland im Jahre 2013“
Die Neoliberalisierung der SPD und die Einheitspartei in gelb, schwarz, rot, nur seinerzeit noch ohne grün, hat doch schon in den 70er Jahren unter Helmut Schmidt begonnen.
Das "soziale Netz" übenahmen die Sozialliberalen im übrigen von ihren konservativen Vorgängern der CDU/CSU, obwohl Sozialdemokraten gern behaupten, dass sie als traditionelle Arbeitnehmerpartei den Sozialstaat zu einem solchen gemacht hätten und die einzigen Garanten des sozialen Friedens seien.
Aus der Regierungserklärung am 17. Mai 1974
"Unter den geänderten weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen müsse man sich jetzt aber "in Realismus und Nüchternheit" auf das Wesentliche, auf das, was aktuell notwendig sei, konzentrieren und Anderes beiseite lassen."
Wirtschaftliche Krisenanzeichen hatten aus dem Programm der "umfassenden Reformen" die sozialdemokratische Diskussion der "machbaren Reformen", der "Reform der Reform" und der "Reformen, die nichts kosten", werden lassen. Der ideologische Idealismus des sozialliberalen Staatsprogramms: "sozialer, gerechter, mehr Wohlstand...", relativierte sich ganz selbstverständlich an den "Staatsnotwendigkeiten". Der "Gesinnungstäter" Willy Brandt hatte seine Aufgabe (für die Partei) als Kanzler getan, die obersten Parteigenossen hielten den Wechsel zu einem sog. Pragmatiker für notwendig. Der Anlass stellte sich 1974 ein, weil Willy Brandt sich die Zufuhr von "frischen Miezen" in seine Sonderzüge ausgerechnet von einem Spion hatte bewerkstelligen lassen.
Unübersehbar war die Absichtserklärung, dass fehlendes Wirtschaftswachstum und erweiterte Staatsausgaben auf jeden Fall zu Lasten der von Arbeit, Rente und Arbeitslosengeld lebenden Bürger gehen muss. Ungefähr seit 1976 schon stiegen die Beiträge zur Arbeitslosen-, Renten- und Krankenversicherung in steter Regelmässigkeit und sanken die "Leistungen" des Staats aus diesen Versicherungen dementsprechend. Aber nicht deshalb kam der "Rentenbetrug" 1976/77 zu politischen Ehren, sondern weil Helmut Schmidt vor der Wahl nicht gesagt hatte, was er natürlich erst nach der Wahl entdeckt (wissen?) haben wollte (die sich schon damals auftuenden Defizite der Sozialkassen). "Kostendämpfung" bei Gesundheit, bei den Renten, bei den Arbeitslosen waren die Reformen der nächsten Jahre. Der vielgelobte Schutz der Alten, Kranken und Arbeitslosen wurde gerade da zusammengestrichen, wo die Betroffenen ihn gerade und mehr denn je gebraucht hätten. Die letzten Jahre der Regierung Schmidt/Genscher waren ein einziges Sparprogramm für das Volk, während die Preise für alle Grundbedürfnisse munter stiegen. "Mieterschutz" endete in "Vermieterhilfe".
Die Sicherheit, die Staatsverschuldung hochzutreiben, bekam die SPD durch die Mitwirkung der FDP-Wirtschaftsminister Friedrichs und von Lambsdorff. Die "staatlichen Kreditzettel" haben die tolle Eigenschaft, reales Geld in die Staatskassen fliessen zu lassen und gleichzeitig als fiktives Kapital die Grundlage für blühende Geschäfte und Gewinne der Wirtschaft zu bilden. Dadurch konnten schon damals deutsche Kapitalisten akkumulieren, rationalisieren und hohe Gewinne abschöpfen mit der Argumentation die BRD-Wirtschaft international konkurrenzfähig zu halten. Die "Profite" sind genauso gestiegen wie die "Arbeitslosenzahlen". Der stillschweigende Beschluss der westlichen Industriestaaten, sich des jeweiligen Nationalkredits auch dann uneingeschränkt weiter zu bedienen, wenn die Überakkumulation von Kapital und die ihr folgenden Krisensymptome für jederman offensichtlich wurden, wurde von der Schmidt Regierung höchst erfolgreich in die Tat umgesetzt. Mit über 2 Mio. Arbeitslosen, ständigen Senkungen des Reallohns und der "Enttabuisierung des sozialen Netzes" wurden die nicht entlassenen westdeutschen Arbeiter schon damals mit der gleichen Argumentation wie heute von der Schröder-Regierung zu "vermehrtem Einsatz für weniger Geld" gezwungen, um die nationale und internationale "Konkurenzfähigkeit" zu erhalten. Die SPD hat schon zu dieser Zeit kaum mehr etwas mit einer "arbeitnehmer-orientierten Volkspartei" gemein gehabt.
Und diese Entwicklung der Neoliberalisierung wurde bereits 1974! unter Helmut Schmidt eingeleitet. Schröder beschreitet nur konsequent diesen Weg weiter; der, wie man heute nur um so deutlicher erkennen kann, in einer garantierten Sackgasse enden wird.
Das gilt meines Erachtens für die gesammte "neoliberale Einheitspartei in gelb, schwarz, rot und grün".
Grüsse, ThomasS
Tilo Nachdenklich ThomasS „Die Neoliberalisierung der SPD und die Einheitspartei in gelb, schwarz, rot, nur...“
Michel Foulcault_Gouvernementalität
Hallo ThomasS!
Natürlich hast Du recht, genau 1974 war das Jahr der tragischen "Tendenzwende".
Es war auch schlimm, dass sich Schröder 1999 so mühelos Lafontaines entledigen konnte und fortan jedes Wahlversprechen brach.
Du liegst auch richtig, wenn Du sagst Neoliberalismus hat es schon immer gegeben, denn was wir Globalisierung nennen bzw. die "Anpassungen" an diesen (Klassenkampf von oben), sind eigentlich die typischen Zeichen und Reaktionen auf eine Überakkumulationskrise. Mir wurde bei einer Heise-Diskusion dazu dieser Link übermittelt:
www.wiwiss.fu-berlin.de/w3/w3kisker/texte/Glob.PDF
Ich finde diesen Text allerdings etwas trocken und konventionell, Kommunistisches Manifest pur.
Was jetzt stattfindet, fokusziert um Hartz IV, ist aber etwas anderes. Es ist eine Radikalisierung der psychologischen Bearbeitung bei Arbeitsdientsdrohung.
www.nickles.de/thread_cache/537916663.html
Wobei den Behördenmitarbeitern auch gezielt in den Hintern getreten wird. Die kriegen soviel Arbeit aufgebürdet, wie nicht zu schaffen ist. Außerdem kriegen sie Zielzahlen vorgegeben, nämlich wieviel an Auszahlungen das Amt von Jahr zu Jahr einsparen soll, indem man die Arbeitslosen in Sperrzeiten treibt usw. Nur wer diese Zielzahlen erfüllt, bekommt zusätzliche Mitarbeiter (Arbeitsstunden) zugeteilt, sodass er seine Arbeit schaffen kann und er bleibt von nervenden "Dienstgesprächen" über seine Arbeitsorganisation verschohnt. Zielzahlenorientiertes Verwaltungshandeln.
Der Ton in dem Harz IV-Auszahlungen (Nicht-Auszahlungen/Widersprüche) verhandelt werden, erinnert an die Ausländerbehörde, Abteilung Abschiebung (lief neulich auf Phoenix ein Beitrag über Hamburger Abschiebungen), die Mitarbeiter müssen dort vorher die Stimme trainiert haben.
Ich habe hier ja schon wiederholt Beitragslinks gepostet...was allerdings ohne Reaktion blieb. Es ging um die Analyse der psychologischen Machtausübung des Neoliberalismus auf die Individuen (Selbsttechnologie). In den Kathogerien Michel Foucaults ist der Druck ziemlich total.
Die Links hier sind neu, vielleicht zur Einführung:
www.woz.ch/artikel/inhalt/2005/nr03/Wissen/11253.html
(schöner kurzer einfacher gehaltvoller Text)
www.thomaslemkeweb.de/publikationen/EineKulturderGefahr.pdf
www.freitag.de/2005/26/05261501.php
Diese hier hatte ich gepostet:
Die Regierung der Qualität
Machtanlalyse nach Foucault an Hand der Erwachsenenbildung/Weiterbildung und Zertifizierung/Evaluation in diesem Bereich.
Und noch einen Beitrag den ich "Großgruppen im aktivierenden Staat" genannt habe.
www.gisambh.de/textpool/grossegruppen.pdf
Hier wird der eigentlich enorm emanzipathorische Ansatz der Tavistock Großgruppenforschung undifferenziert in eine Abrichtung zur Selbsorganisation transferiert. Es geht um einen undifferenzierten Methoden-Mix, "Neujustierung auf Gesamtstaatlicher Ebene". Sinniger Weise mit einem Steckernetzteil auf der Titelseite. Drinnen im Text wird dann Altes Denken und Neues Denken gegenübergestellt, dass Orwell und Huxley ihre Freude hätten.
Das Ganze ist natürlich stets vor dem Hintergrund der 100 Millionen Euro jährlich zu sehen, mit denen Bertelsmann die politische Landschaft beharkt. In Niedersachsen läuft anscheinend jetzt unter dem Hayek-Fan Wulf ein Vorstoß zur "Eigenverantwortlichen Schule", also Privatisierung des staatlichen Sektors, als wären wir ne Bananenrepublik.
www.artfond.de/reinhardmohn.htm
Emily22 Tilo Nachdenklich „Michel Foulcault_Gouvernementalität Hallo ThomasS! Natürlich hast Du recht,...“
"Außerdem kriegen sie Zielzahlen vorgegeben, nämlich wieviel an Auszahlungen das Amt von Jahr zu Jahr einsparen soll"
Manche machen das ja sogar freiwillig, für Kanzler, Volk und Vaterland... oder weil die jämmerlichen kleinen Würstchen im wahren Leben eh nichts taugen aber dort ihre Macht austoben können !
Hier in der Nähe gab es beim Sozialamt auch so eine eifrige Mitarbeiterin, die hat Sozialhilfeempfänger betrogen wo es nur ging, und ihnen zustehende Zahlungen und Sachleistungen verweigert!
Als die Sache dann aufgeflogen ist, war ihre Rechtfertigung vor Gericht folgende:
"Aber... ich habe dem Staat doch nur Geld sparen wollen...!"
ThomasS Tilo Nachdenklich „Michel Foulcault_Gouvernementalität Hallo ThomasS! Natürlich hast Du recht,...“
"Was jetzt stattfindet, fokusziert um Hartz IV, ist aber etwas anderes. Es ist eine Radikalisierung der psychologischen Bearbeitung bei Arbeitsdientsdrohung."
Was letztlich nur die konsequente Weiterführung und folgende praktische Umsetzung des neoliberalistischen Kapitalismus ist. Das was als "soziale Marktwirtschaft" verkauft wurde, hat es doch in der realen Umsetzung nie wirklich gegeben. Wie die Geschichte zeigt, funktioniert dieses "Täuschungsmanöver" doch nur "scheinbar" auf noch nicht kultiviertem "Acker" (zerbomtes Deutschland nach dem Krieg, 3.Weltländer, u.s.w.) der wieder/noch kultiviert (Wiederaufbau, neue Märkte erschliessen, u.s.w.) werden kann, also ein zeitlich und räumlich begrenztes "Wachstum" ermöglicht.
Nu isser aber hier in der BRD, und nicht nur hier, weitestgend vollständig erschlossen, die "Wachstumsgrenzen" sind erreicht, wo soll'er denn nu weiter hinwachsen?
Folgerichtig wird, um wenigsten den Status Quo solange wie möglich erhalten zu können, es ist ja nun nicht mehr zu verbergen dass steigende Staatverschuldung weder die Wirtschaft ankurbelt noch Sozialleistungen sichern kann und von Seiten der Unternehmer nur zur Kapitalakkumulation und Gewinnsteigerung ausgenutzt wird, von den Regierenden das Volk zur Kasse gebeten und ausgeblutet (wir müssen alle den Gürtel enger schnallen, wir sind übersozialisiert, u.s.w.). Immer verbunden mit der Drohung von Seiten der Industrie das produktiv- Kapital in gewinnbringendere Regionen auszulagern. So werden Regierung und Bevölkerung schon seit Jahrzenten erfolgreich erpresst. Abgesehen von der Verstrickung der Posten bei Industrie und Politik. Der Politiker der auch in Unternehmen aktiv involviert ist, wird nicht gegen seine eigenen wirtschaftlichen Unternehmerinteressen handeln. Anders ausgedrückt, er kann seiner Aufgabe als gewählter "Volksvertreter" garnicht gerecht werden.
"Das Ganze ist natürlich stets vor dem Hintergrund der 100 Millionen Euro jährlich zu sehen, mit denen Bertelsmann die politische Landschaft beharkt."
Oder eben einfach nur auf zeitgemässe Weise "braingestormt" und "geschmiert"!
Was sich im Laufe der Zeit fast schon zur Perfektion weiterentwickelt hat sind die psychologischen Mittel und Methoden, ermöglicht und begünstigt durch die heutigen medialen und digitalen Möglichkeiten, mit denen einer Gehirnwäsche gleichzusetzten erfolgreich versucht wird das "Volk" zu manipulieren, von den "Kernprobleme" abzulenken und mit fragwürdigen "Argumentationskonstrukten" vom "selbständigen Denken" abzuhalten.
Da aber auch das seine Grenzen hat, geht man noch einen Schritt weiter und versucht es über gezielte "Kontrollausübung" (z.B. RFID-Ausweise, Payback-Cards, DRM); Gruss an Orwell.
Ich sag's mal ganz bewusst plakativ und provokativ, jetzt, endgültig an der Wachstumsgrenze angekommen, zeigt der "Kapitalismus" seine "wahre hässliche Fratze" und kann sich hinter keinen schönfärbenden, täuschenden und leeren Worthülsen wie "soziale Marktwirtschaft", "soziales Netz", "soziale Gerechtigkeit", mehr verstecken.
Das ganze Gezerre und Theater um "Urheberrecht", "DRM" u.s.w. stellt tatsächlich nichts anderes als den Versuch dar neu "Absatzmärkte" und Strategien "künstlich" zu erschaffen, weil die traditionellen nun mal weitestgehend gesättigt sind und kaum mehr "Wachstumsmöglichkeit" (Gewinnsteigerungen) hergeben.
Letztendlich entlarvt sich das "System" strukturbedingt früher oder später ganz zwangsläufig.
Was jetzt stattfindet, fokusziert um Hartz IV, ist aber nichts anderes als nur der natürliche Lauf der Dinge. Vorgegeben durch ein von vornherein in seinen Grundstrukturen nicht auf längerfristige Funktionsfähigkeit angelegtes "System".
Da hilft kein jammern, schimpfen oder Fluchen, sondern nur eine nicht ideologisierte Überprüfung der Grundstrukturen mit anschliessender der Realität angepassten Umgestaltung.
Das aber würde die Pfründe und Privilegien der verhältnissmässig wenigen Nutzniesser des bestehenden Systems gefährden. Zudem wäre es das offene Eingeständnis dass der "Kapitalismus nach westlicher Prägung" nicht funktioniert.
Es wird sich nichts ändern, es wird nur noch schlimmer werden. Egal wer von der "neoliberalen schwarz, braunen, gelben, grünen und roten Sosse" auch immer im Herbst, oder wann auch immer, die Regierung stellen wird.
Grüsse, ThomasS
Soulmann63 Tilo Nachdenklich „Deutschland im Jahre 2013“
Eine Positive Politik – würde einen Gesunden Geist voraussetzen. Mehr gibt es nicht zu schreiben.
Anonym Tilo Nachdenklich „Deutschland im Jahre 2013“
