Bei der Bundestagswahl im September hat die NPD ihr Ergebnis von 2002 "mal eben" vervier(!)facht (warum eigentlich??) und darf sich nun über "erhebliche Mittel" aus der Wahlkampfkostenerstattung freuen: http://www.n-tv.de/587846.html
Wann wird dieser Mist-Verein endlich verboten?
Solange die erlaubt sind, haben sie rechtlich den gleichen Status wie andere Parteien auch, dürfen Plakate kleben, bekommen Sendezeit in TV und Radio - und das Ganze wird obendrein aus Steuermitteln finanziert, wenigstens teilweise. Als Steuerzahler empfinde ich das als Riesen-Zumutung!
Gegen Ende des Artikels ist noch zu lesen, dass die Zusammenarbeit mit rechtsradikalen sog. "Kameradschaften" - also mit gewaltbereiten, militanten Verfassungsfeinden! - in letzter Zeit enger geworden ist. Wäre das nicht der Ansatz für ein neues Verbotsverfahren, nachdem der 1. Anlauf 2003 so kläglich in den Sand gesetzt worden ist (Grund: V-Leute des Verfassungsschutzes hatten Straftaten begangen, welche als Begründung für das Verbot herhalten sollen)?
Dass das Neonazi-Unwesen durch ein Verbot nicht aus der Welt zu schaffen ist, ist schon klar - für die Organisationsstruktur dieser Leute wäre das aber ein schwerer Schlag. Vor allem auch finanziell.
Kein Argument ist auch "die machen dann eben im Untergrund weiter". Wenn das ein Vorteil für die NPD wäre, würde sie heute schon freiwillig im Untergrund operieren. Abgesehen davon halte ich nichts von taktischem Geplänkel - das sind Demokratiefeinde, die haben in unserer Parteienlandschaft nichts zu suchen. Führende NPD-Mitglieder haben sich mehrfach eindeutig gegen Staat und Verfassung geäußert, es darf nicht länger ohne Folgen bleiben.
Du hast dir mehr oder weniger selbst eine Antwort gegeben. Ohne NPD oder Rechte-Partein hätte man nichts zum kritisieren oder bekämpfen. Somit können die anderen Partein von Ihrem Mist mal wieder sehr leicht ablenken. Das mit den V-Leuten ist auch nur eine billige Ausrede. Es ist doch genauso die Frage, warum gibt es überhaupt die APPD? Eine nutzlose Partein die keiner braucht (außer zum drüber lachen vielleicht).
"Das sind Demokratiefeinde, die in unserer Parteienlandschaft nichts zu suchen haben"
Richtig. Lieber von demokratischen parteien ausgenommen werden. Ist doch viel schöner, wenn man von einer demokratischen partei beschissen wird, stimmts?
Sind ja alles tiefflieger, die die wählen. Werden immer mehr! warum? hat sich schon mal einer gedanken gemacht, warum extremisten in vielen ländern die oberhand gewinnenß weil die demokraten eben scheffeln und denen das volk scheißegal ist! nach uns die sintflut...
die hauptsache, unser konto wächst - wir haben ja welche die und dabei gehörig helfen, diese dümmlichen untertanen.
und warum einen tarnaccount? weil es welche gibt, die absolut nischt wissen - aber sofort die parole raushauen, man wäre ein nazi. wenn man mal nachdenkt.
Olaf19-nicht jeder Bundesbürger ist der gleichen Meinung wie du-und daher finde ich das voll korrekt.Gleiches wie du geschrieben hast könnte ein anderer z.B. über die Linkspartei schreiben.
...warum die Linkspartei verboten werden sollte?! Immerhin befürworten die keine Gewalt gegen politisch Andersdenkende / Ausländer / Homosexuelle / to be continued :-(
Natürlich hat es wieder keiner kapiert"...z.B. über die Linkspartei ..." deshalb hatte ich z.B. geschrieben-das Linkspartei diente also nur als Beispiel,ich hätte auch XYZ-Partei schreiben können-oder sollen?!!
Naja, man muss die Linkspartei zwar nicht mögen, aber es handelt sich bei ihr schon um eine demokratische Partei, auch wenn das einigen ein Dorn im Auge zu sein scheint. Auch DKP und MLPD bieten IMHO keinen Anlass für ein Verbot. Ich halte den Sozialismus / Kommunismus zwar für keine Lösung unserer Probleme, sondern eher für wirtschaftlichen Harakiri, aber das ist nun mal kein Verbotsgrund. Vor allem stehen diese Ideologien nicht per se für menschenverachtende Gewalt - der Rechtsradikalismus hingegen schon.
Insofern macht es IMHO wenig Sinn, wenn du meinst, das was über die NPD gesagt wird, könnte man über irgendeine Partei XYZ auch sagen.-
Zu deinem Post weiter unten:
> bei mir Region Heilbronn/Stuttgart haben wir eher das Problem mit Gewalt von Ausländern gegen Deutsche
Ich habe auch gar nichts dagegen, wenn dagegen eingeschritten wird - das ist aber kein Grund, die NPD nicht zu verbieten.
"....wenn dagegen eingeschritten wird ...." leider wird das aber nicht getan!Und das ist einer der Gründe warum die NPD gewählt wird.Wir sind Geiseln im eigenen Land und die Regierung schaut tatenlos zu!
Gleiches wie du geschrieben hast könnte ein anderer z.B. Linkspartei schreiben
Und was würde da drin stehen? Sie haben ein riskantes Wirtschaftliches konzept, aber sonst? Ok ein paar Mitglieder waren in der SED, aber lass mal überlegen wenn man in der DDR was bewegen sollte musste man in die SED(und damit hat man nicht automatisch alle verbrechen dieser Partei begangen, man könnte auch das System von innen reparieren...) und auch sonst war eine Parteimitgliedschaft für den persönlichen werdegang sehr vorteilhaft.
So jetzt betrachten wir die NPD, sie ist Menschenfeindlich, unterstützt vermutlich illegale Aktivitäten gegen minderheiten, will am leibsten den demokratischen apparat abschaffen, setzt sich übers GG...
So nun sag mir warum die Linke jetzt verboten werden sollte, sie hält sich nämlich in gegensatz zur NPD an die demokratischen Spielregeln.
Und wer garantiert, dass die NPD - falls sie jemals an der Macht teilhaben sollte - das Volk nicht noch viel schlimmer bescheißt, als es jetzt die demokratischen Parteien tun? Nur weil demokratische Parteien teilweise - nicht nur! - versagen, wollen sich Leute die Nazis zurück an die Macht wünschen? Weil Demokraten versagen, sollen Ausländer verprügelt werden? Tut mir leid, aber darin sehe ich keine Logik. Wohl aber jede Menge Verharmlosung.
"Und wer garantiert, dass die NPD - falls sie jemals an der Macht teilhaben sollte-"
Keiner. nur erkenne ich, das es immer mehr werden, die sich denen zuwenden. Denn die gehen davon aus "die haben uns noch nicht beschissen - die andren machen das tagtäglich"
was ich sagen will - du kannst verbieten, was du willst, kannst zeitungen und fernsehen mobilisieren. solange die auch so demokratischen parteien weiter ganz demokratisch das volk bescheißen und betrügen, werden die zulauf bekommen. noch und nöcher.
Wenn es nicht aufhört mit der immer schnelleren umverteilung von unten nach oben, dann haben die soviel zulauf, das "eben die" dann mal wieder bestimmen, wer kosten erstattet bekommt.
und dann haben wir die braune pest woieder da!
NICHT DIE NPD IST DAS PROBLEM - SONDERN DIE SCHAMLOSE IRRSINNIGE BEREICHERUNGSSUCHT DER DEMOKRATEN!!!
> Wenn es nicht aufhört mit der immer schnelleren umverteilung von unten nach oben, dann haben die soviel zulauf,
> das "eben die" dann mal wieder bestimmen, wer kosten erstattet bekommt. und dann haben wir die braune pest wieder da!
Wg. der Umverteilung von unten nach oben - da kann ich dir zustimmen, das halte ich in der Tat für ein Riesenproblem. Selbst unter Rot-Grün - auf dem Papier eher links angehaucht - ist die Kluft zwischen Arm und Reich größer geworden; mit dem Armutsbericht 2004 hat die Bundesregierung sich jedenfalls selbst ein schlechtes Zeugnis ausgestellt.
Nach wie vor halte ich es für die schlechteste aller Antworten, deswegen NPD zu wählen, denn die stehen ja weniger für die Interessen der kleinen Leute, sondern hauptsächlich für ganz andere Dinge. Ich war auch mal eine ganze Zeit arbeitslos / perspektivlos... und wäre im Traum nicht auf die Idee gekommen, die Rechten zu unterstützen. Aber die Menschen ticken alle verschieden - manchen ist jedes Mittel recht, wenn es nur irgendwie dem Protest dient und auch dann, wenn sie die Falschen erwischen. Insofern ist deine Überlegung richtig.
"Nach wie vor halte ich es für die schlechteste aller Antworten,-"
Sag das denen mal. Denen, die "die" wählen. Die sehen nur - der da bekommt millionen im jahr und fühlt sich unterbezahlt - bekommt abfindungen für eine pleite - millionen.
Und eben der NPD- wähler soll länger arbeiten, nullrunden im lohn für gut und richtig halten, nur damit die da oben noch mehr verdienen. sorry - abschöpfen.
gibt da zwei sätze von alten Kommuunisten:
"Das Sein bestimmt das Bewußtsein"
und damit ist nicht gemeint, das man satt wird. und
"Die Idee wird zur materiellen Gewalt, wenn sie die Massen ergreift"
Siehe Hitler. Siehe Stalin. Siehe Nordkorea.
ja - und da wird nicht die sattheit des magens als vergleich herangezogen - sondern der unterschied zwischen einem, der 2000 (oder weniger) im monat hat und einem, der 200000 im moat bekommt!
Nee, nicht die -noch kleine- NPD ist zu bekämpfen. sondern die, die denen die massen in massen in die arme treiben!
was bekommen die beiden - CDU und SPD an wahlgeldern? die Du bezahlst? dafür, das sie sich streiten, wer dem kapital besser dienen darf und dafür ein paar euronen mehr bekommt als der andere?
solange sich die ach so klugen untertanen davon leiten lassen, wer beser aussieht als Chef da oben, solange wird das weitergehen. und die unzufriedenen werden die NPD wählen. Oder die Linken. Die die Grundlage für einen Stalin und einen "großen Führer" bilden. Obwohl die das jetzt abstreiten werden.
Denn die gehen davon aus "die haben uns noch nicht beschissen - die andren machen das tagtäglich"
Ähm hallo in welcher welt lebst du den? Wenn eine partei den bürger bescheißt dann ist es die NPD, bei den meisten andeen Parteien ist der beschiss an Bürger meist durch schlecht informierte Bürger zu erklären oder daran das kalkulation zu falsch sind(in Normalfall werden Optimunkalkulationen rausgegeben so dass ein nicht erreichen dieser zahlen normal ist). Und zum thema NPD bescheißt nicht verweis ich auf Sachsen, und städte in denen die NPD in Stadtrat sind.
Ich halte es für eine Bankrotterklärung der Demokratie, wenn missliebige Parteien einfach verboten werden.
Erstens bin ich der Ansicht, dass eine funktionierende Demokratie in der Lage sein muss, sich mit extremistischen Parteien am linken und rechten Rand politisch fertig zu werden - zumal man bei einer Partei, die bundesweit die 5%-Hürde klar verfehlt hat, nicht unbedingt von einer unmittelbaren Gefahr für die Demokratie sprechen kann.
Zweitens führt ein Verbot nur zum Verschwinden eines Namens, nicht jedoch einer bestimmten Weltanschauung. Als damals die KPD verboten wurde hat es nicht lange gedauert, bis die DKP erschienen ist. Das war zu einer Zeit, als das Internet mit seinen Kommunikationsmöglichkeiten noch gar nicht existierte. Die Reorganisation einer verbotenen Partei sehe ich heutzutage nicht als problematisch an, zumal das Verbot ja nicht überraschend kommt und somit im Vorfeld genügend Zeit dafür bleibt.
Politiker, die bei jedem Mini-Erfolg rechter Parteien deren Verbot fordern, machen es sich imho zu einfach. Es ist eben bequemer, die unliebsame Konkurrenz einfach verbieten zu lassen als zu versuchen, die enttäuschten Wähler für die demokratischen Parteien zurückzugewinnen.
Vor einiger Zeit war übrigens im SZ-Magazin mal ein lesenswerter Artikel "Warum Deutschland die NPD braucht". Vielleicht ist der auch irgendwo online aufzutreiben
PS: Ich bin weder Anhänger noch Wähler der NPD und ähnlicher Parteien. Das muss man ja hier leider immer dazusagen... :-(
Da machst du es dir etwas einfach. Es geht hier schließlich nicht um irgendeine "missliebige" oder "unliebsame" Partei, sondern um Leute die Gewalt gegen Ausländer ua. gesellschaftliche Minderheiten befürworten - oder zumindest eng zusammenarbeiten mit Gruppierungen, die dies tun.
Eine Vervierfachung des Stimmenanteils halte ich auch nicht für einen "Mini-Erfolg" - das ist ein relativer Riesenerfolg. Nochmal das Ganze und die sind drin. 1,6% der Stimmen im Bund - wann hat das eine rechtsradikale Partei zuletzt geschafft?
Wie ich schon in meinem Eröffnungspost gesagt habe: Natürlich kann man eine bestimmte Weltanschauung nicht verbieten - darum geht es ja auch nicht. Sondern darum, deren Organisation entscheidend zu schwächen - und die Finanzen.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass es dir recht ist, dass eine solche Organisation von deinen Steuergeldern profitiert.
sondern um Leute die Gewalt gegen Ausländer ua. gesellschaftliche Minderheiten befürworten - oder zumindest eng zusammenarbeiten mit Gruppierungen, die dies tun.
Wäre dieser Zusammenhang deutlich beweisbar (bzw. gewesen), wäre das Verbotsverfahren nicht gescheitert. Sicher gibt es den einen oder anderen unter den Mitgliedern (und noch ein paar mehr unter den Anhängern), die dem gewaltbereiten Spektrum zuzurechnen sind. Aber solange das nicht die offizielle Parteilinie ist, kann man der Partei daraus juristisch offenbar keinen Strick drehen.
In anderen Parteien ist man aber auch nicht wählerisch. Da sind teilweise Leute drin die es früher befürwortet haben, auf Leute zu schießen, die versuchen, ihr Land zu verlassen. Das zeugt ebenfalls von einer bedenklichen Auffassung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung; da drehe ich die Hand nicht um.
1,6% der Stimmen im Bund
Dadurch wird natürlich die Demokratie in ihren Grundfesten erschüttert! *scnr*
Schon mal geschaut, was Le Pen in Frankreich bei den letzten Wahlen erreicht hat? Aber läuft deswegen gleich ein Verbotsverfahren gegen die Front National?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass es dir recht ist, dass eine solche Organisation von deinen Steuergeldern profitiert.
Das ist es mir - offen gesagt - bei keiner der Parteien, die ich nicht gewählt habe...
Mist, eigentlich hatte ich mir vorgenommen, mich in Zukunft aus politischen Diskussionen auf Nickles rauszuhalten. Ab sofort, ich schwör's!
> Wäre dieser Zusammenhang deutlich beweisbar (bzw. gewesen), wäre das Verbotsverfahren nicht gescheitert.
Gescheitert ist das Verfahren an der Panne mit den V-Leuten. Das heißt aber nicht, dass ein Zusammenhang der NPD mit der gewalttätigen rechten Szene nicht nachweisbar war - oder jetzt wenigstens nachweisbar ist.
> Da sind teilweise Leute drin die es früher befürwortet haben, auf Leute zu schießen, die versuchen, ihr Land zu verlassen.
Leider typisch für derartige Diskussionen: Man kann schreiben und sagen was man will, alles wird abgebügelt mit Hilfe offensichtlich hinkenden Vergleichen und relativierenden Verharmlosungen.
Oder möchtest du wirklich die ehemaligen(!) Mauerschützen aus alten DDR-Zeiten, die noch dazu auf Befehl von ganz oben (Diktatur!) gehandelt haben, auf eine Stufe stellen mit Skinhead-Schlägertrupps, die Menschen totprügeln, weil sie diese für "r***isch minderwertig" erachten? Möchtest du der PDS unterstellen, dass sie den Schießbefehl gut findet? Wer von den heutigen Linkspartei-Mitgliedern war damals überhaupt in der SED, geschweige denn, dass er dort etwas zu melden gehabt hätte?
Tut mir leid, aber damit verharmlost du das NPD-Problem. Nun denn - wenigstens in einem Punkt können wir Einigkeit erzielen:
> Mist, eigentlich hatte ich mir vorgenommen, mich in Zukunft aus politischen Diskussionen auf Nickles rauszuhalten.
:-D
Ehrlich gesagt - so weit war ich kürzlich auch schon mal. Aber als ich das heute gelesen habe ist mir dann doch der Hut hochgegangen.
Ich hab' den SZ-Artikel wiedergefunden - zumindest hat der Artikel sehr große Ähnlichkeit mit dem, was ich davon noch im Gedächtnis habe. Nur die Überschrift ist eine andere als im Magazin. Hier der Link.
der Artikel gefällt mir - danke fürs Verlinken. Ich bin zwar immer noch für ein NPD-Verbot, weil ich meine, dass die Pro-Argumente überwiegen bzw. schwerwiegender sind. Aber in dem Artikel steht auch eine Menge Wahres. Mehr möchte ich dazu gar nicht sagen - kann nur allen politisch Interessieren empfehlen, das einmal zu lesen.
Ich habe mich in meinem Eröffnungsposting ganz auf die Vorteile versteift, die die NPD davon hat, dass sie offiziell zugelassen ist (Wahlplakate und -Spots, Kostenerstattung) - möglicherweise wären die Folgen eines Verbotes politisch schwerwiegender, zumindest kann ich diese Überlegung nicht endgültig entkräften.
Alles in allem ist das hier doch noch ein ganz guter Thread geworden.
@Olaf19 -Ich weiss nicht wie es bei dir in Hamburg?? ist-aber bei mir Region Heilbronn/Stuttgart haben wir eher das Problem mit Gewalt von Ausländern gegen Deutsche!!!
Die DKP war ein schlechter Witz, wenn man mal von der Gewerkschaftsarbeit in manchen Großbetrieben absieht. Durch und durch unterwandert. Eine fürchterliche Angst unter den Mitgliedern und daraus abgeleitet eine enorme Unduldsamkeit. Die Mitglieder mussten immer alles wunderbar finden, sonst wurden sie schnell rausgeekelt. Die Zersetzungsstrategen - voll auf Stalinistischer Linie - haben sofort jede Chance ergriffen die Parteilinie zu verteidigen.
Stalin hat ja in etwa die Hälfte der KPD-Mitglieder in die NSDAP geschickt. Er dachte der NSDAP-Laden wäre bald am Ende und man könne ne Menge sozial-frustierter Leute übernehmen. Außerdem waren die ex-Kommunisten so vor dem KZ sicher und es passte so schön zum Hitler-Stalin-Packt. Andererseit gab es ne Menge demokratischer Traditionen in der KPD. Es war Aufgabe von "Zelle" Walter Ulbricht diese basisdemokratischen Strukturen zu zerschlagen, da hat er schon vor der Nazizeit mit begonnen. Das System Pieck-Ulbricht
Trotzki hielt das alles für Wahnsinn.
Nach dem Krieg standen die folgsamen Genossen, die als passive NSDAP-Mitglieder überlebt hatten, natürlich vor den KZ-Überlebenden ziemlich blöde da. Letztlich würde ich sagen, wäre die KPD auf Grund von Größe und Macht nicht so ins Sektenhafte abgedriftet; ich denke das wäre der wesentliche Unterschied gewesen.
Ich habe das bei der BAL (Betrieblich-alternativen Liste) in Bremen erlebt. Ich war nicht sonderlich überzeugt; mich interessierte eigentlich nur warum solche Bündnisse immer nur Niederlagen inszenieren (die Frage wird sich ja bald bei der WSAG stellen). Dort konnte man sehen (bin jetzt wieder beim Bezug Sekte), dass das DKP-Umfeld nicht die geringsten Berührungsängste zu Zeugen Jehovas hatten, obwohl das verbiesterte Antikommunisten sind und damit durchaus gefährlich. Man war sich im"Schön-finden" des gemeinsamen Klüngelns zu ähnlich.
Der Verbotsantrag gegen die NPD wurde doch wohl eher mutwillig in den Sand gesetzt. Die NPD ist aber nicht so gefährlich, weil sich gegen die NPD noch größere Prozentanteile der Bevölkerung einig sind. Vielleicht mit einer Einschränkung, schlimm sieht es in den sogenannten befreiten Zonen aus. Nach rechtsradikaler Definition sind das Zonen in denen Kritik an rechten Parolen, von den Rechten - wie auch immer - sanktioniert werden kann. Man muss dabei nicht nur an Prügeln denken, auch das Pöbeln auf Stammtischniveau im Internet gehört dazu. Auch der Streit um Nationales, Esoterische-Rückwärtzgewandtes in der Musikzcene gehört dazu (ja, ja die paranoide Antifa).
Die Stammtischparolen entstehen keineswegs aus dem Nichts, vielmehr werden sie von Rechtsintellektuellen vorgedacht. Führend sind u.a. Burschenschaften und die Zeitschrift Junge Freiheit.
Junge Freiheit-Parolen werden häufig nicht als rechtsradikal erkannt oder gewertet und wer sie kritisiert wird oft schon niedergemacht. Natürlich favorisieren sie auch den menscherverachtenden Teil der neoliberalen "ungleich-Denke".
Wer eine Antenne dafür hat, erkennt auch wie die Kampagne "Du bist Deutschland" an die von Walser und Hohmann gesäten Emotionen anknüpft. Nach 1945 hat es in der deutschen Werbewirtschaft, die durch und durch rechtsradikal war, gar keine Aufarbeitung gegeben. Man hat das mit weniger Verlusten weggesteckt als die Justiz. Gerade gestern auf Phoenix ne Diskusion mit dem "Fabrikanten" der Kampagen gehört, u.a. beklagte er, dass die Alten ewig leben wollen, das die nicht Sterben wollen.
Leider habe ich gerade nicht Zeit alles zu erläutern und zu verlinken, eigentlich habe ich das auch schon früher ausreichend gemacht. Ich führe blos mal zwei neue Links an. Der eine verweist auf ein Projekt politischer Bildung, wo aus der Jungen Freiheit zitiert wird. Die Zitate werden - leider etwas dürftig - kommentiert...aber man kann ja selber nachdenken. Der andere Link (Die Zeit) beschäftigt sich mit den Aufräumarbeiten rund um New Orleans. Wie immer, die Ärmsten der Armen müssen sich selber helfen und irgendwie geht es auch teilweise. Es wird aber klar, dass das offizielle Amerika absolut nichts tut, ganz im neoliberalen Sinne.
Da hast du allerdings völlig recht,du hast genug verlinkt,das reicht voll und ganz!
Bezüglich NPD Verbot meine ich hier ganz einfach,daß,wenn das BVG sagt,ein Verbot wird abgelehnt,man dies halt so hinnehmen muß.Ich gehe davon aus daß die Richter die Sachlage entsprechend geprüft haben und zu dem Schluß gekommen sind,daß gemäß dem Gesetz ein Verbot abgelehnt wird.
Abgesehen davon sehe ich aber nun auch die gefahr,daß wie damals das sammelbecken aus Verlierern und Enttäuschten und solchen,die an sich selber leiden,in den kommenden Jahren größer werden wird.
die erste reale Gefahr ist doch, dass es üblich wird den Jargon des Rassismus auf Sozialfälle anzuwenden ("Sozialrassismus"). Ich habe doch ein Beispiel gebracht, das auf das lange Leben der Alten abhebt.
Jeder ist bedroht, da hilft kein Trampeln nach unten. Dazu gehören heut zu Tage schon Realschulabgänger mit gutem Zeugnis, die partout keine Lehrstelle finden.
Meine Argumentatition zielte in die Richtung, dass zwar Aufreger über die NPD angebracht sind, aber leider dabei die Entwicklung in der Mitte der Gesellschaft außen vor bleibt. Die Mitte bekommt hässliche rechtsradikale Einsprengsel, weiß es nicht, will nichts davon wissen.
Der Faschismus war böse, was vorher war und woraus er zusammengebaut wurde interessiert kaum und dass der radikale Rechtskonservativismus/Krawallliberalismus wieder vorgekramt wird schmeichelt eher dem Ego.
90 Jahre alt werden und mit 45 in Frührente:Das wird wohl kaum hinhauen!
Ich beschuldige keineswegs die Leute,die Sozialhilfe in Anspruch nehmen,sondern vielmehr den staat,der gegen diese zustände nichts unternimmt.Das hat mit trampeln nach unten garnichts zu tun,sondern damit,daß viele ledige morgens aufstehen und zur Arbeit gehn,um 50% ihres Lohns dem staat abzuliefern,der mit dem Geld großzügig ganze Familien dauerhaft alimentiert,die den ganzen Tag vor der Glotze liegen und nichts tun.
Guter Realschulabschluß-es fragt sich bloß,was er wert ist.Genausogut kann ich auf das Papier auch "Abitur" draufschreiben.Wenn die reale bildung schlechter ist als die eines Hauptschülers vor 30 Jahren,dann ist das Papier wohl nichts wert,auf dem der gute Realschulabschluß steht.Wenig Bildung und Leistungsbereitschaft,dafür hohe ansprüche:Die Zeiten,wo man so durchkam,sind unwiederruflich vorbei,und das ist gut so!
Du hast natürlich Recht, dass es reale Missstände gibt. Aber die Missstände werden dort bekämpft, wo sie nicht vorliegen. Bisher war es eher so, dass mittlere Angestellte von Frühpensionierungen profitierten, während Arbeiter oft ein paar Jahre nach der Rente verstarben. D.h. die unteren Schichten haben immer in die Sozialsysteme eingezahlt und wenig herausbekommen.
Auch in Zeiten vor den Sozialsystemen war die Mark für einen verheirateten Mann (das war die Regel) eher weniger wert als die Hälfte, mussten doch Frau und Kinder und manchmal auch Eltern vom Einkommen versorgt werden. Die Tatsache, dass dieser Versorgungsprozess jetzt eher unpersönlich staatlich abläuft ist doch wohl kein Nachteil.
Z.Z. machen die NPD-ler, aber auch die Neoliberalen, für dieses Teilen, Dritteln usw. des ausgezahlten Euro aber ganz andere "Schuldige" aus.
Du kannst sicher sein, dass vor 30 Jahren ein Hauptschulabschluss auch schon die reine Katastrophe war. Mit 50% dieser Abgänger war es zumindest äußerst mühsam irgendwas anzufangen. Interessant ist doch, dass das Schulsystem der DDR dieses Problem nicht kannte, man hat das im Vereinigungsprozess aber nicht genutzt.
Im Moment ist es z.B. so, dass die Uni Cottbus Ingenieure ausbildet. Es ist aber misslungen in der Region Cottbus Industrie anzusiedeln. Die Ausbildung eines Ingenieurs kostet die Region ca. 100000 Euro. Der Ingenieur arbeitet später in Frankfurt oder Mannheim. D.h. es findet - sozusagen ganz naturwüchsig - wie in Zeiten vor dem Mauerbau - ein Wertetransfer von einer armen Region in eine reiche Region statt.
Für die Probleme der Region werden aber im Moment von NPD wie auch Neoliberalen ganz andere Gründe ausfindig gemacht. Vor allem soll es die Alimentierung und der staatliche Transfer sein. Die Leute sollen sich selber am Schopf aus dem Sumpf ziehen, ungeachtet der Tatsache, dass so ein Prozess (Wertetransfer), wenn er erst mal eingetreten ist, ein Selbstläufer ist und der Region die notwendigen Mittel entzieht. Du wirst bei den Ganzen Rechten, wenn sie über Probleme reden, niemals so ne Analyse der Situation finden, sondern Phrasen zwecks Aggressionsabbaus.
Hallo Tilo und alle die noch mitlesen - sorry - der Text ist jetzt grad ein bissl lang geraten :-)
> Im Moment ist es so dass die Uni Cottbus Ingenieure ausbildet. Es ist aber misslungen in der Region Cottbus Industrie anzusiedeln.
> Die Ausbildung eines Ingenieurs kostet die Region ca. 100.000 Euro. Der Ingenieur arbeitet später in Frankfurt oder Mannheim.
> D.h. es findet [] wie in Zeiten vor dem Mauerbau - ein Wertetransfer von einer armen Region in eine reiche Region statt.
Das ist in der Tat problematisch, zumal diese Ingenieure - würden sie nicht in eine wohlhabendere Region wechseln - ihrer eigenen Region als Arbeitslose auf der Tasche lägen, sodass es in der jetzigen Situation leider keine Alternative zu diesem Wertetransfer gibt.-
Ich meine in der Tat, dass es in der Gesellschaft in Deutschland einen Rechtsruck zu verzeichnen gibt. Ob man diesen wahrnimmt und wenn ja, wie stark, hängt immer auch ein wenig von den eigenen Lebensumständen ab: Wer im Leben immer alles richtig gemacht hat, beruflich fest im Sattel sitzt und gutes Geld verdient, der wird eher dazu neigen, das neoliberale Reformgerede gutzuheißen als jemand, der selbst von den "tiefgreifenden schmerzhaften Einschnitten" betroffen / bedroht ist.
Auch das biologische Alter spielt dabei Rolle. Wer in den 90ern groß geworden ist, dem fehlt einfach der Vergleich. Ich z.B. bin in den 70ern aufgewachsen und kann bedeutende Unterschiede zwischen dem "linken" Zeitgeist von vor 30 Jahren und dem "neoliberalen" von heute feststellen.
Ich will hier bestimmt nichts schönreden oder gar in Erinnerungen schwelgen - Nostalgie ist meine Sache nicht. "Der Mensch ist des Menschen Wolf" ist ein uralter Satz, der sicher auch schon in den 70ern gegolten hat. Egoisten und Ellbogenmenschen hat es schon immer gegeben, auch damals. Dennoch meine ich, dass die Gesellschaft damals fairer, solidarischer und menschlicher war als heute. Die Kommerzialisierung unserer Welt hat dazu führt, dass der Mensch sich und seinesgleichen mehr und mehr als Kosten-/Nutzenfaktor betrachtet und nicht als lebendiges Wesen.
Nun könnte man einwenden, dass es damals mehr Wohlstand zu verteilen gab als heute: weniger Arbeitslose, weniger Rentner, mehr Beschäftigte und niedrigere Staatsschulden. Man könnte daraus folgern, dass die Menschen die Situation damals entspannter beurteilt haben als heute.
Ich setze mal dagegen: Es gibt heute noch genau so viel Wohlstand zu verteilen wie damals - er wird nur zunehmend ungünstiger verteilt. Der Armutsbericht der Bundesregierung von 2004 spricht eine deutliche Sprache: demnach ist der Anteil derer, die unter der Armutsgrenze leben, in 6 Jahren Rot-Grün angestiegen, während sich gleichzeitig der Anteil der Reichen und Super-Reichen am Gesamtvermögen der Bevölkerung erhöht hat.
Bert Rürup hat mal in einem Focus-Interview Deutschland als "Globalisierungsgewinner" bezeichnet. Wenn das stimmt, fragt man sich doch: Wo bleibt dieser Gewinn? Wer hat den eingestrichen?
Die Globalisierung wird oft viel zu einseitig beurteilt. Das fängt schon damit an, dass in der öffentlichen Diskussion immer so getan wird, als würde von heute auf morgen eine Riesenwelle über uns herein brechen - in Wirklichkeit ist der internationale Handel doch ein alter Hut: Die Import-Export-Firma, für die ich arbeite, existiert bald 125 Jahre; heute wird viel aus China importiert, in den 70ern war's Japan, morgen ist es vielleicht Indien. Man sollte also nicht zu tun, als wäre das alles eine "ganz neue Herausforderung".
Klar können wir mit den Lohnkosten in Fernost nicht konkurrieren - das können unsere europäischen Nachbarn und die USA übrigens auch nicht. Dafür profitieren deutsche Firmen aber von der Möglichkeit, günstig aus Fernost zu importieren - auch das sichert Arbeitsplätze. Durch die Importe fließt Geld in diese Länder, so dass sie ihrerseits die Möglichkeit bekommen, auch mal von uns zu importieren.
Anders gesagt: Wenn es um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft wirklich so schlecht bestellt wäre, dann wären wir nicht (selbst ernannter) "Export-Weltmeister", wie die Regenbogenpresse immer so schön sagt. Das Glas ist eben nicht immer nur halb leer - es ist genau so gut halb voll...
Aber es gibt eben Leute, die ein politisches Interesse daran haben, dieses Land und seine Wirtschaftskraft schlecht zu reden, um eine angebliche Notwendigkeit von Reformen zu begründen, die in Wahrheit eher ideologisch motiviert ist. Fast schon komisch mutet an, wenn die selben Miesmacher nun heftig zurückrudern und so halbseidene Kampagnen anleiern wie "Deutschland, das sind wir alle" (oder wie der Schmonsens heißt).
Um noch einmal auf das ursprüngliche Thema zu kommen... auch wenn die NPD u.ä. Organisationen nur die "Spitze des Eisberges" sind und das Problem Rechtsruck viel tiefer in der Mitte der Gesellschaft verwurzelt liegt: Würdest du ein NPD-Verbot befürworten? Oder hat deiner Einschätzung nach eher der SZ-Autor recht (siehe Link von out-freyn), der ein NPD-Verbot für eher kontraproduktiv hält?
Die NPD gehört verboten, schon damit sich der Verfassungsschutz dort nicht selbstverwirklicht. Der schlechte Einfluss färbt ab. Schieben oder geschoben werden, dass ist hier die Frage, da täuschen sich die Macher allzugern.
Schau mal bei Kriminellen oder Linksradikalen wird auch Doppelbödigkeit verfolgt und abgestraft, etwa im Bereich der Bedrohung. Warum soll die radikale Rechte davon ausgenommen sein?
Und dann nur nicht der Gefahr erliegen, die anderen merkwürdigen gesellschaftlichen Prozesse zu übersehen, nur weil man beim NPD-Thema nicht vom Fleck kommt. Den Machern der Kampagne "Du bist Deutschland" soll man die emotionalen Verwandten ihrer Ruck-Kampagne um die Ohren hauen: Walser und Hohmann.
Es ist aber "undemokratisch" eine Partei zu verbieten. War es nicht besonders Olaf immer der darauf bestand nicht Gleiches mit Gleichem zu bekämpfen? Die NPD ist eine undemokratische Einrichtung, aber bekämpfen muss man sie mit demokratischen Mitteln und solange die Demokratie tragbar ist für die Menschen, erledigt sich das Thema NPD doch von selbst. WIrd sie es nicht mehr, dann kann man sowieso nichts mehr dagegen tun, dann hat die Demokratie versagt, aber nicht wegen der NPD.
Ich denke wenn einem was nicht passt, dann will man oft verbieten, da wäre die NPD, da wären Tauschbörsen, Raubkopierer, Ausländer, Trolle, VIPS, Rechte, Linke, Kleidung usw..
Die NPD ist in unseren Augen wertlos und gefährlich, aber vielleicht gibt es ja noch andere Ansichten, vielleicht ist unsere ja nicht die richtige oder beide sind richtig. Was würden wir tun, wwenn Windows-User sich vom Mac bedroht fühlen und diesen verbieten wollen?
Kurz gesagt: Ich glaube nicht, dass Deutschland es nötig hat den Verein zu verbieten. Die Rechtsradikalen werden dadurch auch nicht weniger. Und das ist doch der zweck der Sache oder?
So viel geistigen Dünnpfiff in so einem kurzen Text habe ich schon lange nicht mehr gelesen.
> Es ist aber "undemokratisch" eine Partei zu verbieten.
Warum? Die "FAP" ist in den 90ern auch verboten worden, sind wir nun weniger demokratisch als voher? Muss in einer Demokratie alles erlaubt sein? Ist nicht Vieles in diesem Land verboten, was viel harmloser ist als die NPD?
> Ich denke wenn einem was nicht passt, dann will man oft verbieten, da wäre die NPD, da wären
> Tauschbörsen, Raubkopierer, Ausländer, Trolle, VIPS, Rechte, Linke, Kleidung usw...
Oh ja, und nicht zu vergessen die Erpresser, Vergewaltiger,Bankräuber, Mörder, Totschläger, Kinderf***er -
alles zu unrecht verfolgte, sozial ausgegrenzte Minderheiten.
> Was würden wir tun, wenn Windows-User sich vom Mac bedroht fühlen und diesen verbieten wollen?
Was wäre, wenn meine Großmutter Räder hätte und den Omnibus überholen würde?? *kopfschüttel*
> Die Rechtsradikalen werden dadurch auch nicht weniger. Und das ist doch der zweck der Sache oder?
Was Sinn und Zweck der Sache ist, steht mehr als deutlich in meinem Eröffnungspost sowie in mindestens einer meiner Antworten. Vielleicht klappt das noch im späteren Leben mit dem sinnentnehmenden Lesen...
Oder bin ich gerade einem netten Trollversuch aufgesessen?
Weißt du was? Du kannst mich mal kreuzweise, so etwas brauche ich mir von dir nicht bieten zu lassen. Du bist absolut nicht mehr wieder zu erkennen seit einem halben Jahr.
Die NPD hat Dreck am Stecken ohne Ende, jeder weiß es. Die Profilierungssüchte zwischen Mac und Windows liegen auf ne ganz anderen Ebene.
Ebenso offensichtlich ist, dass das Dauerärgernis NPD, die Diskusion um Rechtstendenzen eng fokuszieren soll.
Wenn ich da mit vielen Leuten gemeinsam gegen die NPD stehe und dann anfange einige der solidarischen Leute AUCH wegen subtilerer Rechtstendenzen zu kritisieren, stehe ich ausgesprochen blöde da.
Ich denke damit ist die, für einige Leute recht angenehme Seite, des misslungenen NPD-Verbots, offenbar.
Ich würde Olaf nicht so angreifen, ganz so nett zu posten gelingt Dir auch nicht immer. Olaf fand die Argumentation eben nicht ernsthaft genug, erwartet dass man sich mehr Mühe gibt, wenn man ihm widerspricht.
Man kann auch gepflegt politisch diskutieren, so verbale Grobmotoriker machen einen schlechten Eindruck.
Richtig schön, wie ihr euch wegen den -noch- paar "hanseln" getgenseitig in die haare geratet. Weiter so, meine klugen herren! brot und spiele wars mal - jetzt sind es gescheite reden. ja nicht auf die ursache zu sprechen kommen. die ursache, die die gleiche ist wie vor hitler, die gleiche, die hitler und dieses braune zeug erst überhaupt möglich machte. ja, macht nur weiter, lasst die geldkranken, geldgierigen herren da oben weiter die klüfte ausbauen und vertiefen. die kluft, die die braunen nährt. ob ihr nun quatscht oder ein hund sch... bleibt das gleiche.
beschimpft euch nur weiter, ihr so superklugen strategen! aber lasst die in ruhe, die das damals und heute überhaupt erst ermöglichen. diskutieren, immer weiter. die steichholzschachtel bekämpfen, nicht den, der das streichholz anzündet und an euer haus hält!
Was seit ihr doch schlau.
Es wäre mir auch egal, wenn so ein Troll mit mir redet, aber so sehe ich Olaf normalerweise nicht, dass ich keine Zeit mehr habe jede Zeile auseinanderzunehmen wie vor 2 Jahren und 50 Sätze dazu zu schreiben, weiß er.
Er sagt er kann kein erntzunehmendes Gegenargument in meinem Posting sehen (so interpretiere ich das), dabei ist es voll davon. Nun gut, ich kann kein einziges Argument für ein Verbot sehen. 2 verschiedene Sichtweisen also. Pech gehabt.
Er hat nach Meinungen gefragt, das ist alles was er von mir bekommen hat und was hier überhaupt jemand von mir bekommen wird: Meine Meinung. Das wird sich erst ändern, wenn ich a)arbeitslos bin oder b) Rentner bin. DIe tiefsinnigen, geschwollenen politischen Diskussionen habe ich vor rund einem Jahr aufgegeben, meine Meinung vertrete ich trotzdem noch.
Ich glaube nicht, dass ich ausfallend geworden bin, nur zur Ergänzung.
Und zum Abschluss: Mir ist klar, dass hier ne Menge Aggressionen herumschwirren, ich muss mir auch oft auf die Lippe beißen, aber wenn man sich sogar privat kennt und sich sonst gut versteht und sich dann verbal so anfaucht, dann ist das schon etwas schizo. Ich versuche hier nichts zu sagen, was ich nicht auch ins Gesicht sagen würde (Trolle ausgelassen).
Alles was hiernach kommt ist mir egal, ich hab's wirklich satt.
ich weiß nicht, ob wir uns verändert haben, aber die Politik hat die Gegensätze verschärft. Wahrscheinlich sind alle Leute sehr viel angefasster.
Da machen "sie" ne Kampagne "Du bist Deutschland" als wenn all die Individualisten in einem Boot sitzen. In Wirklichkeit steckt dahinter eine enorm spaltende Ideologie. Man bekommt ne Ahnung was es bedeutet wenn der soziale Frieden verlorengeht, wenn es real wird und mehr ist als ne Phrase im Tarifkampf.
Auch wenn Du die Wahrheit satt hast ~~
lies mal :
Jean Sloat Morton - Die Wissenschaft hat Verspätung . .
Ich bin mir nicht sicher - aber wohl im Franck Verlag erschienen .
Gruss.
Hallo Olaf,du magst also die 70er Jahre weils da so sozial zuging.Mag sein daß das stimmt,nur:Durch die linken,die dir so symphatisch waren,wurde der Grundstein zu Schuldenmacherei,bildungsniedergang etc. gelegt.Auch die Überdehnung des Sozialstaats,durch den dieser heute in Verruf kommt,nahm damals den Anfang.Deswegen kann ich den 70ern nicht viel gutes abgewinnen,sondern sehe darin eine Zeit,in der unser schleichender Niedergang begründet wurde.Wegen der Wirtschaft und Finanzen heute,wo deiner Aussage nach das Glas halb voll ist-warte noch mal n paar Wochen,bis die Wahrheit über Rentenfinanzen,Staatsschulden etc, ans Licht kommen wird(müssen).Natürlich sind wir nicht arm,jedenfalls jetzt noch nicht,nur,wir sind auf dem Weg nach unten,das ist das bedenkliche.
Thomas166
Olaf19
out-freyn
