Wenn man sich die Diskussionsrunden und Wahlkampfsendungen so ansieht von den beiden Bundesländern wird einem mehr als übel.
Da verlieren sie teils haushoch, fühlen sich als Gewinner und sehen es als "Auftrag der Nichtwähler", den sie "gerne annehmen", und letzen Endes könne man diesen Verlust doch wieder als Sieg sehen und blabla.
Sind diese Typen da oben wirklich so betriebsblind oder ist das nur dummes Propagandageschwätze, das ausnahmslos von JEDER Partei und allen Parteivertretern von sich geblasen wird?
Wenn man sich die Runden ansieht, stehen da von allen Parteien nur Gewinner....irgendwie halt.
Wenn diese Schwätzer nicht bald mal aufwachen und sich Themen widmen, statt Selbstbelobigung und Internstreitereien, gehts hier nur noch bergab.
Schade....und peinlich, von solchen Dummschwätzern bevormundet zu werden.
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Wird noch schlimmer werden morgen, nachdem Koch in Hessen 0,1 Prozent mehr hat, wird er morgen seinen Anspruch auf die Regierung verkünden.
Aber ich freue mich sehr über das Abschneiden der Linken, da können die sich jetzt mal Gedanken drüber machen. Das unverschämte Gewäsch vom Bosbach bei Anne Will, dass die Linkswähler alle verblendet wären oder DKPisten, hat für mich Ähnlichkeit mit der Koch'schen Logik.
Aber wer wackelt jetzt? Die FDP oder die Yps? Oder gibts doch ne grosse Koalition?
Hat er den denn nicht? Immerhin hat die CDU die meisten Stimmen bekommen - da spielen die Stimmverluste und -gewinne im Vergleich zur Wahl von 2003 keine Rolle...
Nein !, den Anspruch auf die Regierung haben immer nur die, die die meisten Stimmen zusammenbekommen, ob einzeln oder in Koalition. Auch ist eine Minderheitsregierung möglich, wenn diese von einer im Parlament vertretenen Partei tolleriert wird. Vielfach schon im israelischen Parlament erfolgt.
Es ist sicherlich üblich, dass die stärkste Partei Verhandlungsführer ist und die Sache in Gang bringt, aber ein Muss?
Theoretisch wäre es auch möglich dass sich ggf. 3 kleine Parteien zur Regierung zusammentuen, wenn sie so eine Mehrheit erreichen und der eigentliche Wahlgewinner bleibt in der Oposition !
[frust]
So ist jedenfalls als Ossi, mein Verständniss von der Parlamentarischen Demokratie, dass sollte sich nun auch bis nach Westdeutschland rumgesprochen haben, denn vielfach hat man den Eindruck, manche dort meinen sie seien die Demokraten und wir im Osten die ewig Gestrigen, Diktaturanhänger, die sich auch noch manchmal erdreisten die PDS, äh Kommunisten, äh Linke zu wählen. So etwas tut man einfach nicht, schon gar nicht wir im Osten, wo wir doch gefälligst so dankbar sein müssten !
[/frust]
Den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt immer die Partei (!), die die meisten Stimmen bekommen hat. Schafft diese Partei es - mangels geeigneter Koalitionskandidaten - nicht, eine Regierung zu bilden, geht der Auftrag weiter an die zweitstärkste Partei - und so weiter. Schafft es keine Partei, eine Regierung zu bilden, gibt es Neuwahlen.
Eindeutig: JA !!! Oder hat schon mal jemand erlebt das eine neue Regierung unpopuläre Maßnahmen der "besiegten" Regierung rückgängig gemacht hätte ?
Es ist tatsächlich völlig wurscht wer da an der Tete ist, es wird gelogen und unhaltbar versprochen was das Zeug hält, am schlimmsten unmittelbar vor
anstehenden Wahlen, warum wohl ?
mfG R2D24
Klar, die grosse Koalition hat das ALG1 wieder verlängert, was die besiegte rot grüne Regierung verkürzt hatte.
Da gibts bestimmt noch mehr Beispiele.
Was Demokratieverständnis angeht, kann ich mich Repi nur anschliessen, das sagt der Koch heute auch, hätt ich gestern gar nicht gedacht, wörtlich: "Wir sind stärkste Partei, aber es gibt eine linke Mehrheit, so ist das manchmal in einer Demokratie."
Alle Achtung...
> Klar, die grosse Koalition hat das ALG1 wieder verlängert, was die besiegte rot grüne Regierung verkürzt hatte. Mag sein, aber es bleibt abzuwarten was es tatsächlich bringt.
Mit unpopulär hatte ich eher an solche Sachen wie die Ökosteuer, Mehrwertsteuer und dergleichen gedacht!
Wenn das Autofahren auch für den kleinen Mann erschwinglich bleibt oder wieder wird, braucht mancher gar keine
längere ALG1-Zeit. Arbeit muß sich lohnen, vor allem für den Arbeitenden selbst, dann wird auch wieder gekauft und
es können neue Arbeitsplätze entstehen. Das Brutto-Netto-Gefälle muß abflachen. Es ist doch nicht mit den ca.40%
Abzügen getan, jeder Pups ist z.T. mehrfach besteuert, was nochmal mindestens 25% kostet.
Zu den Äußerungen des Hern Koch möchte ich mich nicht äussern, reine PR !
Weiß nicht mehr welche(r) Politiker oder Politikerin folgenden Satz sinngemäß von sich gab, aber er klingt im Ohr und
kann auf viele zutreffen: "WAS RÜHRT MICH DAS GESCHWÄTZ VON GESTERN?"
Ich kann das voll nachvollziehen, was du schreibst, ich bin ja auch kein verkappter Linker, aber wie will man die Öko- Mehrwert-usw Steuern senken und gleichzeitig die immensen Staatsausgaben finanzieren? Alle fordern ja im Gegenteil noch mehr Ausgaben für Bildung usw. und die linke Lösung, die Erbschaftssteuer und andere zu erhöhen mit dem Verweis auf die niedrige Steuerquote verspricht auch nicht die alleinige Lösung.
Ich tendiere eher dazu, sich mal bei den Euro Nachbarn wie Skandinavien oder Niederlande um zusehen, da gibts einige interessante Ansätze. Die Holländer haben so eine Art Minister, der nur dafür zuständig ist, neue Gesetze auf ihren mittelfristigen Nutzen zu prüfen, sozusagen Gesetz auf Probe.
Und den Kündigungsschutz würd ich auch nicht als heilige Kuh betrachten, wenn im Gegenzug die soziale großzügige Absicherung von Arbeitslosen gewährleistet ist, so wie das in skandinavischen Ländern gut läuft, da ist im Schnitt kaum einer länger Arbeitslos als 3 Monate.
Ist mir nicht verständlich, warum wir uns nicht von guten Regierungen was abschauen sollten...
Vielleicht wärs ja auch mal eine Riesenkoalition mit allen Parteien, ausser NPD natürlich, mit dem Ziel effektive wirtschaftliche und soziale Politik zu machen, ganz gut, statt dauernd nur gegenseitig die Augen auskratzen.
Was den Koch betrifft, da hat er wohl seit heute neue PR Berater.. :)
"Was interessiert mich mein Geschwätz von Gestern" = Konrad Adenauer.
Mal bei den Nachbarn umsehen, wie die das machen: das ist nicht das deutsche Wesen an dem bekanntlich soll die Welt genesen (Lieblingsspruch von Kaiser Wilhelm II).
Nein die Deutschen erfinden lieber alles neu und wenn es noch so alt ist.
Die Niederländer und die Skandinavier lob ich mir. Das sind für mich die freiesten Länder Europas.
Deshalb werden die auch von so vielen deutschen Asylanten, äh Arbeitssuchenden überschwemmt.
Steuersparpotential ist durchaus da, man denke nur an sogenannte Entwicklungshilfen oder Auslandseinsätze der Bundeswehr. Hat so eine Entwicklungshilfe schon mal real geholfen? Gehungert wird weiter in Afrika, aber ne Knarre hat dort jeder! Die Bundeswehr macht sich zum Obst oder noch schlimmer zur Zielscheibe u.a. in Afghanistan, was haben wir dort zu suchen? Wenn man sich und vor allem uns den ganzen Aufwand erspart, reicht es auch für Mehrausgaben für Bildung usw.
Beim Nachbarn funktionierende sollte man sich durchaus anschauen. Auch eine Bewährungszeit für neue Gesetze ist eine gute Idee. Bei der Gelegenheit sollten dann auch bestehende Gesetze z.T. aus Kaiser's Zeiten mal auf den Prüfstand, mögen sie damals begründet gewesen sein, sind sie heute deshalb immer noch zeitgemäß? Stichwort "Zweckverband", kann aus eigener Erfahrung sagen wie und vor allem für wen diese Erfindung heute zweckmäßig ist.
Riesenkoalition - weiß nicht - viele Köche verderben den Brei, sagt man so. Wirkliche Spitzenköche für einen bekömmlichen Politikbrei kann ich in Deutschland nicht erkennen.
Irgenwie wird fast alles auf dem Rücken des kleinen Mannes ausgetragen. Ist schon ganz schön krank das ach so reiche Deutschland, leider.
Politikbrei.....na dann Mahlzeit...auf den nächsten Durchfall....der scheint sich ja gerade anzubahnen,
in Form einer Jamaica Koalition.
In Hessen wurden von Koch doch mit viel Tammtamm die Studiengebühren eingeführt.
Mich hätte, was ja nach den 0.1 Prozentpunkten Vorteil unwahrscheinlich werden könnte, interessiert, was die SPD mit den Gebühren gemacht hätte, ob sie diese wieder rückgängig gemacht hätten? Ob sie die sogar zurückbezahlt hätten und wie sie die dann wieder eintstehenden Löcher gestopft hätten.......Gewäsch.
Freut mich ja, dass ich nicht allein so denke, auch wenns traurig ist.
Der Linksruck, obwohl ich die Tierschutzpartei angekreuzt hab, wobei da nicht unerhablich auch Protestgedanke anbei war, gefällt mir trotzdem sehr gut, weil er einfach zeigt, dass sich das Volk nicht mehr zufrieden gibt, mit dem niemals endenden Kapitalismus und der typischen Umverteilung von unten nach oben - ein gutes Zeichen, auch wenn ich persönlich die Sache nur soweit gut heiße, wie sie nicht Überhand nimmt. Aber das Zeichen gefällt mir wirklich sehr gut.....mal schauen, wie das bei der Bundestagswahl in 2 Jahren aussehen wird.