Das Kölner Landgericht hat nun das Urteil bestätigt, nach dem HarzIV- Empfänger an keinen Wetten mehr teilnehmen dürfen, die ihre Verhältnisse übersteigen.
Gut, Papi hat ein Machtwort gesprochen, um seine Kinderchen zu schützen.
Was mich nun aber interessiert:
Können wir auf ein weiteres Urteil hoffen, welches Banken und anderen ebensolche Spekulationen mit Geld, welches denen nicht gehört, zu unternehmen?
Jürgen
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so ein blödsinn.... wenn ein hartzer eben 1 mille im lotto gewinnt, damit ist der doch automatisch raus aus hartz4 und damit fällt er dem steuerzahler nicht mehr zur last.
mal von den wahrscheinlichkeiten auf einen so hohen gewinn abgesehen, geht das urteil mmn an der realität vorbei. ich würde es jedenfalls begrüßen, wenn leute aus diesem sumpf rauskommen..
Tja, mit Bezug auf dieses Urteil kann die Lottogesellschaft die Auszahlung des Gewinnes verweigern.
Der Hartzer hätte nicht spielen dürfen...
zustände sind das in diesem land ~.~
es kann doch nur erstrebenswert sein, den leuten aus diesem scheiß raus zu helfen... arbeit gibts in diesem land genug....
stattdessen werden milliarden von euronen in pleitebanken investiert...
irgendwas läuft in diesem land aber gewaltig verkehrt.....
Hallo Forum,
setze jeden Monat alles auf eine Karte und meine gesamten HartzIV-Bezüge ein!!!
Essen und Trinken fällt dabei natürlich flach und ich habe schon 60 Kilo abgenommen! Habe es jetzt als neue Diätkur beim Bundesamt für Ernährung in Berlin angemeldet und werde hoffentlich bald die ersten Lizenzen bestätigen können.
Und dann - dann kauf ich mir auch wieder etwas zum Essen.
MfG.
violetta
Na aber wirklich, da bekommt man freundlicherweise Geld vom Staat und der will einem auch nochverbieten, dass man es in einem (oder mehreren) Anflug von Dummheit gleich wieder aus dem Fenster wirft anstatt den Kindern neue Schuhe zu kaufen. Ekelhaft sowas.
Dieses Geld steht den meisten Harzlern zu!
Denn man musste als Arbeitnehmer Arbeitslosenversicherung bezahlen!!!Angenommem es hat ein Arbeitnehmer 35 Jahre,ergo 420 Monate in dieselbe durchschnittlich zurückgerechnet 4,9% seines Bruttogehaltes einbezahlt.Legen wir einen Durchschnittsverdienst von1900.-€ fest,hätte man insgesamt ca.39,000.-€ einbezahlt.Bei,nehmen wir eine geschönte Zahl der wirklichen Arbeitslosen von 2.500.000 an X 39.000.€ =97.755.000.000€.
Was haben die Regierungen mit dem Geld gemacht?
Starfighter kaufen,umbauen und reihenweise abstürzen lassen! (FJS)
Zurückbezahlt?
Soll das ein Witz sein!
KraussMafei Panzer unter Wert verscherbelt,sprich subventioniert!usw. usw.
Woher das Geld?
Arbeitslosenversicherung und Rentenkasse.
Nun wagt es ein Hartzler ein Teil seines Geldes ,beim Lotto/Totto in der Hoffnung aus seiner Hartz-Misere rauszukommen,anzulegen!
Und ein Landgericht verbietet dies!
Das BGH wird dieses Urteil einkassieren.
Fazit Amtsgericht und Landgericht haben meiner Meinung nach wissentlich Steuergelder durch ein nichthaltbares Urteil verballert! (ca.15.000.-€)
Denn man musste als Arbeitnehmer Arbeitslosenversicherung bezahlen!!!
Auch wenn du noch mehr als 3 Ausrufezeichen benutzt ist das einfach nur falsch. Hartz4 Anspruch hat man nicht erst wenn man in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt hat. Das was du meinst nennt man Arbeitslosengeld (I).
Nochmal kurz zusammengefasst: ALG I = Versicherungsleistung; Hartz4 (Alg II) = Sozialleistung.
Im weiteren verstehe ich nicht was eine Multiplikation von Arbeitslosenanzahl und durchschnittlicher Einzahlungshöhe aussagen soll.
Da gebe ich Dir nur teilweise Recht!
ALG I1 ist ebenso eine Sozialleistung.
-Eine Arbeitslosenversicherung ist eine Sozialversicherung, die das vorrangige Ziel hat, arbeitslosen Menschen während ihrer Arbeitssuche ein Einkommen zu sichern.Die Arbeitslosenversicherung gehört im sozialen Sicherungssystem der Bundesrepublik Deutschland zu den Sozialversicherungen. Übergreifend wird sie auch als Versicherungszweig der Arbeitsförderung bezeichnet. Ihre gesetzliche Grundlage ist das Dritte Buch Sozialgesetzbuch (SGB III). Träger der Arbeitslosenversicherung ist die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. Aufsichtführendes Ministerium ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Kritiker der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung weisen darauf hin, dass es sich bei ihr wie auch bei den anderen Sozialversicherungen um keine Versicherung im engeren Sinn handele. Im Gegensatz zu einem freiwilligen Versicherungsvertrag zwinge der Gesetzgeber jeden abhängig Beschäftigten zur Einzahlung und gewähre Leistungen nur nach Kassenlage und politischer Entscheidung. So wurde zum 1. Januar 2005 die Zahlung eines Arbeitslosengeldes für jeden Beitragszahler auf ein Jahr begrenzt.-(Auszug aus Wikipedia)
Im weiteren verstehe ich nicht was eine Multiplikation von Arbeitslosenanzahl und durchschnittlicher Einzahlungshöhe aussagen soll.
Mit meinen bescheidenen mathematischen Kenntnissen sage ich mir,wenn etwas weggenommen wird und nicht wieder ersetzt wird,wird es nicht mehr!
Wo ist dieses Geld?
Wo ist dieses Geld?
Mit dieser Aussage stellst du aber alle Versicherungsprinzipien in Frage. Einfaches Beispiel: Jmd zahlt 50 jahre lang Gebäudebrandversicherung, aber sein Haus hat bedauerlicherweise gar nie gebrannt, bekommt er deshalb sein Geld zurück oder wo ist es hin?
Ganz und gar nicht.
Dein Beispiel mit der Gebäudebrandversicherung:
Du hast eingezahlt,aber die Versicherung hat das Geld für andere Geschäfte
abgezweigt und nicht wieder ersetzt und sagt,entgegen dem Vertrag,Du bekommst weniger ausbezahlt!
Das wäre Dir im hypothetischen Brandfall sicherlich nicht recht.
So verhält es sich doch auch bei der Arbeitslosenversicherung.
Bin ich nicht arbeitslos,brauche ich von denen nichts;bin ich aber arbeitslos,bekomme ich prozentual weniger als damals, vertraglich seitens Bundesgesetze festgelegt.Und hehlt Geld wird das Gesetz schnell geändert und angepasst!
D.h. meines Erachtens,nicht wieder entliehene Beträge seitens anderen Ministerien führen und führten zu Kürzungen.Sozialleistungen,Renten etc.
Ich denke da könnte man stundenlang darüber debattieren und irgendwo hat jeder aus seiner Sichtweise ein bißchen recht!
Wie willst du aber die Fälle unterschieden die 30 jahre einbezahlt haben und damit "theoretisch" länger ALG I erhalten "müssten" und diejenigen die nach 3 Jahren arbeitslos werden und bis dahin nur ein paar Kröten einbezahlt haben? Dann müsste jeder einzelne Arbeitnehmer einzeln erfasst und verwaltet werden, was das für ein bürokratischer Aufwand wäre will ich mir gar nicht ausmahlen. Ich stimme dir zu, dass es beim Gerechtigkeitsempfinden Betroffener große Unterschiede ergeben, ich halte das gegenwärtige System dennoch für praktikabel. Eventuelle Überschüsse kommen in einen Topf mit dem u.a. dann auch Hartz4 bezahlt werden kann etc.
Genauso wie se die Rentenversicherung erfasst;in der heutigen Zeit PC-technisch kein Problem!
Eventuelle Überschüsse kommen in einen Topf mit dem u.a. dann auch Hartz4 bezahlt werden kann
Es wurden eben aus diesem Topf (früher Arbeitslosenhilfe) Gelder von anderen Ministerien zweckentfremdet und nicht wieder zurückbezahlt,trotz vollmundigen Versprechen dies baldigst zu tun.
Mir geht es letztendlich darum,das auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung Gelder schlichtweg veruntreut werden,dann mit dubiosen Fremdwörter gespickten Äußerungen,die ein Großteil eh nicht versteht auf gut deutsch ver.....t werden.
Dasselbige passiert doch auch mit den Rentenkassen!
MfG Presla
Die Allerwenigsten Einnahmen sind zweckgebunden und das wurde auch nie behauptet dass dies so sein muss. Was das mit veruntreuung zu tun hat erschließt sich mir nicht.
Sehe ich anderst;nur die Umsatzsteuer,Lohnsteuer,Branntweinsteuer sind m:E. nicht zweckgebunden;diese machen allerdings auch den größten Anteil der Einnahmen aus!
(Evtl.die eine oder andere Steuer übersehen?)
Und mit der Mineralölsteuer werden neue Löcher gebohrt?
Du kennst nichtmal den unterschied zwischen Steuern(nicht zweckgebunden), Abgaben und Versicherungsbeiträgen - und willst andere belehren?
Volker
Hör auf mit deinen lächerlichen Unterstellungen und Beleidigungen. Halte dich doch bitte an Dieter Nuhr, wenn du überhaupt nichts beizutragen hast. Wir haben ganz normal diskutiert bevor du aus irgendeinem grund damit anfängst rumzupöbeln. Auch als VIP muss man nicht glauben sich alles hebrausnehmen zu können. Und den Belehrungskelch reiche ich mit freundlichen Grüßen gerne an dich zurück.
In der Nordsee in der Oberpfalz usw.
Belassen wir unsere Diskussion für diesen Thread;wir haben unsvom eigentlichen Threadthema entfernt!
In diesem Sinne
schönen Sonn-Muttertag!
Presla
Hallo,
Jmd zahlt 50 jahre lang Gebäudebrandversicherung, aber sein Haus hat bedauerlicherweise gar nie gebrannt, bekommt er deshalb sein Geld zurück oder wo ist es hin?
tja, da gibt es auch Versicherungen die zahlen bei Nichteintreten von Schadensfällen einen Bonus, bei mir Hausrat-Haftpflicht sind es 25% im Jahr die ich zurück erstattet bekomme. Natürlich müssen da auch Schadensfälle reguliert werden und die Mitarbeiter bezahlt werden und und und, aber so unwissend kannst Du ja wohl nicht sein:-(.
Jedenfalls bist Du mit Deiner Argumentation, gegen alle Menschen mit H4, doch wohl so da als wäre Du der "Spender" des Geldes und hättest eine Vollmacht was und wie damit umzugehen ist:-(.
Nein, so ein netter hilfsbereiter Mitbürger sieht für mich ein wenig anders aus.
Es sind alles Menschen die nicht entmündigt sind und nicht in einer Seelsorgerischen Behandlung stehen, also gleichberechtigte Mitmenschen.
Gruß
Manfred
Wo das geld hin ist war selbstverständlich eine rhetorische frage und solltre genau auf die von dir gegebene erklärung abzielen.
Jedenfalls bist Du mit Deiner Argumentation, gegen alle Menschen mit H4
Wo habe ich soetwas geschrieben? das Forum besteht langsam aber sicher nur noch aus Unterstellungen.
Und nochmal für dich:
BEIDES sind Sozialleistungen - die eine aus Versicherung, die andere aus Steuergeldern. Auch wenn du das sicher wieder bestreiten wirst: es ist so.
Volker
Von mir aus kannst du beides als Sozialleistungen bezeichnen, es geht hier aber um den Unterschied zwischen einem Anspruch den man sich [durch Beiträge=Versicherung] erwerben muss (ALG I) und einem Anspruch ohne besondere Bedingungen (ALG II).
Ich denke, dass es durchaus legitim ist ALG I als Versicherungsleistung zu beschreiben. Wenn nicht, kannst du das ja gerne begründen. es ist so. ist keine Begründung.
sie SIND beide Sozialleistungen.
s geht hier aber um den Unterschied zwischen einem Anspruch den man sich [durch Beiträge=Versicherung] erwerben muss (ALG I) und einem Anspruch ohne besondere Bedingungen (ALG II).
richtig: ALGI sozialleistung aus Versicherung, ALG II=sozialleistung aus Steuergeldern.
Warum ALG I keine Sozialleistung sein soll, müsstest du mal näher begründen; es wird allgemein als Sozialleistung geführt, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zählen zu den Sozialabgaben.
Also?
Volekr
Und? Was genau hat das Jetzt mit der Frage zu tun, ob ALG I eine Sozialleistung ist oder nicht?
richtig: nix.
Und deswegen hast du ganz schnell ein EOD angefügt, um dich diesem Thema nicht mehr stellen zun müssen.
Schlechter Stil, aber von dir nicht anders zu erwarten.
Was hast du denn zum thema begetragen? Ausser Beleidigungen und Behauptungen kein Stück und genau deshalb habe ich dieses EOD angeführt, weil ich mit solchen "Personen" überhaupt nicht anfange zu diskutieren.
Sicher, aber nicht so. Gesetzt den Fall ein Harzler gewinnt wirklich eine große Summe, und befreit sich damit vom Tropf des Staates. Klingt toll - aber was ist mit den vielen Anderen, die auch einen Teil ihrer Sozialleistungen zu den Wettanbietern getragen haben? Die haben -zigfach mehr ausgegegen als der Eine gewonnen hat.
stattdessen werden milliarden von euronen in pleitebanken investiert...
Das musste leider sein, sonst wäre es ziemlich übel für alle geworden. Was mich viel mehr stört ist, dass keiner der Banker, Aufsichtsräte und Kontrollinstanzen eine Verantwortung übernehmen muss.
Im Gegenteil, die klagen sogar noch erfolgreich ausstehende Gehälter ein, statt mit ihrem gesamten Privatvermögen haftbar gemacht zu werden für ihre Zockerei.
Ein Arbeitnehmer, der sein Handy in der Arbeit auflädt, und damit einen "Schaden" von 0,2 Cent verursacht, wird dagegen fristlos entlassen.
Eines der Grundprobleme in diesem Land ist dass sich viele Politiker ihren eigenen Wählern nicht im Geringsten verpflichtet fühlen - allen möglichen dahergelaufenen Lobbyisten aber umso mehr.
Im Gegenteil, die klagen sogar noch erfolgreich ausstehende Gehälter ein, statt mit ihrem gesamten Privatvermögen haftbar gemacht zu werden für ihre Zockerei.
Ein Arbeitnehmer, der sein Handy in der Arbeit auflädt, und damit einen "Schaden" von 0,2 Cent verursacht, wird dagegen fristlos entlassen.
- das Ganze wird dann, sich zufrieden und satt zurücklehnend mit wohltönenden Worten als "Sozial" und "Rechtsstaat" bezeichnet.
Jürgen
Wie definiert das Kölner Landgericht "Wetten"`?
Und wann übersteigen diese die Verhältnisse eines Hartz IV - Empfängers?
mfg :)
Und wann übersteigen diese die Verhältnisse eines Hartz IV - Empfängers?
Um eine Antwort auf diese Frage zu erhalten, solltest Du die Überschrift "@jueki" in "@Landgericht Köln" ändern.
Jürgen
Hallo,
ich glaube das man das abkürzen könnte. Es ist für die meisten Menschen ein Urteil welches Menschen die zu den "sogenannten" Langzeitarbeitslosen zählen einfach solane gedümpelt werden sollen bis sie sich einen Suizid leisten oder aber als Lohnsklave mit totaler Unterbezahlung zum Verdienst noch "Stütze" holen müssen um existieren zu können, gestern erst so schön ersichtlich bei Maybrit Illner im ZDF.
Deutschland ein wohlhabendes und relativ reiches Land, jedoch gilt das nur für die Oberschicht, die Spanne "arm-reich" geht ständig weiter auseinander und um mehr für die immer wenigen Reichen (dafür sehr reich) zu garantieren müssen die immer mehr Armen stark gedrückt werden. Also ähnlich "Brot und Spiele", aufeinander hetzen die Armen gegen Ärmste ist da normal und effektiv. Gut das viele darauf anspringen und so die Lobby in Wirtschaft und Politik tatkräftig unterstützen, Proteste kosten doch nur Zeit und sind aufreibend mühselig;-), da tippt die Obrigkeit (natürlich sehr christlich) richtig:-(.
Gruß
Manfred
Es geht afaik um Sportwetten a la Oddset.
Diese ganze Wetterei ist doch eh reine Geldverbrennung. Die einzigen da da wirlich verdienen sind die Lottogesellschaften. Man braucht sich doch nur mal ausrechnen wie gering die Chance auf den "Big Deal" ist, aber die Hoffnung stirb zuletzt.
Du vergisst die Betreiber der Lotto-Annahmestellen, die erhalten von jedem Gewinn der in ihrer Annahmestelle erzielt wurde, 10 % vom Gewinn.
So ein Blödsinn.
Hast du das ewta geglaubt ?
Als langjähriger Betreiber einer Lotto-Annahmestelle muss ich die leider mitteilen, dass das viele Lotto-Spieler in etwa solcher Form.
Die Annahmestellen erhalten eine Provision auf den Spielumsatz, welcher in ihrer Verkaufsstelle getätigt werden muss, und der ist nicht üppig.
Als besondere Belohnung erhalten sie noch von der Landes-Lotto-Gesellschaft die Verpflichtung, jeden Gewinn bis zu einer Höhe von 1000,-- Euro in bar auszuzahlen, egal, wo der Schein im entspr. Bundesland abgegeben wurde.
Im Extremfall wäre es möglich, dass montags 500 Spieler auf der Matte stehen, die ihren Schein z.B.. irgendwo in BW abgegeben haben und jeder 1000,- gewonnen hat.
Als besonderes Zuckerle für diesen Zweck hat die Lotto-Gesellschaft den früheren Vorschuss abgeschafft und von den Annahmestellen zurückgefordert.
mfG mthr1
Ja habe ich, deshalb habe ich auch Blödsinn geschrieben...
Ein Hartz IV- ler muß 268 919 Jahre wöchentlich spielen um mit einem Volltreffer beim Lotto 6 aus 49 rechnen zu können. Auf einen "Glückspilz" kommen 13 983 816 Spieler, die sich "entreichern"
Bei anderen Glücksspielen schauts nicht viel besser aus.
Wer an solchen Glücksspielen teilnimmt handelt somit völlig irrational.
Wer genug eigenes Geld hat, darf ruhig Überschüsse im Glücksspiel verpulvern.
Bei jemand, der von Steuerzahlergeld lebt, ist das was anderes.
Das Hartz-IV Geld ist bekanntlich sehr knapp bemessen. Wer trotzdem dieses Geld für Glücksspiel verpulvert, schädigt indirekt die Allgemeinheit. Und zwar, indem er wichtigere Zwecke vernachlässigt wie Gesundheitspflege, Bildung, Fortbildung, ordentliche Ernährung usw. Er bildet weniger Reserven für Bedarfsfälle wie "Waschmaschine" und macht evtl. Diebstähle um über die Runden zu kommen. Somit ist wahrscheinlich, daß die Allgemeinheit für dieses Falschverhalten aufkommen muß.
Bekanntlich hat Glücksspiel auch ein hohes Suchtpotential und gegen Süchte helfen Vernunftsargumente bekanntlich kaum. Bei Sucht-Angelegenheiten ist es daher für alle Seiten (auch den Süchtigen) hilfreich, wenn Verbote ausgesprochen werden. Genauso wie es das Verbot gibt, an Jugendliche Schnaps zu verkaufen. Hier muß die "Persönlichkeitsentfaltung" nun mal einfach zurückstehen.
Das Endlosgezeter um das Glückspielverbot kann ich überhaupt nicht verstehen. Ich habe großen Respekt vor der Justiz, daß sie sich dem Mob bisher nicht beugte und hoffe, das das so bleibt.
tja und das entscheidest Du? Meine läßt Du Dir vorschreiben ob Du 1/2 oder 1 Schnitzel essen darfst? Bei 2 könnte sich sogar ein Suchtpotential bilden und Du könntest der Allgemeinheit auf der Tasche liegen mit erhöhten Blutdruck, steigende Arztbesuche usw. Wo willst Du anfangen den Menschen zu bevormunden und einzuordnen in Kategorien? Warum darf ein Unternehmer der sich auf Kosten seiner Arbeitnehmer bereichert dieses Geld problemlos seinen Süchten opfern aber ein von ihm entlassener Arbeitnehmer darf es nicht? Oh ja tüchtige Argumentation ist das wahrlich, Sucht, ein Spiel für 5,-€ /Woche ist schon eine Sucht? Na ja aber Du bezahlst es ja auch mit Deinem Geld und willst das nicht unterstützen. Wie hoch war noch einmal Dein persönlicher Beitrag?
Na egal, Du fühlst Dich erhaben und bist erkoren das Schwert und die Waage der Gerechtigkeit zu sein.
Jugendliche und Alkohol sind eine ganz andere Sphäre.
Gruß
Manfred
P.S,
Bitte bleibe bei Deinen Lebkuchen, die sind auch gut eßbar.