Der schwedische Atomkraftwerksbetreiber verlangt wegen des Atomausstiegs Schadensersatz vom Germaniland. Eigentlich ein langweiliges Thema. Wird normalerweise in irgendeinem Puff ausdiskutiert.
Aber jetzt kommt's: Vattenfall klagt nicht vor einen deutschen Gericht, nicht vor einem schwedischen, und auch nicht vor einem europäischen - sondern vor einem US-Schiedsgericht.
Es gibt kein Indiz, es sei denn, man sieht's. Hat das vielleicht etwas damit zu tun, daß die unsouveräne BRD-GmbH garnicht selbständig justitiabel ist als besetzte Kolonie vom geliebten und gelobten Ami-Land?
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Deine Verschwörungstheorien sind da für die Tonne und nur durch Unwissen genährt und die "klagen" da auch nicht!
Übrigens mußt du von nem Schiedsgericht (auch in Deutschland) noch nie nix wirklich mitbekommen haben.
"Es handelt sich um ein privates Gericht, das allein durch Abrede der jeweiligen Streitparteien zusammentritt"
http://de.wikipedia.org/wiki/Schiedsgericht
Und so ist es bei der AAA auch!
Übrigens läßt sich die Bundesregierung nur darauf ein, wenn die Lobbyisten genügend geschmiert haben!
Das die keinen Anspruch auf nen müden € haben ist ne janz andere Sache....
Das AAA ist so etwas ähnliches wie das oberste internationale Schiedsgericht, insofern hat Vattenfalls Klage vor der AAA wohl tatsächlich nichts mit der deutschen Souveränitätsfrage zu tun.
In den Medien spricht man indes schon von einer Klage:
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/atomausstieg-vattenfall-verklagt-deutschland/5787366.html
http://www.welt.de/wirtschaft/energie/article13693809/Vattenfall-prueft-Milliardenklage-gegen-Bundesrepublik.html
Bzgl. der Souveränitätsfrage habe ich hier den Ober-Verschwörungstheoretiker ausgemacht:
http://www.welt.de/politik/article13757549/Die-oeffentliche-und-die-verborgene-Seite-der-Krise.html
Vielleicht weiss der ja was, was du nicht weisst, oder nicht wissen willst..
mfg :)
1. Ein Schiedsverfahren oder auch Mediation ist keine Klage oder ein "normales" Gerichtsverfahren!
2. Lesen bildet ungemein...
Schäuble meint den alten Nationalstaat (und sagt das auch!) und den gibts in EU Europa nun wirklich nicht mehr.
Selbst die Franzosen sind schon lange nicht mehr souverän und das sagt alles!
Was daran nicht zu verstehen ist kann Ich wirklich absolut nicht nachvollziehen, außer das viele Leute keinen blassen Schimmer von der Geschichte haben!
3. Mit den USA (Regierung) hat da absolut nix zu tun, außer die schwedische Regierung hat Ihre Hände im Spiel.
Vattenfall ist irgendwie ein schwedischer Staatskonzern!
Mit "nicht souverän" meinte ich nicht die üblichen und formalen Abhängigkeiten zwischen Staaten, bzgl. des internationalen Handels und sonstiger Verträge.
Sondern das hier:
"Staatliche Unabhängigkeit bezeichnet das Recht eines Staatswesens, seine Entscheidungen unabhängig von Bevormundung durch einen anderen Staat zu treffen."
http://de.wikipedia.org/wiki/Staatliche_Unabh%C3%A4ngigkeit
Vattenfall ist irgendwie ein schwedischer Staatskonzern!Schweden hält angeblich die Mehrheit der Anteile an diesem Konzern. Habe ich vorhin irgendwo gelesen. Ob ihn das zu einem Staatskonzern macht, weiß ich nicht.
mfg :)
Und so ist es bei der AAA auch!Nur weil das Ding sich auch "Schiedsgericht" nennt? Hallo Euphemismus. Man sollte vielleicht nicht zu sehr an Begrifflichkeiten hängen.
Die USA sind der Besitz einer Erdölfirma, die weltweit Bodenschätze raubt - ach nein, man hat ja wie auch immer erlangte "Konzessionen" dafür!
Und so sitzt das Schiedsgericht für Investitonsstreitigkeiten (ICSID) - na wo sitzt es wohl - in Washington natürlich. Und die urteilen bestimmt genauso neutral wie die sämtlichen Rating-Agencies.
So werden also zwei Energiekonzene darüber befinden, ob die Kolonie Deutschland zu zahlen hat - wie der "Schieds-" Spruch wohl lauten wird?
Der Fall Assange hat gezeigt, daß die schwedische Regierung Marionetten der USA/ CIA sind. Wahrscheinlich besitzt die amerikanische Standard Oil auch schon die Mehrheit an Vattenvall.
Ähnliches gilt in der Pharma-Branche. Warum hat Deutschland die höchsten Arzneipreise in der Welt, die ein Vielfaches der Preise im Ausland betragen? Für Autos gilt derartiges nicht. Weil der Erdölami sich Mehrheitsanteile an der Pharmaindustrie zusammengeraubt hat und die deutsche Kolonialverwaltung selbstverständlich nicht berechtigt ist, dagegen einzuschreiten.
Mit den USA hat das absolut nix zu tun!