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Sächsische Polizei späht seit 2009 massenhaft Daten aus

Maybe / 19 Antworten / Baumansicht Nickles

Wie war das nochmal mit der Vorratsdatenspeicherung?

Seit 2009 wurden, in diesem Fall, Daten gespeichert und ausgewertet. Das wird sicherlich kein Einzelfall sein.

http://www.mdr.de/sachsen/8746615.html

Gruß
Maybe

"Es gibt nur eine falsche Sicht der Dinge: der Glaube, meine Sicht sei die einzig Richtige!" (Nagarjuna, buddhistischer Philosoph)
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olliver1977 Maybe „Sächsische Polizei späht seit 2009 massenhaft Daten aus“
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Nun ich denke bei einer Klage vor dem Verfassungsgericht, wäre die Sache schnell vorbei. Nur weil es ein Bundesland macht, heißt es noch lange nicht das es legal ist. Vor Gericht sollten die Daten also völlig wertlos sein, auch wenn es unser Innenminiskus ähem Innenminister es nicht wahrhaben will.

Zu meinem Bedauern stell ich fest, dass du nichts hinterlässt. Und was du sagst,ist nutzlos wie die Hoden vom Papst
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Olaf19 Maybe „Sächsische Polizei späht seit 2009 massenhaft Daten aus“
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Wie war das nochmal mit der Vorratsdatenspeicherung?

Mit VDS ist etwas völlig anderes gemeint: http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung - die Polizei ist kein "Anbieter von Telekommunikationsdiensten"...

Trotzdem ist das selbstverständlich nicht in Ordnung, was da abgelaufen ist - VDS hin, Telekommunikation her.

CU
Olaf
Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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torsten40 Maybe „Sächsische Polizei späht seit 2009 massenhaft Daten aus“
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Sie speichern so oder so Daten, und erzählen die was anderes. War doch schon immer so A sagen, B machen

Freigeist
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Coraline torsten40 „Sie speichern so oder so Daten, und erzählen die was anderes. War doch schon...“
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Ja, genau! Man sollte auch die Melderegister und die Kennzeichen bei Autos abschaffen! "Sie" wollen uns sowieso nur Böses... "Sie" sind wahrscheinlich fremdgesteuert durch irgendeine ausserirdische Macht... "Sie" wollen uns doch nur unterdrücken und ausbeuten... das ist "ihr" oberstes Ziel. Und das war doch schon "immer so"... blabla

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mawe2 Coraline „Ja, genau! Man sollte auch die Melderegister und die Kennzeichen bei Autos...“
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Was genau willst Du uns damit sagen?

Findest Du das Vorgehen der sächsischen Polizei OK?

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Coraline mawe2 „Was genau willst Du uns damit sagen? Findest Du das Vorgehen der sächsischen...“
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Ich will damit nur sagen, dass solche allgemein formulierten, stereotypen und klischeehaften Aussagen wie die von torsten40 absolut nichts Sinnvolles zu einer Diskussion wie dieser beitragen, es sich dabei nur um dummes Gelabber handelt. Das ist einfach nur eine Form von Hetze, bei der mal wieder alle über einen Kamm geschert werden. Die laufende Diskussion an sich wollte ich damit nicht bewerten und schon gar nicht abwerten, daher war die Antwort auch an torsten40 gerichtet.

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torsten40 Coraline „Ich will damit nur sagen, dass solche allgemein formulierten, stereotypen und...“
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Du scheinst es ja genauer zu wissen. Da du meine Antwort aber nicht wiederlegen kannst, bist du die, die hier rumspammt.
Ansonsten:
Immer 2x mehr wie du

Freigeist
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audax31 mawe2 „Was genau willst Du uns damit sagen? Findest Du das Vorgehen der sächsischen...“
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Findest Du das Vorgehen der sächsischen Polizei OK?

Ist es wirklich nur die sächsische Polizei?
Vielleicht weil hier besonders viele Neonazieaktivitäten stattfinden. Das sächsische Verwaltungsgericht in Bautzen
genehmigt ja jede Veranstaltung auch gegen die Warnungen der Polizei. Schon unterwandert? Kommt einem ja so vor.

Hundertschaften aus anderen Bundesländern müssen herangekarrt werden um die Sicherheit von Naziveranstaltungen
zu gewährleisten. Kosten?
Wenn sich dann friedliche Bürger zu Gegendemonstrationen zusammenfinden, zusammen mit örtlichen und territorialen
Würdenträgern, Künstlern und Politikern werden diese Daten gesammelt. Ein Irrsinn. Von diesen geht bestimmt keine Gefährdung der bundesdeutschen Staatsform aus.
Die Anderen haben den Umsturz auf ihre Fahnen geschrieben, Die Verwendung von verbotenen Symbolen und dem erhoben rechten Arm zum Gruß sind noch die geringsten Übel.
Man sollte sich nur den Chaoten der rechten und linken Scene zuwenden, das würde genügen.
PS Werde in den verschiedenen Baumärkten oftmals nach meiner Postleitzahl an der Kasse gefragt. Wirklich nur um den Einzugkreis der Kundschaft zu ergründen?
doc
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Olaf19 audax31 „ Ist es wirklich nur die sächsische Polizei? Vielleicht weil hier besonders...“
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Das sächsische Verwaltungsgericht in Bautzen genehmigt ja jede Veranstaltung auch gegen die Warnungen der Polizei. Schon unterwandert? Kommt einem ja so vor.

Das wäre in der Tat die ganz finstere Variante, möglicherweise trifft aber noch eine andere Erklärung zu. Ob eine Veranstaltung genehmigt wird bzw. genehmigt werden muss, steht und fällt ja nicht nur mit den Äußerungen der Polizei. Es kann nicht sein, dass ein Veranstalter alle Anforderungen erfüllt und alle Vorkehrungen trifft und dann doch nicht seine Veranstaltung genehmigt bekommt - unabhängig davon, um welche politische Richtung es geht bzw. ob die Veranstaltung überhaupt politischer Natur ist.

Wenn eine Neonazi-Gruppe verboten ist, kann sie natürlich keine Veranstaltung genehmigt bekommen. Wenn die NPD dahintersteckt, sieht das schon anders aus. Das ist eine offiziell in Deutschland zugelassene Partei, die bei Wahlen antritt und vom Steuerzahler mit Wahlkampfkostenunterstützung mitfinanziert wird :-(

CU
Olaf
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torsten40 Coraline „Ja, genau! Man sollte auch die Melderegister und die Kennzeichen bei Autos...“
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Du kannst ja mal dein Kennzeichen einstellen, dann komme ich morgen zum Kaffee.

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gelöscht_84526 Maybe „Sächsische Polizei späht seit 2009 massenhaft Daten aus“
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Nicht nur das, sondern auch noch das: Polizei überwachte Mobilfunkzellen eines ganzen Stadtteils. Und wo? Natürlich ebenfalls in Dresden....

Dazu ein Bericht in der taz: Mal eben ausgespäht!

Gruß
K.-H.

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Maybe gelöscht_84526 „Nicht nur das, sondern auch noch das: Polizei überwachte Mobilfunkzellen eines...“
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Hallo zusammen,

die Frage, die sich mir da unweigerlich stellt: "Nähern wir uns dem Überwachungsstaat mit großen Schritten, oder sind wir schon mittendrin?"

Ob Aufzeichnung, Verbote, Inhaftierungen, immer häufiger wird von der exekutive erst einmal gehandelt, was rechtlich klar geregelt, oder noch Grauzone ist. Später, sofern Klagen eingereicht werden, bekommen die Betroffenen doch noch manchmal Recht. Der Schaden, ob nun wirtschaftlicher, oder persönlichkeits-rechtlicher Natur, ist dann aber schon angerichtet und lässt sich auch durch evtl. erstrittene Ersatzleistungen nicht wieder beheben.

Das ist es, was mir Sorgen macht, nicht nur auf diesen Einzelfall bezogen! Wohin soll das noch gehen?

Gruß
Maybe

"Es gibt nur eine falsche Sicht der Dinge: der Glaube, meine Sicht sei die einzig Richtige!" (Nagarjuna, buddhistischer Philosoph)
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mawe2 Maybe „Sächsische Polizei späht seit 2009 massenhaft Daten aus“
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Zitat MDR:

"Dafür wurden insgesamt 162.000 Einkaufsjournale der Baumarktkette beschlagnahmt und in das Ermittlungssystem gespeist und abgeglichen."

Mir stellen sich da einige Fragen:

Da es ja offensichtlich keine gesetzliche Grundlage dafür gibt, frage ich mich, warum OBI diese Daten überhaupt herausgegeben hat?

Weiterhin würde mich interessieren, wie man aus den Kassendaten auf die Täter schließen will? Wenn man Teile für eine Straftat kauft, zahlt man doch sicher nicht mit Kreditkarte... Und wenn doch, müssten noch Daten von Kreditkartengesellschaften herangezogen werden.

Wie ist die Polizei an die Mobilfunkdaten gelangt? Greifen die die jetzt schon selber (illegal) aus den Netzen ab oder haben die Provider (genau wie OBI) ohne gesetzliche Grundlage alle diese Daten (freiwillig?) herausgegeben?

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Wir haben ja neulich darüber diskutiert, was Google alles so über und von uns speichert. Da kam dann auch die Bemerkung, dass das nicht so schlimm wäre, da man ja Google kaum von staatlicher Seite zwingen kann, diese Daten heraus zu geben.

Wie man sieht: Der Staat kann das sehr wohl. Und die Unternehmen, die zunächst nur im Eigeninteresse unsere Daten speichern, werden ganz schnell zu Handlangern eines ausufernden undemokratischen und gesetzesfernen Staatsapparates.

Insofern besteht nach wie vor die dringende Aufforderung an alle, die unnötigerweise irgendwelche Daten speichern, dies unter allen Umständen zu vermeiden! Alles, was gespeichert ist, wird über kurz oder lang missbraucht!

Gruß, mawe2

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Olaf19 mawe2 „Zitat MDR: Dafür wurden insgesamt 162.000 Einkaufsjournale der Baumarktkette...“
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Da es ja offensichtlich keine gesetzliche Grundlage dafür gibt, frage ich mich, warum OBI diese Daten überhaupt herausgegeben hat?

Wenn da von "Beschlagnahmen" die Rede ist, geht daraus hervor, dass OBI die Daten nicht freiwillig herausgegeben hat. Sollte sich später herausstellen, dass es dafür "keine gesetzliche Grundlage" gab, kann OBI sich ja darüber beschweren. Dann ist das Kind dummerweise nur schon im Brunnen.

da man ja Google kaum von staatlicher Seite zwingen kann, diese Daten heraus zu geben. Wie man sieht: Der Staat kann das sehr wohl.

Klar. Kurzes Rechtshilfeersuchen an Obama und ab geht der Peter ;-)

CU
Olaf
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mawe2 Olaf19 „ Wenn da von Beschlagnahmen die Rede ist, geht daraus hervor, dass OBI die Daten...“
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Wenn da von "Beschlagnahmen" die Rede ist, geht daraus hervor, dass OBI die Daten nicht freiwillig herausgegeben hat.

Aber genau das verstehe ich nicht: Wie läuft sowas ab? Wie kommt die Polizei an die Daten?

Nehmen wir an, die Daten sind auf den OBI-Servern hinreichend gut geschützt. Wie kommt die Polizei da heran? Nehmen die OBI die Server weg? Mit der Konsequenz, dass die den Geschäftsbetrieb einstellen können?

Irgendein Richter muss das doch angeordnet haben. Die Polizei kann doch nicht einfach so irgendwelche Daten resp. Rechner mitnehmen? Oder doch?

Wohlgemerkt: Der OBI-Baumarkt ist ja nicht der Tatverdächtige in diesem Fall. Mit der gleichen Begründung können die in jedem Laden der Region alle Daten beschlagnahmen. Denn der Täter hat ja Schuhe getragen - also beschlagnahmen wir die Daten alle Schuhgeschäfte? Oder wie?

Kann uns hier ein juristischer Experte aufklären?

Gruß, mawe2

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Maybe Nachtrag zu: „Sächsische Polizei späht seit 2009 massenhaft Daten aus“
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Moin,

es geht noch weiter, es sollen über 1 Million Datensätze gesammelt worden sein:
http://www.mdr.de/sachsen/8760247.html

Ganz schön krass, wie ich finde. Verteidigen hin oder her, legal, oder illegal, das ist die Frage, die sich stellt. Und wenn es illegal ist, müssen die Verantwortlichen an den Pranger. Aber mehr als ein Rücktritt wird selbst dann wieder nicht passieren.

Warum nur bin ich nicht in die Politik gegangen? Ist wohl nichts für Menschen mit Unrechtbewusstsein und Gewissen! Ist das eine "politisch moralische Überqualifikation"?

Gruß
Maybe

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torsten40 Maybe „Und es geht weiter!“
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Gab es nicht mal einen P2P Server der Polizei, der illegal Betrieben wurde? Ich mein sowas mal mit bekommen zu haben.
die Polizei, die einen eigenen P2P Server gehostet haben, wertete diese Logs aus, gab es weiter, und es wurde Anklage erhoben. Das Gericht hat diese Auswertung als nichtig erklärt, und es kam zu keinem Verfahren.

Finde den Link nicht, aber die Polizei hatte sowas auch mal selber gehostet. Kann auch sein das torrent oder emule war. Müsste um 2004/2005 gewesen sein.
Es kam damals nur nicht zur Anklage, da der Richter erklärte, illegal erworbene Logfiles können nicht zu einem Gericht zugelassen werden.

Wobei es 2008/2009 schonmal hies kino.to wurde von der Polizei beschlagnahmt. einige Zeit wurde davor gewarnt kino.to zu besuchen. Vielleicht handelt es sich genau um diese Logs.
Zumal ja nun einer der Betreiber gequatscht hat. *Laut Winfuture

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Maybe torsten40 „Gab es nicht mal einen P2P Server der Polizei, der illegal Betrieben wurde? Ich...“
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Ich habe auch mal was, in dieser Art mitbekommen, genauere Infos finde ich auch nicht mehr ;-)!

Bei dem, was ich in Erinnerung hatte, wurden Lockdateien im P2P-Netz angeboten und der Zugriff protokolliert, unter dem Deckmantel des Jugendschutzes und Kinderpornographie.

Ob und inwiefern eine solche Vorgehensweise noch praktiziert wird, kann ich nicht sagen!

Gruß
Maybe

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torsten40 Maybe „Ich habe auch mal was, in dieser Art mitbekommen, genauere Infos finde ich auch...“
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Es gibt zu diesem Thema nur noch Forumbeiträge. Leider finde ich die News nicht mehr.
Das ganze wurde damals vom Gericht abgeschmettert. Das war noch zu Razorback Bockwurst Zeiten... achja .. lang isses her ...

Aber hier ist es nichts anderes.
Die Polizei sammelt Daten, wer weiss aus welcher Quelle diese stammen. Bin mal gespannt wie weit die damit kommen. Und es würde mich nicht wundern, wenn es sich tatsächlich um die kino.to Logs handelt! Aber das werden die niemals Preis geben

Edit:
Dennoch ich vermisse diesen Siffverein von Kino.to dennoch nicht! Mehr als Pornowerbung und 192€ inkl. gab es dort nicht. Aber deswegen hatt niemand Kino.to besucht! Der Name war Programm. Zum Glück ist dieser Dreck weg.

Alternativen gibt und gab es schon immer es zu genüge.

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