http://www.heise.de/newsticker/data/hps-30.01.01-000/
Die Firma Despair Inc. will über Carnivoire nun rund 7 Millionen Inter User zur Kasse bitten. :-) ist eingetragenes Warenzeichen der Firma Despair Inc., USA. Okay, Leutz, zieht Euch also warm an, zählt schon mal eure Pieselotten oder nutzt das das eingetragene Warenzeichen :-) nicht mehr. Mir selbst sthet schon der Schweiss auf der Stirn, nachdem ich :-) nun schon´das dritte Mal eintippen musste. Seit Geore W. Bush das Zepter in den USA schwingt, geht jetzt absolut die Post ab bei den Amis.
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Von: Liebling Kreuzberg
Hallo, xafford,
da die USA auch das Weltpostabkommen mitunterzeichnet haben, gilt für
die auch das Brief-/bzw. Postgeheimnis (vom Ausspähen von Daten wollen
wir erst mal gar nicht reden !).
Im übrigen dürfte hierbei ohnehin deutsches Deliktsrecht (nach EGBGB
amerikanisches Deliktsrecht verdrängen) mit der Folge, daß zunächst
einmal der Gerichtsstand in Deutschland und nicht in den USA ist.
Damit ist dem finanziellen Druck die Schärfe genommen. Zum einen ist
mit einer Unterlassungsklage hier kein Geld zu verdienen, zum anderen
zählen hier die Smiley-Varianten zum Allgemeingut (die Amits haben
garantiert ihre Smileys w e d e r beim deutschen, noch beim euro-
päischen Patentamt angemeldet, weil sie g a r n i c h t
a n m e l d e f ä h i g s i n d .
Um mit Nickles zu sprechen: "Nerven behalten, Bier kalt stellen, ab-
warten."
Gruß Liebling Kreuzberg