Und es gibt sie de fakto doch:
http://www.european-patent-office.org/news/pressrel/2005_07_06_d.htm
Was folgt daraus?
Computerimplementierte Erfindungen sind nur dann patentierbar, wenn sie _technischen_ Charakter haben, neu sind und einen erfinderischen technischen Beitrag zum Stand der Technik leisten.
--> das EPA erteilt keine Softwarepatente
Wie ist es dann aber zu erklären, dass Amazon sich z.B. "mit
Email nach einer Adresse fragen" patentieren lassen kann?
Genau, es ist kein Softwarepatent "als solches"!
Denn Rest darf sich jeder selber denken......
