Hoher Benzinpreis reicht wohl nicht:
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J-G-W Tilo Nachdenklich „CDU diskutiert die PKW-Maut“
lieber Tilo, damit Du nicht dumm stirbst, sondern in Zukunft weißt, über was Du da redest:
Eine STEUER ist eine pauschale Einnahme des Staates (Bund/Länder etc.), die für jeden erdenklichen Zweck eingesetzt werden kann und wird, egal womit und/oder wofür sie erhoben wurde.
KFZ-Steuer wird also, genau wie die Mineralölsteuer nicht zweckgebunden für die Zahler, also die Autofahrer eingesetzt.
Eine ABGABE muss in jedem Fall zweckgebunden eingesetzt werden, also für den Zweck, für den sie erhoben wurde. Eine Staßenbenutzungsgebühr MUSS also für die Erhaltung der Straßen eingesetzt werden. Da der Staat auf Dauer keine Gewinnerzielung und Geldsammlung zu praktizieren hat, müssen also die Abgaben gesenkt werden, wenn sie auf Dauer mehr einnehmen, als man für diesen Zweck ausgeben kann.
Wenn also die KfZ- und Mineralölsteuer auf Abgabe umgestellt würden, würden die Belastungen für die Autofahrer auf Dauer erheblich sinken, da das Geld, zumindest auf Dauer, für den Straßenbau nicht ausgegeben werden können. Allerdings würde dann der Finanzminister zu wenig haben und müßte einsparen, was aber nicht am Straßenbau möglich wäre, da dieser ja durch Abgaben gedeckt würde, oder es gäbe eine Steuererhöhung für alle und die Kosten aller würden dann auch alle und nicht nur die Autofahrer zahlen!
