Seit Dezember 2005 herrscht bei Betreibern von Diskussionsforen im Internet (wie hier auf Nickles.de) Sorge. Grund der Zukunftsangst ist das "Heise-Foren-Urteil" des Hamburger Landgerichts (siehe hier). In diesem Urteil werden Diskussionsforen im Internet als besonders gefährliche Einrichtungen bezeichnet.
Die Betreiber sollen desdhalb verpflichtet sein, jeglichen Beitrag von Lesern vor ihrer Veröffentlichung zu überprüfen, ob diese rechtens sind - andernfalls droht verschärfte Haftung. Argumente, dass die Vorabkontrolle von Diskussions-Foren für deren Betreiber unzumutbar ist, ließen die Richter beim "Heise-Foren-Urteil" nicht gelten.
Bereits vor schriftlicher Begründung des Urteils, schlugen Abzock-Anwälte zu und begannen damit Forenbetreiber abzumahnen - diverse Gerichtsverhandlungen dazu stehen noch aus. Jetzt gibt es ein Urteil des Oberlandgerichts Düsseldorf, das ein Ende des ganzen Spuks wahrscheinlich macht.
Das Urteil kehrt zurück zur alten Regel, die vor dem "Heise-Foren-Urteil" des Hamburger Landgerichts gültig war: Betreiber von Internetforen müssen einen rechtswidrigen Beitrag erst dann löschen, wenn sie darüber in Kenntnis gesetzt wurden.
Abgemahnte Forenbetreiber haben somit jetzt ein gewichtiges Instrument zur Verteidigung.
Quelle: Heise.de, Urteil: Vorabprüfung von Forenbeiträgen ist unzumutbar.
Michael Nickles meint: Wer sind diese Richter vom Hamburger Landgericht genau? Welche Schwachsinnigen, die den Trend der Zeit nicht checken, werden hier von Steuerzahlern finanziert? Wie viel Kohle ist das genau? Wer schafft uns diese Narren vom Hals? WER ist das Volk? Komm ich jetzt in den Knast?
Anonym
