News: Contra Mediamarkt und Steinhöfel
Vor einigen Tagen hat der Mediamarkt für Schlagzeilen gesorgt, weil er über den Anwalt Steinhöfel eine Massen-Abmahnungswelle gegen Händler im Internet gestartet hat (siehe Nickles-News Die größte Sauerei des Jahres).
Insgesamt sollen bereits 80 Anträge auf einstweilige Verfügung eingegangen sein. Das Münchner Landgericht hat nun die ersten Abmahnungsklagen zurückgewiesen.
Begründung: missbräuchlich und unzulässig. Es besteht also Aussicht, dass aus der größten Sauerei des Jahres nichts wird.
Olaf19 
gelöscht_137978 „naja Knox, zum Teil ist das schon richtig was du schreibst, aber eben nur zum...“
> Mit den richtigen Finanzen im Rücken kannst du, auch wenn rechtlich zweifelhaft, die Finanzschwachen niedermachen.
Ja, und das wird sich auch nie ändern - denn die Finanzstarken haben genügend politischen Einfluss um zu bewirken, dass es bei dieser Gesetzgebung / Rechtsprechung bleibt.
Das ist im Prinzip das Gleiche wie mit der Elektroschrottverordnung. Auf den ersten Blick eine nützliche Sache - auf den zweiten Blick stellt man fest, dass die Art wie dies gehandhabt wird, für kleine und mittlere Betriebe eine recht kostspielige weil arbeitsaufwändige Angelegenheit ist. Schlimmstenfalls führt das dazu, dass einige kleine Mitbewerber das Handtuch werfen - die Großen wird es freuen.
Nächstes Beispiel aus dieser Schublade: die "Ich-AGs", die es jetzt gottseidank nicht mehr gibt... naja, die haben in 3 Jahren auch genug kaputtgemacht. Was weg ist, ist weg :-(
CU
Olaf
