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News: ACTA

So funktioniert Demokratie

Redaktion / 8 Antworten / Flachansicht Nickles

Ein weltweites Antipiraterieabkommen beunruhigt Bürgerrechtler. Hinter verschlossenen Türen werden heimlich Gesetze ausgekungelt, die Bürgerrechte aushöhlen. Eine öffentliche Diskussion wird bewusst vermieden.

Anti-Counterfeit Trade Agreement [ACTA] heisst das Abkommen, das von den G8-Staaten heimlich entworfen wird. Es soll dazu dienen, "unpopuläre Maßnahmen an den Parlamenten und internationalen Foren wie WIPO oder WTO vorbei über einen möglichst lange geheimgehaltenen internationalen Vertrag durchzusetzen." Auf gut deutsch: Politiker sollen überrumpelt werden, das Abkommen zu unterschreiben. Vermutlich werden solche Gesetze Freitag Nacht um 23:30 abgestimmt, wenn eh keiner mehr da ist.

Quelle: futurezone

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Wozu denn Bürgerrechte!? Lasst uns doch alle zu Sklaven der Konzerne ... Chaos3
Na ja, irgendwann musste ja sowas kommen. Irgendwann wird es noch so weit ... marcomist2003
Der Roman 1984 ist in 1984 noch nicht Realität gewesen, aber es voran in ... odin4
Nö. Wie auch, es deutet ja alles darauf hin. Volker neanderix
Frenchie Redaktion „So funktioniert Demokratie“
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Hallöchen,

es reizt mich schon lange mal die Frage zu stellen warum hier immer von Demokratie geschrieben wird wenn es um irgendwelche untergeschobenen Gesetze oder Schnüffelattacken geht.

Demokratie bedeutet daß eine Mehrheit (was mathematisch unter Berücksichtigung der Wahlbeteiligung Quark ist) die Chefs des Landes gewählt hat.

Was aber hier und den gleich gelagerten Fällen gemeint ist ist der Rechtsstaat. Und der kann theoretisch auch in einer Diktatur existieren.

Und eine Demokrate kann durchaus ein "Unrechtsstaat" sein.

Ist ja wieder mal echt Sch.. daß da Firmen Arbeitsplätze erhalten wollen (und dabei auch noch Profit machen wollen)und sich dabei, weil so ziemlich alles technische wirkungslos ist, die dollsten Sachen ausdenken.

Und wer dann wegen einer Originalbremsscheibe made in China, Werk Hinterhof, sein Auto an den Baum geklatscht hat wird auch künftig voller Freude vom Himmel aus die Produktpiraterieszene unterstützen. Die ermöglichen es ja den Armen dieser Welt sich sonst teure Produkte zu kaufen. Oder glaubt Ihr ich würde mir sonst ein LaKotz Hemd kaufen??

Die d?mlichste Frage: warum willst Du das machen? Die d?mlichste Antwort: wei? ich nicht
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Demokratie wo ? Euro Einführung, große Sache. Wo ist die Volksabstimmung ... neugrafik1
Hallo Neugrafik falsche Frage am richtigen Platz. Wo steht in der Verfassung ... Frenchie
Ja ok , aber ich meine das bei großen dingen wie der Euro eine ... neugrafik1