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News: Schluss mit billig

Bald volle GEZ-Gebühr für PCs und Handys?

Michael Nickles / 132 Antworten / Flachansicht Nickles

Die Einführung der GEZ-Gebühren für internettaugliche PCs und Handys sorgt unermüdlich für Aufregung. Alle Weile klagt jemand und dann geht es bei den Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten hin und her. Das eine kippt das Urteil des anderen und eine gemeinsame Richtlinie, ob die "PC-Gebühr" nun zulässig ist oder nicht, existiert nicht.

Gemäß eines Berichts von Carta wird bald ein "neues Gebührenmodell" heftig für Unruhe sorgen. Das sieht vor, dass für "Internet-PCs" künftig die volle GEZ-Rundfunkgebühr (rund 18 Euro) fällig sind. Bislang müssen Leute, die zwar einen PC aber keinen Fernseher haben, lediglich 5,76 Euro pro Monat blechen.

Konkret diskutieren die Ministerpräsidenten aktuell eigentlich zwei neue Gebührenmodelle: das Haushaltsabgabe-Modell und für eine "modifizierte Geräteabgabe". Die bereits länger angedachte Haushaltsabgabe sieht vor, dass jeder Haushalt pauschal GEZ-Gebühren zahlt, welche Geräte vorhanden sind, spielt keine Rolle mehr.

Natürlich sind auch Haushalte betroffen, die über gar keine Empfangsgeräte verfügen. Das andere Modell - "Modifizierte Geräteabgabe" - bedeutet, dass PCs und Handys einfach als "Fernseher" betrachtet werden. Welches der beiden diskutierten Modelle entschieden wird, ist generell egal. In beiden Fällen wird für PCs und Handys die volle Rundfunkgebühr fällig. Besonders heikel kommt hinzu, dass die Beweislast umgekehrt wird.

Bislang muss die GEZ (beispielsweise durch Überprüfung) nachweisen, dass jemand über ein Empfangsgerät verfügt. Künftig werden "Empfangsuntaugliche" selbst beweisen müssen, dass sie über keinerlei Empfangsgeräte verfügen. Für die GEZ wird sich künftig also der Aufwand zum "Eintreiben von Gebühren" deutlich reduzieren.

Mit einer Entscheidung der Minister wird im Juni 2010 gerechnet.

Michael Nickles meint: Na endlich! Die Kosten für Anti-GEZ-Prozesse für Gerichte fallen endlich weg und die GEZ kann die Kosten für "Hausierer" reduzieren. Bald gibt es eine verblüffend einfache Regelung: JEDER muss blechen und basta.

Die Umkehr der Beweislast, macht jeden "Rechtsweg" aussichtslos. Niemandem wird es gelingen zu beweisen, dass er weder PC, Fernseher noch Handy hat. Und wenn dem doch so ist, dann wird ihm halt unterstellt, dass er lügt und fertig.

Hurrendriss Was ist das? Mike9
Crazy Eye Markus Klümper „Ich habe eine differenzierte Meinung zu dem Thema. 1. halte ich noch sehr viel...“
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1. halte ich noch sehr viel von öffentlich-rechtlichem TV. Das fängt bei Nachrichten an. Bislang hat noch kein Privater eine anständige Nachrichtensendung hinbekommen, Tagesschau oder Heute sind unerreicht. Bei Reportagen sieht es zum Glück anders aus, aber der Pro7-Versuch mit einer hochwertigen täglichen Nachrichtensendung war kläglich gescheitert


Die Frage ist da aber, ob es nicht auch daran liegt das der Markt gesättigt ist und du schlecht die Tagesschau Kunden abwerben kannst? Ich denke wenn es wegfällt, wird es auch wieder angebote geben und ich vermute sogar noch stärker, das die Tagesschau sich auch privat weiterfinaziert wird ohne in Niveau zu versinken, den die aktuellen Quoten sind denke ich sehr gut für das Format.

2. Geht mir schon im ZDF die Werbung auf den Keks, die Privaten sind unerträglich. Das wäre mir schon einen Beitrag wert.

Dafür gibt es Pay TV, dann müssen andere nicht für dein werbefreies Vergnügen bluten.

3. Wer den Unterhaltungswert der Privaten höher einschätzt hat m.M. nicht unbedingt die Meinung der Bevölkerung. Ich glaube die Mehrheit sieht das noch anders.

4. Das ZDF bezahlt einen Gottschalk nicht gerne, aber man muß da halt mitziehen um anständige Quoten hinzukriegen


Ganz ehrlich wieso? Die GEZ ist doch eigentlich dazu gedacht um nicht in den Wettkampf zu stehen, wieso müssen die jeden Kampf um die Quote mitmachen? Sie hätten das Geld auch ohne Quote, sie bräuchten vielleicht nicht soviel, wenn sie sich auf ihren Auftrag anstatt auf die unterhaltungsbranche konzentrieren würden die sicherlich auch privat abgefangen werden kann(erst recht wenn du meinst das der Großteil das sehen will)

5. Öffentlich-rechtlich als Pay-TV anzubieten finde ich zwar den besten Kompromiss, aber der scheitert an zwei Dingen. Ausgerechnet bei vielen typischen ÖR-Guckern fehlt es noch an passender Technik. Zum anderen ist die Information der Bevölkerung eine Aufgabe, die der Staat im Sinne von Pressefreiheit und Demokratie sicherstellen will. Und das lässt sich damit nicht unbedingt vereinbaren.

Der staat bringt auch keine eigenen Zeitungen raus, die imho als Informationsmedium deutlich besser sind, wenn ich mal die guten Tageszeitungen mit den Fernsehen vergleiche ist das Fernsehen einen dreck wert. Die Idee mit der Informationsversorgung, war zu beginn als sich TV auch nciht wirklich für die Privaten gelohnt hat heute ist das ein "riesiger" Markt. Udn aus meinen errinerungen sind N24 und NTV den Bildungs udn Informationsauftrag deutlich näher als die großen geldverbrenner der Regierung(von wegen unabhängig) die sich davon ab ständig ihren Bildungsauftrag reduzieren.

Die technik dazu stellen die PayTV sender in der regel selbst, den das sind Werbekosten die sich für den Anbieter lohnen daher sollte es kein problem sein.

Anders herum: Wenn der Staat etwas Grundsätzlich bereitstellt was die breite Bevölkerung bezahlt gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder eine Gebühr oder Finanzierung aus irgendeinem Steuertopf. Da finde ich die erste Möglichkeit schon besser, denn da weiss man wenigstens wo es herkommt und hingeht. Zumal ich eh entschiedener Gegner von Quersubventionierung bin.

So wirdes denen aber leicht gemacht, ständig zu erhöhen, anders wären sie vielleicht auch mal Ziel von leistungskürzungen. Dann würden sie vielleicht auch mal preisverhandlungen führen. Ich erriner mich da noch an ein UEFA Cup match, als irgendein Norwegischer Club das dreifache der Normalen TV gebühr verlangt hat, SAT1 die damals schon den Cup übertragen hatte hat denen den Vogel gezeigt ein Tag später hat ARD das Spiel übernommen und vermutlich SAT1 noch etwas extra gezahlt da sie wohl UEFA erst anbieter in deutschland waren.

Edit: Außerdem verteilt Steuer die Kosten gerechter, den hier richtet sich ja die Abgabe nach den verdienst.