Servus Kollegen,
anbei ein Link zu Chip.de, wo es eine interessante News zum Thema GEZ gibt - http://www.chip.de/news/GEZ-Haushalts-Abgabe-immer-wahrscheinlicher_42921170.html - von dort ist auch der Entwurf des neuen Rundfunkstaatsvertrages verlinkt, etc.
Ein Absatz ist aber "leicht" zum Fußnägelhochstellen geeignet - Auch wer keinerlei Geräte besitzt, die zum Empfang von Radio- oder Fernseh-Programm oder zur Verbindung mit dem Internet genutzt werden können, soll künftig zahlen müssen. Da diese Zielgruppe allerdings verschwindend gering sein dürfte, wird die Änderung wohl viel eher die große Zahl der Schwarzseher treffen. Laut dem Vertrags-Entwurf muss sich auch künftig jeder Haushalt selbstständig bei der GEZ anmelden. Erfolgt die Anmeldung nicht binnen sechs Monaten, begeht man eine Ordnungswidrigkeit, die mit entsprechenden Strafzahlungen und Nachzahlungen geahndet werden kann. Um nicht angemeldete Haushalte aufspüren zu können, darf die GEZ laut Vertrags-Entwurf ihre Kunden-Kartei mit der des Einwohner-Meldeamtes abgleichen.
Ich persönlich finde den Ansatz einer pauschalen Abgabe an sich gut (der Aktuelle ist m.M.n. viel zu kleinteilig und kompliziert), aber der Ansatz mit der Ordnungswidrigkeit sowie dem Abgleich der Daten mit dem Einwohnermeldeamt.... *schüttel*
BG,
Bergi2002
