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News: Nur Schmierenkampagne?

Urheberrechts-Attacke auf Piratenpartei

Michael Nickles / 64 Antworten / Flachansicht Nickles

Mit der Piratenpartei geht es steil aufwärts, aktuellen Analysen zufolge, würde sie es jetzt im Fall einer Bundestagswahl auf gut 12 Prozent bringen. Bei den etablierten (vergreisten) Parteien, herrscht eine Mischung aus blankem Entsetzen und Ratlosigkeit.

Und längst sind es wohl nicht mehr nur junge Leute der Generation "Internet", selbst Senioren werden von den Piraten angelockt, berichtet unter anderem die Süddeutsche.

Gleichzeitig ist es kein Geheimnis, dass sich die Piraten intern noch orientieren müssen, wo die Reise eigentlich hingehen soll, welche konkreten politischen Ziele gesteckt und kommuniziert werden.

Nicht ganz angenehm kommt da jetzt eine Aktion des Handelsblatts, die "Mein Kopf gehört mit!" lautet. Für dieser Aktion hat das Handelsblatt 100 Schriftsteller, Sänger, Künstler, Software-Entwickler, Unternehmer und weitere "Branchevertreter" gewonnen.

Sie will damit gegen die Umsonstkultur im Internet protestieren und richtet sich konkret gegen die Piratenpartei. Die stellte sich generell schließlich mit der Idee auf, dass das klassische Urheberrecht abgeschafft werden muss, es kein "geistiges Eigentum" (gemäß heutiger Definition) mehr geben soll.

Die Aktion des Handelsblatt löst Diskussionen in verschiedene Richtungen aus. Im Blog Netzpolitik.org wird die die Kampagne als "Kampagnenjournalismus" vom Feinsten beschimpft.

Michael Nickles meint: Ich glaube, dass die Piraten vor allem Stimmen bei den Nichtwählern, Politikverdrossenen kassieren. Alle klassischen Parteien haben sich bei Themen der "digitalen Welt" als Komplettpfeifen erwiesen. Und dass sie es gut mit uns meinen, kauft ihnen sowieso längst keiner mehr ab.

Drum ist es gut, dass durch die Piratenpartei ein neuer Wind weht. Ich fürchte allerdings, dass sich die wenigsten wirklich über die Ziele der Piratenpartei im Klaren sind - sie werden halt gewählt, weil sie "neu" und irgendwie vielversprechend sind.

Die Missverständnisse gehen ja schon beim Thema "Urheberrecht" los. "Die Piraten wollen das Urheberrecht abschaffen, Schaffenden die Existenzgrundlage entziehen", meinen die einen. "Die Piraten wollen keine Abschaffung des Urheberrechts, sondern eine gerechte Modernisierung", sagen sie anderen. Es soll also um eine "Reform" des Urheberrechts gehen.

Wie die vielleicht irgendwann einmal genau aussehen soll, weiß vielleicht der Arbeitskreis Urheberrecht der Piratenpartei. Dort gibt es "tausend" Links und Texte zur Sache, aber halt noch keine kommunizierbare finale Idee.

Ob die Aktion des Handelsblatt nun eine Schmierenkampagne ist oder nicht, ist schnuppe. Es ist auf jeden Fall gut, dass daran erinnert wird, dass die Piratenpartei dringend Klarheit schaffen muss, wo die Reise beim Urheberrecht hingeht.

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winnigorny1 tom93 „Das mit der Weimarer Republik und dem Adolf und dem prophezeiung, dann gibt es...“
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aber keine wirklichen Lösungen.

KEINE Partei hat Lösungen. Wenn irgendjemand eine Lösung hätte, dann hätten wir auch keine wirtschaftlichen Probleme.

Das Problem ist die kapitalistische Wirtschaftsform, zu der die Finanzmärkte untrennbar gehören. Die Strukturen dieser Wirtschaftsform sind eben einfach so, dass sie im Zuge ihrer Entwicklung ihre eigenen Bestandsbedingungen abschafft; um nur die Wichtigsten zu nennen:

Freie Konkurrenz
Freier Warenfluß
Freier Geldfluß

Mit fortschreitender Entwicklung wird das in der Reihenfolge abgeschafft.

Mithin hat diese Wirtschaftsform ein Strukturproblem.

Sie ist die beste aller denkbaren Wirtschaftsformen, wenn es um den (Neu)Aufbau einer Volkswirtschaft geht, aber wenn ein bestimmter Entwicklungsstand erreicht ist, bedarf es dringend einiger Korrekturen, damit es weiter funktioniert und der gesellschaftlich erwirtschaftete Wohlstand oder Mehrwert gerecht verteilt wird.

Denn nur so kann eine (Inlands)Nachfrage gesichert werden, die den Bestand der Volkswirtschaft garantiert. - Sich auf Auslandsmärkte zu versteifen, ist der Kardinalfehler. Das exportiert nur Ressourcen (Material wie auch menschliche), die dann irgendwann im Lande fehlen und importiert die Inflation.

Das gilt auf lange Sicht, nicht auf kurze. Und das Problem der parlamentarischen Demokratie ist, dass die nur auf kurze - bis höchstens mittlere - Sicht plant; nämlich von einer Wahl zur nächsten (wenn man von anderen Problemen wie Lobbyarbeit und Bestechlickeit und Inkompetenz mal absieht.....
Gruss aus dem schoenen Hamburg, Winni
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Iss ja gut!!! winnigorny1
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