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Wirtschaftsminister Phillip Rösler hat zwei Dingen den Kampf angesagt, die momentan für Aufregung in der Netzgemeinde sorgen: der Drosselungspläne der Telekom und dem sogenannten Routerzwang. Dabei schreibt ein Kommunikationsanbieter vor, den von ihm gelieferten Router zu verwenden und es sind keine Alternativen zulässig.
Ein Gesetz zur Gewährleistung von Netzneutralität soll sicherstellen, dass Kommunikationsanbieter jegliche Daten gleich behandeln müssen, eine Benachteiligung von Diensten nicht zulässig ist.
Ein typischer Verstoß gegen die Netzneutralität ist beispielsweise der Plan der Telekom, die eigenen kostenpflichtigen "Filmdienste" beim "Maximal-Verbrauchsvolumen" nicht einzuberechnen - und andere Anbieter, die nicht gebremst werden wollen, dafür zur Kasse zu bitten.
Die vorgesehene Aufhebung des Routerzwangs richtet sich gegen eine verbraucherfeindliche Sache, die Anfang des Jahres von der Bundesnetzagentur als zulässig beurteilt wurde.
Internetanbieter dürfen demnach ihren Kunden eigene Router aufzwingen, andere Geräte verbieten. Dadurch können sie sicherstellen, dass Kunden unerwünschte Dienste wie VOIP-Telefonie nicht nutzen können.
Die Telekom hat ihre Drosselungspläne zwar kürzlich nachgebessert, aber das Kernproblem damit nicht aus der Welt geschafft. Und zwar, welche Dienste bevorzugt werden oder nicht. Ein Gesetz für Netzneutralität wird dieses Problem wohl lösen, ist aber noch kein Grund zu feiern.
Denn: die Telekom kann beispielsweise einfach darauf verzichten ihre eigenen Filmdienste zu bevorzugen. Es werden dann halt einfach alle Videodienste gleichermaßen neutral (in diesem Fall also "schlecht") behandelt.
Unbegrenztes Videovergnügen haben dann halt nur alle, die entsprechend fette Tarifpakete beziehungsweise sogenannte "echte" Flatrates kaufen. Netzneutralität stellt also nicht unbedingt sicher, dass es kein Zweiklassen-Internet gibt.
The Wasp
Michael Nickles
