Internetseiten, die hauptsächlich illegale Inhalte verbreiten, können künftig durch einen richterlichen Beschluss blockiert werden. Das hat jetzt der europäische Gerichtshof entschieden.
Im Klartext bedeutet dies das Aus für Webseiten, die Raubkopien ausliefern, oder illegal "Kinofilme" streamen. Vorangegangen war das Urteil eine Klage des deutschen Filmproduzenten Constantin. Der wollte einen österreichischen Internetanbieter dazu zwingen, das Kinofilm-Streaming-Portal kino.to für seine Nutzer zu sperren.
Dessen Widerstand wurde mit der Entscheidung des europäischen Gerichtshofs gebrochen. Die Richter haben es sich mit ihrem Urteil nicht leicht gemacht.
Der komplexe Sachverhalt, wann ein Internetangebot überhaupt als illegal einzustufen ist, wurde bereits im Vorfeld recht ausgiebig erörtert (PDF).
Das Blockieren von Webseiten ist in Europa nichts Neues. So wurde beispielsweise das Torrent-Portal "The Pirate Bay" in einigen europäischen Ländern zeitweilig gesperrt. In den Niederlanden wurde die Pirate Bay Blockade im Januar von einem Berufungsgericht aufgehoben. Die Richter begründeten dies unter anderem damit, dass die Blockade sinnlos sei, weil sie zu leicht zu umgehen ist.
Auch der europäische Gerichtshof hat eingestanden, dass Blockaden generell leicht zu umgehen sind. Funktionierende Sperrmechanismen wären in der Praxis aber so aufwändig, dass sie den Internetanbietern kaum zugemutet werden können. Das vollständige Urteil des Gerichtshofs kann hier abgerufen werden. Generell versucht der Gerichtshof den gewagten Spagat ein Gleichgewicht zwischen allen anwendbaren Grundrechten, für alle Betroffenen zu finden.
Der Stein des Anstoßes, das Portal kino.to wurde zwar bereits 2011 eingestellt, es ging aber darum für vergleichbare Webangebote ein Grundsatzurteil zu schaffen.
Es gibt gewaltig mehr Menschen die Inhalte konsumieren, als solche, die welche produzieren (und die davon leben wollen). Und die Masse, die konsumieren will, die will es halt gratis haben. Wo immer jemand einen Cent für seine Arbeit haben will, ist er ein "Content Mafia Schwein", weil er den Hals nicht voll kriegt.
Und wo immer einer verhindern will, dass andere Geld mit seiner Arbeit machen, ist er ein verachtenswerter "Copyright Troll". So einfach funktioniert das. Ich habe heute keine Lust zu argumentieren. Möge die Masse ihren Zorn über die Entscheidung des europäischen Gerichtshofs ergießen.