News: NSA und GCHQ als Vorbilder
Der Bundesnachrichtendienst (BND) will sich technisch modernisieren und plant dabei Mechanismen um das Internet live überwachen zu können. Laut Tagesschau haben NDR, WDR und SZ recherchiert, dass die Internet-Echtzeitüberwachung zu einem 300 Millionen Euro teuren Programm des BNDs gehört, das bis 2020 umgesetzt werden soll.
Im Fokus des "Spionagevereins" stehen dabei wohl vor allem soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. Vorbilder für das "Echtzeitanalyse von Streaming-Daten" getaufte Projekt sollen der US-Schnüffeldienst NSA und der britische Geheimdienst GCHQ sein.
Der BND will ebenfalls Mechanismen haben, mit denen sich soziale Plattformen in Echtzeit überwachen und auswerten lassen, um weltweit die Stimmung von Bevölkerungen beurteilen zu können.
Scharf ist der BND auch auf die Modernisierung der Analyse von Metadaten aus denen sich beispielsweise ermitteln lässt, wer mit wem kommuniziert.
NSA und GHCQ haben es vorgemacht: drauf scheißen, wenn man bei noch so peinlichen Schnüffelaktionen erwischt wird, einfach weitermachen. Inzwischen wird zunehmen klar, dass auch hierzulande die Lauschangriffe aus USA und Großbritannien keine Konsequenzen haben werden. Es ist unverkennbar, dass offensichtlich keinerlei Interesse an einer Aufklärung der Sache besteht.
Mit Spannung sind die nächsten Enthüllungen von Edward Snowden zu erwarten, die vom Stern bereits angedeutet wurden. Demnach war Snowden bei der NSA persönlich mit der Kommunikation der Deutschen beschäftigt. Es ist davon auszugehen, dass die Rechte aller deutschen Bürger verletzt wurden.
Auch hat Snowden gegenüber dem Stern erklärt, dass der "BND mit den Amerikanern im Bett liege", mit ähnlichen Praktiken arbeite und auch Mechanismen der NSA genutzt hat, um deutsche Kommunikationsdaten auszuwerten.
Was mich übrigens wundert ist, dass die geplante Modernisierung des BND bis 2020 nur lächerliche 300 Millionen Euro kosten soll. Dafür könnte man doch locker ein paar Milliarden Steuergelder verballern.
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Michael Nickles
