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News: Sieglinde Baumert lässt sich nicht brechen

ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung

Michael Nickles / 95 Antworten / Flachansicht Nickles
(Foto: mn)

Der Kampf gegen den Zwangsrundfunkbeitrag hat einen neuen Level erreicht. Erstmals wurde eine konsequente Zahlungsverweigerin inhaftiert, berichtet die Welt.

Die 46-jährige Sieglinde Baumert sitzt seit 4. Februar 2016 in Erzwingungshaft im Frauengefängnis der JVA Chemnitz.

Sie hat im Vorfeld sämtliche Zahlungsaufforderungen des "Service" verweigert, nie Einspruch erhoben, sämtliche Versuche von Gerichtsvollziehern und Pfändung waren erfolglos.

Sieglinde Baumert weigerte sich konsequent die geforderte Vermögensauskunft zu erteilen. Am 4. Februar wurde sie deshalb von der Polizei an ihrem Arbeitsplatz abgeholt und inhaftiert. Das Ereignis führte weiter zur Kündigung seitens ihres Arbeitsgebers. Sie war bei ihrer Arbeitsstelle soweit bekannt gut 10 Jahre beschäftigt.

Hinweis: Es gab bereits früher Berichte von Inhaftierungen wegen Rundfunkgebührenzahlungsverweigerung. Bei denen ließ sich aber nicht glaubwürdig nachvollziehen, was exakt abgelaufen ist. Hier handelt es sich also erstmals um einen glaubwürdigen Vorfall.

Korrekturhinweis: In der vorherigen Version dieses Beitrags schrieb ich fälschlicherweise "Erziehungshaft". Das wurde zu "Erzwingungshaft" korrigiert.

Michael Nickles meint:

Den Fall "Sieglinde Baumert" haben wir bereits beim Runden Tisch im Februar diskutiert, ich habe bislang aber auf einer Berichterstattung verzichtet, weil es keine vertrauenswürdigen Berichte über diese Inhaftierung gab. Jetzt hat mit der Welt erstmals (nach mehreren Wochen!) ein populäres Presseorgan berichtet.

Es ist jetzt entscheidend, dass Sieglinde Baumert nicht umsonst sitzt, dieser Fall ausgiebig bekann und diskutiert wird. Aus dem Bericht der Welt geht übrigens auch hervor, dass sich seit Stichtag 31.12.2014 bereits 4,5 Millionen Beitragskonten in Mahnverfahren oder Vollstreckung wegen der Rundfunkverweigerung befinden.

Die Rede ist wohlgemerkt von Beitragskonten, also Haushalten. Ich schätze mal, dass sich das durchaus auf gut 10 Millionen betroffene Bundesbürger hochrechnen lässt. Mal gucken, wann ARD und ZDF ihren Auftrag zur unabhängigen Berichterstattung wahrnehmen und den Fall "Sieglinde Baumert" angemessen behandeln.

Die "Pest" wünsche ich dem Arbeitgeber, der Sieglinde Baumert wegen diesem Vorfall den Job gekündigt hat. Solche Mitarbeiter gehören befördert!

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warum macht ihr keine volksabstimmung? wenn 4,5 millionen beitragskonten im mahnverfahren sich befinden, sind das 4,5 ... Alekom
Die einzige mir bekannte Partei, die hier in D sowas will, ist die AfD. Wer ein AfD-Parteibuch hat, verliert ebenfalls ... Systemcrasher
Das nun wiederum finde ich voll in Ordnung! scnr winnigorny1
Merkwürdige Art von Demokratieverständnis Demokratie ist, wenn andere meine Meinung zu akzeptieren haben.... Aber Merkel ... Systemcrasher
aus der Welt: Die Grenzen des Rechtsstaates müssen schon eingehalten werden wenn ich das schon lese die gesetze werden von ... Alekom
Dir ist aber schon klar, dass diese Aussage von einem RA stammt der selbst laufende Verfahren gegen den Rundfunkbeitrag ... Borlander
Es geht um Erzwingung, nicht um Erziehung. Gruß, mawe2 mawe2
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Danke für den Hinweis. Ich habe mich vertan. Es muss selbstverständlich Erzwingungshaft und nicht Erziehungshaft heißen. ... Michael Nickles
Nein! Es muss Erziehungshaft heißen. Weil das Volk zwangweise für die eigene Verdummung bezahlen soll! Gruß torsten40
Die Erzwingungshaft ergibt sich schlicht und einfach aus dem Verlauf des Vollstreckungsverfahrens. Das ist vollkommen ... Borlander
Mit dir zu diskutieren hat für mich keinen Sinn mehr, weil du mir zwar sprachlich, aber nicht wissentlich aus der ... torsten40
Jetzt hast Du in der Überschrift noch ein i zu viel Erzwingungsihaft Borlander
Mir ist schon klar, dass da bei dir eine Verwechslung vorliegt - dennoch bleibt der Eindruck, dass diese Verwechslung ... shrek3
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Tu uns allen einen Gefallen und verzieh Dich mit Deinem Reichsdeppenscheiß irgendwoanders hin. Max Payne
Wer liest ist klar im Vorteil! Für dich nochmal ganz besonders. Siegmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Landesparteitag ... gelöscht_103956
Du wärt sicherlich im Vorteil wenn Du den Text selbst gelesen und auch noch den Inhalt im Kontext verstanden hättest. ... Borlander
Lässt sich übersetzen mit: Wir haben eine Regierung, die Abwarten und Untätigkeit zum Prinzip erhoben hat. Daraus eine ... Max Payne
Brünette RegierungsDame eine Geistesabwesende mit beschränktem Hirn Wolltest Du das sagen, oder werde ich jetzt ein ... Systemcrasher
Auch wenn mal wieder alle gegen Dich schießen: Nur mal so als Beispiel: Art.3 GG Art. 4 europäische ... Systemcrasher
Wenn sie die geforderte Vermögensauskunft abgibt, ist sie noch in derselben Sekunde wieder frei. Andere würden sagen: ... Max Payne
ich lach mich gleich scheckig - Und ja, die Frau B. hat s dem System jetzt mal so richtig gezeigt rofl Wäbbel
Das wird bis zum bitteren Ende wohl verteidigt werden. Die benötigen ständig immer noch mehr Kohle. Und reichen tut es ... Anonym60
Diese Härte hätte die Dame ohne weiteres Abwenden können. Dazu hatte sie mehrfach und über einen längeren Zeitraum ... Borlander
Die Kohle wäre für immer weg. Das ist einfach ein Scheiß System. Eines Tages wird es heißen, dass man Aufgrund der ... Anonym60
Nicht eines Tages: Das ist die offizielle Begründung für die nächste Gebührenerhöhung. Hab ich erst kürzlich gelesen. Systemcrasher
Schon mal was von den Gravitationseigenschaften des Geldes gehört? Wo große Mengen an Geld zusammenkommen, verhält es ... Systemcrasher
Welchen rationalen Grund siehst Du hier für eine Beförderung? Die Hauptleistungspflicht eines Arbeitnehmers ist die ... Borlander
Mir sind Menschen die sich gegen etwas wehren das ihnen nicht passt lieber als solche die sich zwingen lassen. Solche ... Michael Nickles
Dann sieh es mal so: Sie hat sich nicht mal durch einen drohenden Verlust des Arbeitsplatzes zwingen lassen. Die Dame hat ... Borlander
Mike, du glaubst doch in allen Ernstes, das die einen mit richtigen Zahlen veröffentlichen??? Das wär doch nur Öl in ... gelöscht_103956
Warum sollten sie die falschen Zahlen veröffentlichen? Borlander
Nicht im juristischen Sinne. Im moralischen dagegen schon. Es ist im Prinzip das selbe: Früher wurde man gefeuert, weil ... Systemcrasher
Hallo Deine Argumentationslinie ist doch ein wenig naive, die gute Frau hat es doch heraus gefordert. Auch wirft es kein ... De_prodigo_Filio
Ich dagegen hätte sie befördert, weil ich Menschen für besonders vertrauenswürdig halte, die sich NICHT verbiegen ... Systemcrasher
Borlander Systemcrasher „Ich dagegen hätte sie befördert, weil ich Menschen für besonders vertrauenswürdig halte, die sich NICHT verbiegen ...“
Optionen
Ich dagegen hätte sie befördert, weil ich Menschen für besonders vertrauenswürdig halte, die sich NICHT verbiegen lassen.

Dann lasse Deinen Worten doch einfach Taten folgen und biete der Dame einen Job ab. Musst Dich aber bestimmt beeilen, weil nun sicherlich viele das zuvor unentdeckte Potential  erkannt haben.

Das vertrauen des Arbeitgebers dürfte die Dame wohl eher massiv enttäuscht haben. Der wird nämlich darauf vertraut haben, dass die Verfügbarkeit der Arbeitskraft nicht durch vorsätzliche Handlungen gefährdet wird. Ich gehe mal nicht davon aus, dass die Dame Ihren Arbeitgeber zuvor darüber informiert hat, dass sie angesichts der drohenden Erzwingungshaft ganz plötzlich und ohne Vorwarnung mal für (bis zu) 6 Monate weg sein könnte.

Die Frau hat klar gestellt, daß sie es nicht verantworten kann, die ÖR durch Gebührenzahlen in deren Machenschaften zu unterstützen.

Und der Arbeitgeber hat klargestellt, dass er es nicht verantworten kann sie angesichts ihres Verhaltens weiter zu beschäftigen.

Bei der Realisierung des Rundfunk erwartest Du eine knallharte Kostenminimierung (http://www.nickles.de/forum/widerstand-gegen-rundfunkbeitrag/2016/gez-vorm-bundesverwaltungsgericht-539166886.html#p539168785) die sich an der Privatwirtschaft orientieren soll. Wenn nun tatsächlich mal ein privatwirtschaftliches Unternehmen nach wirtschaftlichen Kriterien handelt, dann findest Du das plötzlich unangemessen. Das passt nicht so ganz zusammen.

Wenn man sich das Szenario noch mal ein bisschen auf sich wirken lässt, dann fällt auf:

  • Das der Arbeitgeber in Deutschland Platinen bestücken lässt, statt das in China (oder anderweitig) machen zu lassen.
  • Die Dame eingestellt wurde, obwohl sie laut der Berichte wohl keinen so optimalen Lebenslauf hatte. Anderweitig hat sie diese Chance vielleicht nicht bekommen.
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Erziehungshaft, ich kriege mich einfach nicht mehr ein! Mein Gott, verschiebe den Müll inkl. Deiner Aussagen und Deinem ... luttyy
Und wer sich da auf Deine Verweigerungsspielchen einlässt, ist in höchster Gefahr! Erstens sind Harz IV-Empfänger und ... luttyy
Hallo luttyy Nach mehr als 2 Jahren, in denen hier Unrichtiges, Falsches und teilweise auch wirres Zeug über das Thema ... De_prodigo_Filio
Na und? Nicht jeder ist erfreut, wenn man von seinem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch macht. Auch Du hast schon ... Systemcrasher
Ich bin ebenso, immer noch komplettverweigerer. Meinen Haftbefehl wegen dem Beitragservice kann ich gerne hochladen, wenn ... torsten40
http://www.duden.de/rechtschreibung/eigenstaatlich http://www.duden.de/rechtschreibung/eidesstattlich Liest du dir durch, ... Fetzen
Natürlich Eidesstaatliche, danke. http://www.mobilegeeks.de/artikel/grammar-nazis-besserwisserische-klugscheisser/ torsten40
Häufig? Nachweis bitte! Harsch? Das war kein Tippfehler, Buchstabendereher, oder vergessenes Wort, sondern eine völlig ... Fetzen
echt . . . . . . u.A. der FUSSBALLGOTT veruntreut Millionen am Staat vorbei und bekommt 1/2 der Strafe erlassen und ist ... gelöscht_322130
4,5 Millionen Konten? Würden ja regelmäßig 4,5 Millionen Briefe bedeuten wie Mahnungen, Post von Gerichten... was das ... marinierter
Das ist - zumindest in den Grenzgebieten - hierzulande auch so. Da kannst Du auch die Programme des jeweiligen ... Max Payne
Richtig, bei Satellit oder Antenne unverschlüsselt kann man das eh nicht verhindern. Ich nehme ja an, dass diese ... marinierter
In unserer Gegend ist dank der Nähe zu Österreich auch der ORF über Antenne empfangbar. Da ORF 1 oft Spielfilme zeigt, ... Max Payne
Siehe hier: Anbieter von Hotel- und Gästezimmern oder Ferienwohnungen Vermieter von Hotel- und Gästezimmern oder ... gelöscht_323936
Hallo Anne0709 Thema verfehlt, Sechs, setzen... Der Marinierte war im A u s l a n d. Jürgen De_prodigo_Filio
Hallo, das gilt aber nur für Deutschland. So wie ich in Deutschland hunderte ausländischer Sender kostenlos empfange, ... gelöscht_238890
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/rundfunkbeitrag-verweigerung-haft fakiauso
Und das Ende vom Lied? Knast bekommen, Job genommen! Wer es sich erlauben kann... Wer da noch Beifall klatscht, hat für ... luttyy
Wo Du recht hast, hast Du Recht... gelöscht_238890
Mir scheint der Artikel durch die Blume zu vermitteln, dass Zahlen trotz Protest sinnvoller ist... Es gibt sicher ... fakiauso
Wird sich alles ändern, die AFD glaube Rheinland Pfalz hat sich die Abschaffung der GEZ und das zurückführen der ÖFR ... gelöscht_268748
Natürlich, nichts ist für die Ewigkeit! Aber bis dahin bleibt die Zahlungspflicht bestehen. gelöscht_238890
Hallo AfD gegen Rundfunkbeitrag - Google-Suche Jürgen De_prodigo_Filio
gerade zufällig auch was gefunden 12 uhr 55 http://www.afd-berlin.de/2016/04/liveticker-vom-landesparteitag-3/ gelöscht_268748
Steht in ihrem Programmentwurf und passt halt gut in die Zeit. Nach meiner bescheidenen Sicht dürfte sich auch eine AfD ... fakiauso
Macht korrumpiert, macht nix... gelöscht_238890
Jo - z.B. wie beim weiter oben erwähnten W.Herles, der sich m.E. wie ein enttäuschter Liebhaber gebärdet und dabei auch ... fakiauso
Aber, who the fuck is W. Herles? gelöscht_238890
http://bfy.tw/55Zv gerne retour - fakiauso
Ja ja, die AfD! Aber, Versuch macht Kluch... luttyy
Ja, die sollten noch mehr dergleichen in ihr Programm aufnehmen, je leichter fällt es der verunsicherten Etablierten ... gelöscht_238890
Unbedingt!!! Ändern tut sich zwar nichts, aber das Tal der Tränen wäre tiefer und auch schneller erreicht, ... fakiauso
Auch mich treibt die Hoffnung. :- Eine Frage der Prozente? gelöscht_238890
Ich bekenne mich hiermit öffentlich: Ich habe was an der Waffel. Am liebsten übrigens selbstgemachte Marmelade. Systemcrasher
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/rundfunkbeitrag-verweigerung-haft: In dieser Zahl sind auch viele ... Borlander
http://www.tagesspiegel.de/medien/immer-mehr-zahlen-keinen-rundfunkbeitrag-2-2-millionen-vollstreckungsersuchen/12931448.h ... Borlander
Wobei sicherlich nicht gleich nach einem Tag ein gerichtliches Mahnverfahren eröffnet wird! Da muss es schon ein bisschen ... mawe2
Hier werden zwei völlig unterschiedliche Dinge fröhlich durcheinander gewürfelt... Die Frau sitzt im Bau wegen der ... gelöscht_308227
Seit wann glaubst Du denn an Märchen? Wenn die überhaupt darüber berichten, dann dermaßen verdreht und ins Gegenteil ... Systemcrasher
Die jetzt aber bitterlich weinen! Was für unqualifiziertes Gerede von dir! Für Firmen, deren Mitarbeiter die Gehälter ... luttyy
So? Ist es denn nicht meine Sache, mit welchen Unternehmen ich Geschäfte mache und mit welchen nicht? Wenn jemand ... Systemcrasher
Aha, mit Verlaub, in meinem gesamten Umfeld ist mir kein Niedriglöhner bekannt, da diese alle einen Schulabschluss und ... luttyy
Na, das ist doch mal ein schlagendes Argument. Kann es sein, dass Andere das anders sehen? Denn ich dachte immer, jeder ... gelöscht_238890
frei nach brecht.... Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: Wär ich nicht ... xtom
Nicht jeder Brecht hat Recht. Lieber arm dran, als Arm ab. gelöscht_238890
Die soll wieder frei sein hier ... christian t
Die Macht des Netzes! Systemcrasher
Klasse, wenn das Netz ihr jetzt noch nen Job verschafft, glaube ich ab sofort an das Netz ! Rico Mielke
Danke für den Hinweis. Hoffentlich löst das jetzt ein wenig öffentliche Diskussionen aus. Michael Nickles
Ich vermute mal, der MDR hat die Erzwingungshaft deswegen zurückgezogen, weil die Protestwelle - wenn auch fast ... Systemcrasher
Und hat dann dafür, einer Berliner AfD-Politikerin das Konto gepfändet. gelöscht_238890
Die ist wieder frei. Das meldet zumindest RP-Online ... torsten40
Die Pest wünsche ich auch den ausführenden Organen wie Richter Gerichtsvollzieher und Polizisten. Schwachmaten, ... agtino
Hallo Jetzt fehlt dir nur noch eine Sternschnuppe, sonst gehen deine Wünsche nicht in Erfüllung, also feste Daumen ... De_prodigo_Filio
Du hast ja fromme Wünsche... Ich wünsche Leuten wie Dir auch etwas, einen Platz in Stalins Gulak., ersatzweise Guantanamo gelöscht_238890
Du hast ja auch fromme Wünsche....... Aber Guantanamo scheint mir viel zu schön. - Da soll es Leute geben, die man in ... winnigorny1
Na besser bis am Hals in der Scheiße stehen und rauchen, als Sitzen müssen. gelöscht_238890
Nachtrag: vor 3 Tagen ging ne Meldung durchs Netz, dass in NRW nur noch ca. 240 Knastplätze frei sind. Und in anderen ... gelöscht_103956