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Sieg der Vernunft?

NANÜ / 11 Antworten / Flachansicht Nickles

Hi,
heute wurde in Straßburg die EU-Richtlinie für Softwarepatente mit überwältigender Mehrheit (648! zu 14 Stimmen ) abgelehnt.

Das heißt erstmal, daß es lohnt, sich einzusetzen, aber auch, daß das europäische Parlament in Straßburg nicht der Wurmfortsatz des Ministerrates in Brüssel ist. Soweit so gut.

Trotzdem bleibt ein fader Beigeschmack. Warum nicht direkt Nägel mit Köpfen machen und die Patentämter in den europäischen Ländern, in denen Softwarepatente beurkundet werden - und einklagbar sind - dem EU-Patentamt unterstellen und damit ein für allemal Rechtssicherheit schaffen?!

Denn so bleibt den großen Konzernen eine Hintertür und der nächste Antrag/Vorlage zu Softwarepatenten kommt bestimmt.

Gruß

NANÜ

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Hier das, was heise dazu meldet. Man kann erst mal aufatmen... Ausgestanden ... The Wasp
Sieg der Vernunft? Olaf19
NANÜ Olaf19 „Sieg der Vernunft?“
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Hallo Olaf19,
wollten wir heute eigentlich weiter auseinanderklabüsern, aber es gab und gibt heute (London, G8 usw.) wichtigere Themen.

Fest steht, daß die FFII (= Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur) + deren Unterstützer - kenne mehrere, die 10 und mehr Mails an ihre Abgeordnete (europaweit) geschickt haben - die kleineren Parteien/bzw. die Fraktionen zum Nachdenken gebracht haben (Fraktion der Grünen/Freie europäische Allianz und die Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa). Erstere standen dem Vorhaben von Beginn an kritisch gegenüber.

Durch die Sozialdemokratische Allianz im europäischen Parlament ging ein Riß, aber die kritischen Stimmen waren in der Mehrheit. Viele haben sich mit Hilfe des FFII über die möglichen Folgen einer solch wegweisenden Entscheidung informiert.

Bei der EVP (Fraktion der europäischen Volkpartei (Christdemokraten) und europäische Demokraten) verlief der Riß schon wesentlich tiefer und da haben wohl die eindringlich vorgetragene Bedenken und massiven Proteste des Mittelstands bzw der mitelständischen Unternehmen den Ausschlag gegeben.

Das Bild ist wie geschrieben noch unscharf und wie schon im Threadstart und auch 2 Postings unter von The Wasp und PCO geäußert ist das leider nur als Etappensieg - wenn auch in dieser Klarheit nicht erwartet und einen kleinen Sekt habe ich mir schon gegönnt.;-) - zu werten.

Allerdings ist das Desinteresse - Ignoranz? - vieler Leser/User hier schon irritierend, da scheinen viele gar nicht begriffen zu haben, was Softwarepatente auch für Nickles bedeutet hätte.

Gruß und demnächst mehr

NANÜ

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Sieg der Vernunft? @ NANÜ Olaf19
Sieg der Vernunft? xafford
Sieg der Vernunft? @ Xafford NANÜ
Sieg der Vernunft? @ Xafford xafford
Ich weiss noch nicht, ob ichs gut finden soll, denn nun können die ... pco
Die Gefahr steckt nicht bei möglichen Gesetzesentwürfen, die man gezielt ... The Wasp
Vielleicht mal noch ein paar mehr Info zu dem Thema: Sehr geehrte/r ... Heike4
Hallo heike4, diese Aufforderung die Adressen können nicht oft genug ... NANÜ