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Australien will das Kopierschutz-Umgehungs-Verbot lockern...

Olaf19 / 11 Antworten / Flachansicht Nickles
"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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the_mic Olaf19 „Ist das denn eine Frage der Geschwindigkeit ? D.h. wenn die...“
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Nein, Gesetze brauchen immer eine Abstimmung. Aber Verordnungen nicht. Drum wird so Käse, der heimlich reinkommen soll, gerne als gesetzesergänzende Verordnung eingeführt. Für ein Referendum gibt es allerdings eine Frist, bis wann die Unterschriften zusammenkommen müssen.

Wegen "empfehlendem Charakter": so wurde die moderne Schweiz 1848 gegründet: An der Volksabstimmung nahmen etwa 50% der Bevölkerung teil, davon waren 60% gegen diese Verfassung. Also hiess es: 30% des Volkes sind dagegen, 50% haben keine Meinung eingebracht, sind folglich *nicht* dagegen (sonst hätten sie ja nein sagen können). Hiermit ist die Gründung der Schweiz es mit überwältigender Mehrheit von 70% angenommen :-)

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