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News: Bedenkliche Entwicklungen

Warnung vor neuer Stasi

Redaktion / 26 Antworten / Flachansicht Nickles

Der Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofes, Karl Korinek, warnt vor einer neuen "Stasi". Grundwerte würden beiseite geschoben und die Grenze zum Überwachungsstaat würden überschritten, diese Gefahr sieht er.

"Ich habe manchmal den Eindruck, wir werden ähnlich stark überwacht wie seinerzeit die DDR-Bürger von der Stasi.", sagt er und verweist auf Grundrechte wie das Briefgeheimnis, das Fernmeldegeheimnis und den Datenschutz.

Quelle: ORF

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Hierzu fällt mir als ehemaliger Bürger der Deutschen Demokratischen ... Cybercrown
Was hat man sich nicht nach der Wende das Maul über die DDR Bonzen und die ... angelpage
Weshalb die Redaktion hier Österreich zitieren muss? Weshalb in die Ferne ... shrek3
..... und wer fürchtet sich denn jetzt eigentlich alles vor wen oder was ? bollerman
Ist doch überall dasgleiche, ob das nun KGB, MOSSAD, MAD oder STASI ... torritt
so ist es torrit. Wenn die Stimmung kippt, ist es meist schon zu spät. ... gelöscht_137978
Da fast alle Parteien im Schulterschluß mit der Industrie stehen in ... Xdata
@ und xdata, du hast zwei Funktionen: 1 als Arbeitskraft und 2 als Konsument ... Foxy
Es wird eine Zeit kommen, an dem Tage wir anfangen zu schreien und auf ... Blackbird716
Tilo Nachdenklich Redaktion „Warnung vor neuer Stasi“
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Gerade wieder den Schäuble im Fernsehen gesehen. Er kann die Dinge auch ordentlich erklären, sodass man versteht was da Sorge macht. Und er kann sich schlau wieder zurücknehmen, um sich dann schnell wieder in Vieldeutigkeiten zu verstricken und Leute wie Baum zu beschimpfen. Er wirkt hinterhältig und verlogen. Was er mit Merkel gemein hat: Es darf keine Bereiche geben, in die der Staat nicht hineinschauen kann. Na meine Gedanken sind noch frei und wenn der wüsste... .

Schäuble hat vergessen wie die Grundrechte gestrickt waren. Natürlich mit Freiräumen für den unbescholtenen unverdächtigen Bürger. Ohne flächendeckende Datensammlungen mit Fingerabdrücken, die einen Honigtopf sondergleichen für alle schmierigen Gestalten darstellen und die diese Gestalten früher oder später dem Staat entreißen werden. Es muss also Bereiche geben, die den Staat im Normalfall nichts angehen, Bereiche wo der Bürger der Souverän bleibt, sonst schwingt sich der Staat über den Bürger - den Souverän - auf, fängt an hier und dort auch zu steuern, einzuschüchtern usw..

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Wir alle, die braven Bürger, lieber Tilo, sind doch bereits seit langem der ... Wilfried10
.... Der Schoss ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.... Wie hieß gleich ... winnigorny1
... ein Bundes-Schäuble stellt sich bewußt und demonstrativ außerhalb des ... Peachy
Woher kommt eigentlich diese allgemeine Lethargie? Warum lassen wir uns so ... dl7awl
Deutschland erwache Anonym
Was ICH nicht kapiere, es ist schon seit Jahrzehnten das gleiche ... Foghiker
Wo du grade Wahlen erwähnst. Was mich so tierisch aufregt sind die ... Starfly
Mir graut, was uns in Österreich in dieser Beziehung bevorsteht, da es hier ... schimi3
Nachtrag: sorry, Beistrich vergessen bin senil . Schlusszeile soll heissen: ... schimi3
Anstatt selbst was in die Hand zunehmen wird immer öfter nach dem Staat ... Miro6
Das ganze scheint nicht nur Problem in Österreich zu sein. Auch Hier ... unhold06
ach komm, NOCH ist nicht aller Tage Abend, ich habe noch Hoffnung, das das ... Foghiker
Die dümmsten Kälber W Ä H L E N ihre Metzger selber !!! matthew-11
Apropos wählen ... Ja was macht man denn da? CDU/CSU - hau wech die Sch.... ... Peachy
Kleine Parteien, die einem zusagen, ist ja schonmal ein Anfang - Würden ... Starfly
Hier eine Auswahl der Parteien, die an der letzten Bundestagswahl ... shrek3