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Polizeieinsatz gegen Hartz 4 GegnerInnen.

softoldie / 18 Antworten / Flachansicht Nickles

Diesmal ist es die Polizei in Hamburg-Elmsbüttel, die sich rühmen darf, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung auf die übliche Art zu schützen....
Wenn heute wieder ein 'Führer' käme, könnte er m. Meinung nach,den PolizeiApparat einfach so übernehmen, wie er ist.

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......???????? haste dich da nicht im forum vertan !!!! edit ne erklärung ... wuz7860
omis kochrezepte muhahahahahaa : na siht aber jetz ganz so aus als wenn ein ... signalton
ich setz ja auch nicht omis kochrezepte hier rein Wieso eigentlich nicht? ... Borlander
hi bor das wär mal was neues :- :- mfg wuz7860
Wenn heute wieder ein Führer käme, könnte er m. Meinung nach,den ... charlie62
Jetzt mal nur ne dumme Frage, was ist daran jetzt so skandalös? Für diesen ... Crazy Eye
les doch mal dieses eine buch nochmal gaaanz aufmerksam...ich komm grad ... ausgekotzt
Ich kenne zufällig die Grundgesetze, und sehe hier auch keinen grund zum ... Crazy Eye
" in der Regel agiert die polizei recht vorsichtig " thomas71berlin
ich zB bin schon zig mal von Bullen zusammengetreten worden und zwar ... audax31
Eine Beleidigung auch eine Art Körperverletzung darstellt. Solche verbalen ... softoldie
" in der Regel agiert die polizei recht vorsichtig " Crazy Eye
Nur kann diese bei der vielzahl an demonstranten kaum zwischen den ... ausgekotzt
manchmal ist man schnell in der menge verschwunden, und ich habs chonmal ... Crazy Eye
von wegen Meinungsfreiheit... Art 5 GG 1 1Jeder hat das Recht, seine Meinung ... Max Payne
thomas71berlin Max Payne „ Art 5 GG 1 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei...“
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§§ 90a,90b hier geht es nicht um persönliche Beleidigung sondern der Strafbefehl lautete "verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen" also "juristischen Personen" die im Übrigen alle betreffenden Rechte und Verträge gebrochen haben beim Überfall auf Jugoslawien als da wären:

Einigungsvertrag (Waffeneinsatz niemals im Ausland ohne UNO-Mandat, nur selbstverteidigung)
2+4-Vertrag
Völkerrecht - eindeutiger Angriffskrieg ohne UNO-Mandat
Grundgesetzt - völkerrechtswidriger Angriffskrieg
Haager Landkriegsordnung (verwendung von Streubomben gegen zivile Einrichtungen)
übrigens hat die NATO mehr Zivilisten umgebracht als Serben und Albaner zusammen ein ganzes Jahr Bürgerkrieg zuvor nämlich ca.2500 (darunter 291 Kinder)
der UN-Abschlussbericht über die forensischen Untersuchungen in Kosovo-Methochien beziffert 2108 Tote unterschiedlichster Zugehörigkeit und Status (Zivilisten+UCK_Kämpfer [die grösste Gruppe]]
siehe auch General Heinz Loquai: "Wege in einen vermeidbaren Krieg"
http://www.woz.ch/archiv/old/00/00/903.html
http://www.kai-homilius-verlag.de/vp/8.11/3/index.php
http://www.freitag.de/2001/11/01110801.htm
http://www.freitag.de/1999/52/99521101.htm
http://www.friwe.at/jugoslawien/unordnung/faust/norman.htm

wenn Wahlen etwas ändern würden wären sie verboten! (BRECHT)
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Art 8 1 Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis ... ausgekotzt
arge bescheißt,ist unfreundlich und bricht verträge. nieder mit den ... jones2