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Regierung => Opposition => was für ein Unterschied!

Olaf19 / 8 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo zusammen!

"What a difference a day makes", an diese alte Schmonzette muss ich bei der Lektüre dieses Heise-Artikels gerade denken - und mit "day" ist natürlich der 27. September 2009 gemeint: http://www.heise.de/newsticker/meldung/SPD-wendet-sich-gegen-Internet-Sperrgesetz-884257.html

Was tut man nicht alles, um dem _etwas_ größeren Regierungspartner zu gefallen und mit ihm in einem Boot zu bleiben - ist man aber erst einmal zwangs-ausgebootet, dann lebt es sich wieder ganz ungeniert und man kann seine ursprünglichen ollen Kamellen wieder auskramen. So kommt mir das gerade vor.

Die wohlwollenden Kommentare mancher Blogger hin oder her - besonders glaubwürdig finde ich das alles nicht. Ihr etwa?

CU
Olaf
Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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http://www.ringfahndung.de/archives/re-olaf-scholz-internetsperren-gesetz ... Crazy Eye
Lieber späte einsicht als keine Dem möchte ich ganz entschieden ... mawe2
Applaus!!! Besser kann man es nicht beschreiben! Blecky Blecky
ich bleib dabei, mir ist es lieber wenn wir dort noch opposition haben und ... Crazy Eye
Olaf19 mawe2 „ Dem möchte ich ganz entschieden widersprechen! Begründung: Grundsätzlich...“
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Mawe, ich befürchte stark, dass du mit allem recht hast, was du schreibst. Die Reaktionen der anderen Poster gehen ja in genau die gleiche Richtung, wenn auch nicht so detailliert.

Einen Aspekt haben wir übrigens noch gar nicht behandelt, nämlich die Frage, wo die SPD denn nun tatsächlich steht. Von einer Partei der *linken* Mitte würde ich eher erwarten, dass sie gegen Internetsperren eintritt, solche Maßnahmen passen eher zu den (stock-)konservativen Kräften in unserer Gesellschaft.

Einen Rest von Verständnis hätte ich für das Verhalten der SPD, wenn sie es etwa so begründen würde, dass das Mittragen der Internetsperren während der Großen Koalition mit Rücksicht auf die Positionen der Union nötig gewesen wäre. Klar, das wäre mehr als unschön, sicher ist aber auch, dass nicht beide Parteien immer alle ihre Positionen durchsetzen können, sondern dass bei strittigen Fragen immer einer von beiden zurückstecken muss - und das hätte in diesem Fall die SPD sein können.

Dann allerdings hätte die SPD schon in der letzten Legislaturperiode deutlich sagen müssen, dass sie das nur mitträgt, weil es nicht anders geht, nicht aber weil sie es aus eigener Überzeugung will. Dann wäre der jetzige Sinneswandel im Grunde gar keiner gewesen.

Oder man sagt ganz klar und deutlich, unsere alte Politik war ein großer Fehler, wir haben uns geirrt - dann allerdings ist es etwas merkwürdig, dass das ausgerechnet dann auffällt, wenn man auf die Oppositionsbänke zurückkehrt.

Wie man es auch dreht und wendet - eine gute Figur macht die SPD in keinem Fall.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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Da war wer schneller - ... the_mic
Die wohlwollenden Kommentare mancher Blogger hin oder her - besonders ... neanderix
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