News: Der Braten wird fetter
Die Gebühreneinnahmen von ARD und ZDF werden noch kräftiger steigen als bislang erwartet. Anfang November wurde noch auf 500 Millionen Euro Mehreinnahme dank der neuen Gebühreneinzugsmethode spekuliert. Jetzt soll laut der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten gar mit einer Milliarde Euro Mehreinnahme zu rechnen sein, schreibt unter anderem die FAZ.
Auch diese Milliarde rechnet sich auf einen Zeitraum von vier Jahren, es geht also um 250 Millionen pro Jahr. Jetzt stellt sich die Frage, was mit dieser Mehreinnahme angestellt werden soll.
Der sächsische CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich soll geäußert haben, dass eine Senkung des Rundfunkbeitrags um einen Euro denkbar sei.
Laut Bericht der FAZ haben ARD und ZDF die vorhersehbaren Mehreinnahmen bislang verschwiegen, gar so getan, als würde die Modernisierung der GEZ-Methode keinen Zugewinn bringen. Kommentare der Sendeanstalten stehen bislang noch aus. Eine Idee, was aufgrund der Mehreinnahmen passieren soll, hat laut Bericht von Finanznachrichten auch die SPD vorgelegt. Sie fordert neben Beitragsreduzierung auch eine schrittweise Abschaffung der Werbung bei den öffentlich rechtlichen Sendern.
Ob die Gebühr von derzeit 17,98 Euro um einen Euro auf 16,98 Euro gesenkt wird, ob ARD und ZDF Werbung senden oder nicht, spielt keine Rolle. Der Dreck muss komplett abgeschafft werden. Der "ARD, ZDF, Deutschlandradio Beitragsservice" ist kein Service, es ist Abzocke.
Übrigens glaub ich eher an den Osterhasen an Weihnachten, als dass ARD und ZDF die Beiträge auch nur um einen Cent senken - egal wie hoch die Mehreinnahmen ausfallen. Die werden bestenfalls erklären, dass sich die Abgezockten über weiterhin stabile oder nur gering steigende Gebühren freuen dürfen.
Wozu auch was ändern? Die Masse hat die neue "Zwangssteuer" längst geschluckt und die Regierung kümmert sich lieber um das Basteln neuer Einnahmequellen. Lesenswert ist gewiss ein aktueller Spiegel-Beitrag über die geplante Zwangsumlage für schlaue Stromzähler. CDU/CSU und SPD sollen sich bei Ihren Koalitionsverhandlungen unter anderem darauf geeinigt haben, die Verbreitung sogenannter intelligenter Stormzähler zu fördern.
Im Klartext ist damit gemeint, dass jeder Haushalt jährlich 8 Euro blechen soll - auch dann, wenn er über gar keinen modernen intelligenten Stromzähler verfügt. Laut Spiegel haben das Bundesumwelt- und Wirtschaftsministerium die Planung der Zwangsumlage bestritten. Der Spiegel bleibt aber bei seiner Darstellung.
Bezüglich "GEZ-Steuer" werde ich übrigens weiterhin jegliche Zahlungen komplett verweigern, wie schon hier erklärt: ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice verweigern.
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Michael Nickles
