@Xafford
Stimmt, den Hinweis hatte ich auch schon mal gesehen. Ich frage mich nur, ob das allein ausreicht, oder ob Michael Nickles resp. Thomas Wölfer nicht verpflichtet ist/sind, rechtlich nicht haltbare Beiträge in angemessener Zeit zu entfernen.
@Miroculix
Der Vergleich mit den Mail-Accounts hinkt, da die in einer Mail geäußerte Meinung ja nicht an die Öffentlichkeit dringt.
Jedenfalls kann sie das nicht auf legalem Wege durch die Mail als solche, allenfalls durch deren Empfänger.
Sonst müßte ja auch jemand wegen beleidigender Briefe die Post verklagen können, die aber definitiv nichts dazu kann.
Letztendlich läßt sich jede Technik zu irgendetwas Ungesetzlichem mißbrauchen, wenn man sie nur "richtig" einsetzt.