Allgemeines 21.967 Themen, 148.278 Beiträge

Verfolgung starten Optionen

Rückwirkend auch

Barbara Mertins / 13 Antworten / Flachansicht Nickles

Gilt dieses Gesetzt auch rückwirkend?

bei Antwort benachrichtigen
Gesetze gelten grundsätzlich nicht rückwirkend. Gruß Jaelle jaelle
ein beispiel: nach dem neuen waffg sind, u.a., butterflymesser verboten. ... alenathessa
das ist aber trotzdem nicht rückwirkend. rückwirkend wäre es, wenn du ... the_mic
Microsoft bastelt Kaleidoskope :-)) Olaf19
GG Art. 103, Abs. 2: Olaf19
GG Art. 103, Abs. 2: doomsday
Olaf19 doomsday „GG Art. 103, Abs. 2:“
Optionen

Okay, das stimmt natürlich auch. Aber in diesem Kontext geht es schon um Strafverfolgung, d.h. wenn ich Barbara richtig verstanden habe, möchte sie wissen, ob z.B. KaZaa-Nutzer aufgrund des reformierten Urheberrechts auch für ihre Aktivitäten vor Inkrafttreten des neuen Rechts belangt werden können. Und da kann die Antwort nur Nein heißen.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
bei Antwort benachrichtigen
GG Art. 103, Abs. 2: doomsday
GG Art. 103, Abs. 2: Olaf19
GG Art. 103, Abs. 2: doomsday
Is ja spannend was meine Frage ausgelöst hat, aber klüger bin ich nun ... Barbara Mertins
Bis auf weiteres brauchst Du Deine CDs nicht zu verkaleidoskopen - so lange ... Olaf19
nein und du mußt nix hergeben! NANÜ