„Was sein wirkliches Ziel ist? Das weiß er wahrscheinlich selbst nicht, alles was sich positiv auf die USA auswirken könnte eben.“
Das weiß er ganz genau. Was wir Europäer oft nicht verstehen ist, dass dieser Mann in der Tat genau das meint, was er sagt. Wir sind die klassische europäisch / westliche Sprache der Diplomatie gewöhnt, die das eigentlich Gemeinte nie offen ausspricht, sondern in Subtexten kommuniziert. Bush hat den Angriff auf Afghanistan, den Krieg gegen den Irak, seine gesamte außenpolitische Linie schon sehr früh offengelegt. Wir haben es gehört und es trotzdem nicht verstanden vom gemeinen Bürger bis hin zu Spitzenpolitikern. Wir sind noch immer überrascht.
Zu seinen außenpolitischen Zielen:
Seit 9/11 ist für die Bush-Administration Außenpolitik gleichbedeutend mit Sicherheitspolitik. Man wähnt sich zugleich im Krieg.
Um sein weiteres Vorgehen zu verstehen, muss man wissen, dass die Mitglieder dieser Regierung Neokonservative sind, deren Begriff internationaler Politik sich aus der Theorie der neorealistischen Schule ableitet. Stark vereinfacht basiert diese Theorie auf folgendem Theorem: Akteure der Internationalen Politik sind die Staaten und sonst niemand. Staaten wiederum handeln aus Interessen. Jedes Ereignis im internationalen, anarchistisch begriffenen Raum, lässt sich letztlich auf die Akteure, also auf Staaten zurückführen.
Diese Theorie hat große Probleme sogenannte NGO’s ( non- government organisations ) wie z.b. Greenpeace zu erklären. Denn diese wirken zweifellos wie politische Akteure. Während die idealistische Schule deren Status als Akteur in der Tat anerkennt, tut dies die neorealistische Schule äußerst ungern.
Wenn also nach dieser Denkart, letztlich die einzigen Akteure Staaten sind, leitet sich zwangläufig eine bestimmte Politik ab. Z.B. wird die UNO als Instrument der Staaten zur Durchsetzung ihrer Interessen begriffen und gedacht. Was bedeutet, dass man sich im Bedarfsfall nicht nur darüber wegsetzen kann, sondern sogar sollte.
Mit diesem Hintergrund kommt nun 9/11. Die Vorstellung,es könnte einen internationalen Terrorismus geben, der unabhängig auf der politischen Weltbühne agiert, ist dieser Regierung ja wesenfremd. Wer steckt dahinter ? Richtig: Staaten. Schurkenstaaten, welche die Terroristen unterstützen und sie in Ihrem Sinne benutzen um indirekt die USA zu schädigen.
Was also tun ? Erstmal nach Afghanistan marschieren, logisch. Da war Osama bin Laden und die Ausbildungscamps. Dann erstmal überlegen. Wie kann man die USA in Zukunft vor einem zweiten 9/11 beschützen ? Indem man sich um die Staaten kümmert, die ganz offensichtlich daran Interesse hätten / haben. Logisches erstes Ziel: Der Irak. Die Strategie dahinter: freiheitliche Demokratien kämpfen nicht gegeneinander. Das ist ein empirischer Befund. Bringt man also Demokratie in genau die Gebiete, die man als Gefahr erachtet, muss die Welt zwangläufig sicherer und die USA geschützter gegen ein neues 9/11 sein.
Du merkst schon, das ist Quatsch, beinahe naiv, aber so denkt diese Regierung. Dass sie die Lage verschlimmern, die Fundamentalistischen Islamisten durch ihre Handlungen sogar stärken, merken sie nicht und wenn sie es merken, verstehen sie es nicht.
Was also ist von Bush & Co in den nächsten Jahren zu erwarten ? Nichts Gutes. In seiner Rede zur Amtseinführung hat Bush das klar gemacht. Terror ist auf tyrannische Schurkenstaaten zurückzuführen – beseitigt man diese Regime, mit Gewalt oder Diplomatie ist egal, wird die Welt sicherer werden. Fertig. Was immer in der Macht der USA liegt, um diese Strategie in ihrem Sinne um zu setzen, wird Bush tun. Da sie sich militärisch im Irak übernommen haben, ist ein weiterer Landkrieg zunächst einmal unwahrscheinlich. Luftschläge gegen den Iran sind es nicht. Da sie es alleine nicht gebacken kriegen wird die Bush-Administration verstärkt auf Diplomatie, die Nato und die UNO setzen wollen. Wir Europäer werden aufatmen und nicht wenige werden denken, Bush käme zur Vernunft. Das wäre eine Fehleinschätzung. Er ist nicht geläutert, er wird nur versuchen, die internationalen Institutionen für seine Zwecke zu instrumentalisieren.
Daran sollte man ihn hindern, wo immer man nur kann.
Gruß
vanGoehs
