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Richter kippen Rauchverbot

ChrE / 17 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo!

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,568963,00.html

Ich finde es richtig. Bin selber Nichtraucher. Gehe aber selten
in Gaststätte oder Kneipen. Zugegebenermasen bin ich nicht besonders
repräsentativ.

Grundsätzlich ist das aber ein Urteil gegen den Regulierungswahn.
Nichtraucher sollen doch in Nichtrauchergaststätten gehen, sooft sie wollen.
Wenn Bedarf besteht, werden diese sicher entstehen. Selbstregulierung ist
das Schlüsselwort.

Gesetze zu schaffen, die alle betroffenen Parteien zufrieden stellen, ist
eine Kunst, einfach nur Verbote zu erlassen ist dämlich.

Wenn der Staat nicht will, dass geraucht wird, dann soll er es verbieten. Punkt.
Dazu fehlt aber der Arsch in der Hose.

Ganz wichtig ist, dass es noch Leute mit Durchblick gibt, die nicht alles
mitmachen, was den Politikern so einfällt (oder von Lobbyisten angetragen wird).


Gruss

ChrE

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The Wasp ChrE „Richter kippen Rauchverbot“
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Das Rauchverbot wurde bestätigt. Die Ausnahmen aber für verfassungswidrig, weil willkürlich, kritisiert. Der Nichtrauscherschutz und der Schutz vor dem Passivrauchen hat Priorität und die Bundesregierung dürfe dafür sogar ein absolutes Rauchverbot einführen, aber nicht willkürlich Ausnahmen schaffen. Die Ausnahmen waren der Fehler, nicht das Rauchverbot an sich.
Rauchen in Restaurants und ähnlichen Orten ist nach wie vor verboten und dieses Verbot ist rechtens.

Ende
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