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News: Wieder ein GEZ-Urteil

Keine Gnade für Studenten

Redaktion am 26.05.2009, 18:31 / 14 Antworten / Flachansicht

Der Irrsinn mit den GEZ-Urteilen hört nicht auf. Diverse haben inzwischen gegen die Rundfunkgebühr für PCs mit Internetanschluss geklagt. Und die meisten hatten Erfolg - allerdings nur bei den Verwaltungsgerichten.

Die Sendeanstalten zerren die Sache dann stets zum Oberverwaltungsgericht, das die Entscheidung dann kippt. Das ist jetzt wieder mal in Nordrhein-Westfalen passiert. Dort hatten zwei Studenten zunächst erfolgreich wegen der PC Rundfunkgebühr gegen den WDR geklagt.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in zweiter Instanz jetzt das Urteil gekippt: die Studenten müssen für ihre PCs weiterhin Rundfunkgebühren blechen, 5,76 Euro pro Monat. Wie immer, hat das Oberlandesgericht es zugelassen, dass die Sache ans Bundesverwaltungsgericht in Leipzig weitergetragen werden kann.

      das wundert mich nicht. Würd hier in De einiges richtig laufen, müsste man ... gelöscht_137978 26.05.2009, 19:25
    
      Tja, nu wissen wir wo sich das Recht am leichtesten in der BRD erkaufen ... Chaos3 26.05.2009, 19:45
    
      nenn deine Seite doch einfach www.opendonload.de vielleicht verklickt sich ... Synthetic_codes 27.05.2009, 00:31
    
      Ich zocke doch nicht mit falschen Versprechen ab. Ich werden ganz einfach ... Chaos3 27.05.2009, 14:30
    
      ... GEZ-Gebühren für PCs sind natürlich schwachsinn - doch das ... ThaQuanwyn 27.05.2009, 14:13
    
      wieso? Crazy Eye 27.05.2009, 15:36
    
      Die GEZ ist in meinen Augen mittleweile überholt. Sollen sich die ... Aragorn75 26.05.2009, 21:37
    
      Im Gegenteil. Es ist geplant die Werbung in den ARD/ZDF-Anstalten ganz ... burhan 27.05.2009, 13:18
    
      Hallo allerseits, Sollen sich die Öffentlich Rechtlichen Sender doch auch ... buechner08 27.05.2009, 18:20
    
      ich glaub es besteht durchaus ein Markt dafür die oberschicht mit ... Crazy Eye 27.05.2009, 21:58
    
      Finanzierung der ÖRA, Rundfunkrecht Olaf19 27.05.2009, 23:52
    
        Crazy Eye Olaf19 „Finanzierung der ÖRA, Rundfunkrecht“
      
        28.05.2009, 00:25 Optionen
      
        Mit einer totalen Werbefinanzierung würden die ÖRA endgültig ihre Daseinsberechtigung verspielen - wie gesagt, aus rein (rundfunk-)rechtlichen Gründen wird es so weit nie kommen.

        dann wären sie auch keine öffentlich rechtlichen, sondern Private unterhaltungssender anstatt staatliche.

        Die ARD/ZDF haben sehr gute Quoten und könnten dadurch sicher das Programm aufrecht erhalten was sie aktuell haben, auch wenn sie lernen müßten zu verhandeln anstatt das geld zum fenster rauszuschmeißen. Den es gibt nicht nur raum, für billig formate und telefonterror sendungen in tv.

        Ich denke auch die dritten könnten überleben, auch wenn ich sagen muss das ich bei deren programm die staatliche Förderung nachvollziehen kann, den hier wird meiner Erfahrung noch eher ein bildungsauftrag verfolgt. 
      
      Wenn aber Herr JBK während der Olympischen Spiele mal eben von China nach ... rainid 28.05.2009, 15:41
    
      Hallo zusammen, falls es noch keinem aufgefallen sein sollte, dieses Urteil ... fritztheflink 22.06.2009, 11:58