Nach Zeitungsinformationen plant Minister Struck, Arbeitslose bei Bundeswehrübungen als Statisten einzusetzen. Sie sollen bei Übungen Einheimische im Einsatzland darstellen.
So könnten Soldaten lernen, wie sie im Ausland Personen und Fahrzeuge überprüfen, wie sie eine "Postenkette" zum Abdrängen von Menschengruppen in verschiedenen Eskalationsstufen bilden, bis hin zum "Warnschuss".
Hmm, wenn man den Gedanken konsequent weiterverfolgt, könnte Kanzler Schröder sein Versprechen, die Zahl der Arbeitslosen zu halbieren, eventuell doch noch einlösen.
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"Harz IV ist ein organisatorisches Desaster,.."
Da geb ich dir recht. Organisatorisch absolut keine Meisterleistung.
"vermutich im 2-3-stelligen Milliardenmaßstab (wir haben ja reichlich...Schulden), es kommt blos nix bei den "Kunden" an, aber das ist so gewollt"
Das ist nicht gewollt. Das ist verschwörungstheorethischer Unsinn, sorry. Die Reform greift in dieser (reichlich verwässerten) Form nicht. Da hast Du recht.
"Harz IV ist Clements Meisterstück (und durchaus auch das der CDU), nun drückt sich derjenige, der Oskar Lafontaine als Drückeberger bezeichnet hat."
Wovor drückt er sich denn, wenn ich fragen darf ? Ach auch auf die Gefahr hin, dass ich stresse: das heißt Hartz IV...
"Lafontaine hat sich vor keiner Aufgabe gedrückt, er ist nur gegangen, als man ihn nicht mehr machen ließ."
Ich kann seine entscheidung zwar menschlich absolut verstehen. Man muß aber auch klar feststellen, dass nicht wenige SPD-Wähler '98 auch seine pol. Linie gewählt haben. Sie haben seine Auffassungen geteilt und von ihm erwartet, dass er diese im Kabinett auch für sie vertritt - auch oder erst recht wenn es schwierig wird. Das hat er nicht getan. Stattdessen hat er nach kürzester Zeit nicht nur hingeschmissen, sondern mal so ganz nebenbei die traditionelle Linke seiner Partei maßgeblich geschwächt, indem er auch noch den Parteivorsitz abgegeben hat. Er hat sich der Verantwortung als regierender nicht gestellt - oder war ihr nicht gewachsen ich weiß es nicht. Dazu gehört auch, die Ansichten, die man für richtig hält, gegen Widerstände zu verteidigen für diese einzustehen und für sie zu kämpfen.
Lafontaine hat nichtmal einen ernsthaften Versuch gestartet. Das kann man nach so kurzer Zeit im Amt durchaus als Drückebergerei auslegen. Auf jeden Fall war es eine Ohrfeige für seine Wähler und Anhänger seiner pol. Linie. die Begründung: "man ließ mich nicht mehr machen..." lasse ich ihm nicht durchgehen. Er war ja nicht ein paar Jahre Minister, sondern nur ein paar Monate. Keine Zeitspanne die genügen würde, um sagen zu können, ich habe alles versucht, ich kann so nicht arbeiten.
"eine bürokratische Geldvernichtungsmaschine, vermutich im 2-3-stelligen Milliardenmaßstab (wir haben ja reichlich...Schulden),"
Ja, ein guter Hinweis. Wir haben reichlich Schulden. Auf dieser Basis können wir uns den Sozialstaat auf Dauer nicht mehr leisten. Wenn die Lösung nicht neoliberaler Natur sein kann ( da sind wir uns glaub ich mal einig), wie sollte eine notwendige Reform dann aussehen, wenn der Ansatz von Hartz IV auch nix ist ? Du hast doch bestimmt ein paar Ideen diesbzüglich oder ? Wie siehst Du die Sache ?
Gruß