Die aktuelle Diskussion um die GEZ-Gebühren für internetfähige Computer führt vielleicht zu einer Änderung des GEZ-Systems. Inzwischen fordern nämlich mehrere namhafte Politiker eine Reform des Systems aus den Zeiten des Dampfradios.
Neben dem CDU-Arbeitsmarktexperten Guido Wolf hat sich nun auch Martina Krogmann, die Internetbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion für eine Reform ausgesprochen. Das bekannte Problem skizziert sie so:
"Ein Rechtsanwalt muss für die Computer in der Kanzlei ab dem 1. Januar 2007 17 € im Monat zahlen - genau wie der Installateur für den Rechner in der Werkstatt und der Arzt für den PC in der Praxis. Und dies, obwohl hier niemand fernsieht oder Radio hört!"
Eine Änderung sei notwenig, damit der Bürger den Sinn der Rundfunkgebühren akzeptiert, andernfalls drohe "das Ende des öffentlich-rechtlichen Rundfunks!"
Quelle: www.martina-krogmann.de
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Ich kann dir jetzt nicht den passenden Paragrafen zitieren, kann dir aber so sagen, dass eine Verschlüsselung der ÖRRA rundfunkrechtlich nicht möglich ist: Wenn, dann müssen sie frei verfügbar sein, oder, wie Nörgler so schön sagte: dass sie ohne großartigen Firlefanz drumherum für jeden zu empfangen sind.
wo steht, dass die ÖR auch im Internet "unverschlüsselt und ohne großen Firlefanz" "empfangbar" sein müssen? Wo steht, dass sie da überhaupt rein müssen?
Volker
wo steht, dass die ÖR auch im Internet "unverschlüsselt und ohne großen Firlefanz" "empfangbar" sein müssen? Wo steht, dass sie da überhaupt rein müssen?
Volker