Allgemeines 21.950 Themen, 147.869 Beiträge

News: Razzien ohne Grund

Rechtswidrige Durchsuchungen nehmen zu

Redaktion / 19 Antworten / Flachansicht Nickles

Rechtswidrige Hausdurchsuchungen nehmen überhand, meldet der Spiegel und bringt damit ein weiteres Mal eine Skandalgeschichte.

Dem Bericht nach gibt es in Deutschland jährlich mehrere tausend Hausdurchsuchungen ohne ausreichende Rechtsgrundlage. Die Gerichte wären überlastet und würden einfach jeden Quatsch unterschreiben. Auf der Strecke bleibt ein weiteres Mal das Grundgesetz. Dort heisst es immer noch im Artikel 13: Die Wohnung ist unverletzlich. Nach dem Spiegel-Artikel kann man das wohl getrost als abgeschafft betrachten.

Quelle: Spiegel

bei Antwort benachrichtigen
jürgen81 Redaktion „Rechtswidrige Durchsuchungen nehmen zu“
Optionen

Ein Frohes Neues Jahr.

Es gibt immer noch eine Gruppe von Menschen die machen können was sie wollen ohne Konsequenzen..
Egal ob Menschenrechte und Grundgesetz verletzt werden.

Ab heute gilt die VDS, da wird es wohl noch mehr solcher Fälle geben, die VDS kann doch nicht um Sonnst gewesen sein?

bei Antwort benachrichtigen
@Alibaba und Konstantin Olaf19
Verdeckte Ermittler Olaf19
sorry a fehler... thomas71berlin