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GEZ Beiträge/Zwangsabgabe zurückfordern?

cscherwinski / 14 Antworten / Flachansicht Nickles

Liebes Nickles Forum, lieber Michael,

ich verfolge mit Interesse den Verlauf des "Kampfes" des Michael Nickles gegen die GEZ. Nun scheint ja der Bann gebrochen zu sein durch das Gutachten der Professoren.

Heute las ich an mehreren Quellen, man solle bis spätestens 31.12.2014 zuviel gezahlte GEZ-Beiträge, die Zwangsabgabe, zurückfordern. 

Zitat:

Gem. § 14 RBStV kann man nur bis 31.12.14 Beiträge zurückfordern. Deshalb kann man bis dahin frist- und rechtewahrend vorsorglich sämtlicheBeiträge zurückfordern.

Quelle:

Das wären ja nur 3 Tage Zeit. Nicht wirklich viel.

Ich bin mir unsicher. Wie soll man vorgehen? Und bis wann sollte man Beiträge zurückfordern? Nur für 2014, oder sogar noch länger zurück?

Und fordert man nicht zurück, ist das zuviel gezahlte Geld einfach unwiderruflich weg?

Über weitere Infos und Tipps wäre sicher nicht nur ich dankbar. Aber wen das mit dem 31.12. 2014 stimmt, sollten wir uns ranhalten.

Viel Erfolg wünscht Christian
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Auf welcher Rechtsgrundlage? Gutachten, auch solche, die im ... Max Payne
Hallo Christian, Da wird glaub was durcheinander gebracht. ... Michael Nickles
Mein Konto wurde von ARD und ZDF gepfändet und die Bank hat ... Labrador Luna
Die Bank handelt entsprechend vorgelegter Urkunden. Auf ... schuerhaken
Das ist ja mein Problem! Mein Konto ist niemandem bekannt ... Labrador Luna
Wertester! Wenn das Amt das Konto gekrallt hat, haben die ... gelöscht_305164
Die Belege will ich ja von denen sehen,da ich keine habe! Es ... Labrador Luna
Gerhard Wisnewski referiert zum großen Teil richtig, ... schuerhaken
Doch, man kann. Es geht um unrechtmäßig zuviel bezahlte ... mawe2
Den Schwachsinn der Anfrage im Topic kann Dein Magersinn ... schuerhaken
Nicht explizit. Aber indem er sich auf Beiträge beruft, ... mawe2
Olaf19 mawe2 „Nicht explizit. Aber indem er sich auf Beiträge beruft, ...“
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Und nur bei irrtümlicher Zahlung macht eine Rückforderung auch Sinn.

Nö. Wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass die Forderung der Rundfunkanstalten unberechtigt war – das Gutachten legt zumindest eine Möglichkeit nahe, dass es so sein könnte – dann macht eine Rückforderung sehr wohl Sinn. Mit "Irrtum" hat das überhaupt nichts zu tun.

Deswegen zahle ich ohne Lastschrift/Bankeinzug und nur mit dem Vermerk "unter Vorbehalt" – um mir eben die Option offen zu halten, die Beträge zurückzufordern, falls z.B. das Bundesverfassungsgericht diesen Schwachsinn doch noch kippen sollte. Ob eine Rückforderung dann Chancen auf Erfolg hätte, steht auf einem anderen Blatt.

Wer ist denn so blöd, ohne Irrtum (also im vollen Bewusstsein) etwas zu zahlen, was er eigentlich gar nicht zahlen will?

Glaubst du, dass die italienischen Gastwirte, die von der Mafia erpresst werden, wirklich zahlen wollen(!)?

Ich jedenfalls zahle ausschließlich deswegen, weil mir eine Zwangsvollstreckung mit allen, nicht nur finanziellen Folgen, einfach zu stressig ist. Siehe auch Labrador Luna, weiter oben in diesem Thread.

CU
Olaf

"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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Mal ehrlich: Du glaubst doch nicht im Ernst, dass das ... mawe2
Beitragsservicezahlungen zurück fordern? Wie soll denn das ... torsten40