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News: Hamburger Landgericht fällt Grusel-Urteil

Foren-Betreiber haften für Leserbeiträge

Redaktion / 60 Antworten / Flachansicht Nickles

Das Hamburger Landgericht betrachtet Diskussionsforen im Internet als eine besonders gefährliche Einrichtung. Jetzt gab es ein Urteil im Verfahren gegen den Heise-Verlag. Laut Gericht sind öffentliche Internet-Diskussionsforen eine Gefahrenquelle und ihre Betreiber daher einer verschärften Haftung unterworfen.

Bislang war es so, dass Forenbetreiber nur dann kritische Leserbeiträge entfernen mussten, wenn sie über deren Existenz vom Beanstander in Kenntnis gesetzt wurden. Eine Unkontrollierbarkeit von großen Internet-Diskussionsforen akzeptiert das Gericht nicht. Forenbetreiber müssen ihr Unternehmen so einrichten, dass alle Leserbeiträge vor ihrer Veröffentlichung auf Rechtsmäßigkeit überprüft werden.

Das Argument des Heise Verlags, dass ein Forum mit über 200.000 Leserbeiträgen pro Monat nicht redaktionell überwachbar sei, lies das Gericht nicht gelten. Damit stehen sozusagen alle deutschen Diskussionsforen im Internet vor dem Aus. Sie können durch Abmahnkanzleien ruckzuck in den Ruin getrieben werden.

Der Heise-Verlag betrachtet das Gerichtsurteil als grobes Fehlurteil und wird dagegen Rechtsmittel einlegen.

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@Olaf19 Conqueror
MadHatter Redaktion „Foren-Betreiber haften für Leserbeiträge“
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Naja, dann werden sich die deutschsprachigen Foren eben nach Österreich oder in die Schweiz verziehen, die Gesetzgebung in diesen Ländern ist da noch um einiges toleranter.

Prinzipiell verstehe ich den Ansatz des Hamburger Landgerichtes, wenn da "Empfehlungen" bezüglich CPU-Voltages gegeben werden und dem User etwas durchbrennt - wer haftet dafür? Dasselbe Spiel mit Drogen, Gewalt, etc (gibt ja heutzutage für beinahe alles Internet-Foren).

Andererseits ist es wohl wirklich unmöglich dies zu überwachen und es stellt einen derben Einschnitt in die Meinungsfreiheit dar.

Eine namentliche Registrierung der User bei den Forenbetreibern wäre natürlich auch eine Lösung, leider aber indiskutabel, wer nur schnell eine Frage zu seiner Hard/Software hat wird sich wohl kaum namentlich registrieren wollen... Außerdem besteht dann die Gefahr dass die Angst vor Regreßansprüchen zu groß wird und sich demzufolge niemand mehr traut selbst einfachste Tipps zu geben...

Hoffentlich reagiert Justizia doch nicht so blind wie sie sollte.

---Neuer Bildschirm gefällig?Hier Loch bohren:X
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Rechtsschutz Olaf19
Schon möglich,.... Dr. Hook
Vor allem müsste dann... Olaf19
Mal wieder Satire: Nörgler
Fehlurteil SmallAl