Klatsch, Fakten, News, Betas 5.087 Themen, 27.850 Beiträge

Verfolgung starten Optionen
News: Hamburger Landgericht fällt Grusel-Urteil

Foren-Betreiber haften für Leserbeiträge

Redaktion / 60 Antworten / Flachansicht Nickles

Das Hamburger Landgericht betrachtet Diskussionsforen im Internet als eine besonders gefährliche Einrichtung. Jetzt gab es ein Urteil im Verfahren gegen den Heise-Verlag. Laut Gericht sind öffentliche Internet-Diskussionsforen eine Gefahrenquelle und ihre Betreiber daher einer verschärften Haftung unterworfen.

Bislang war es so, dass Forenbetreiber nur dann kritische Leserbeiträge entfernen mussten, wenn sie über deren Existenz vom Beanstander in Kenntnis gesetzt wurden. Eine Unkontrollierbarkeit von großen Internet-Diskussionsforen akzeptiert das Gericht nicht. Forenbetreiber müssen ihr Unternehmen so einrichten, dass alle Leserbeiträge vor ihrer Veröffentlichung auf Rechtsmäßigkeit überprüft werden.

Das Argument des Heise Verlags, dass ein Forum mit über 200.000 Leserbeiträgen pro Monat nicht redaktionell überwachbar sei, lies das Gericht nicht gelten. Damit stehen sozusagen alle deutschen Diskussionsforen im Internet vor dem Aus. Sie können durch Abmahnkanzleien ruckzuck in den Ruin getrieben werden.

Der Heise-Verlag betrachtet das Gerichtsurteil als grobes Fehlurteil und wird dagegen Rechtsmittel einlegen.

bei Antwort benachrichtigen
Meinungsfreiheit, Gedankenaustausch, Versammlungsfreiheit .......fürn ... Fake23
Das ist unglaublich! Da werden mal wieder Entscheidungen getroffen OHNE das ... razielkanos
DAS Hirn einschalten heißt, DASS man anfängt zu denken! DAS ist hier, ... alltiger
Foren-Betreiber haften für Leserbeiträge Olaf19
Dieses Urteil erlaubt eine völlig neue Form des Terrorismus! Ich hab mich ... pco
Es herrscht Krieg in Abmahnistan Bokill
@Olaf19 Conqueror
@Conqueror wg. Mario Dolzer Olaf19
Naja, dann werden sich die deutschsprachigen Foren eben nach Österreich ... MadHatter
Was meinst Du denn wie viel Lust ich habe jemandem bei seinen ... pco
Rechtsschutz Olaf19
Schon möglich,.... Dr. Hook
Vor allem müsste dann... Olaf19
Ts - wo führt das nur hin? Wir haben alle erlebt wie das Internet gross ... sopur
Nur weil die Deutschen wieder den irren-Ivan spielen, ist das nicht der ... pco
Schein wohl ein Reiz-Thema zu sein... Verständlicherweise. Ich bin zum ... MadHatter
... Denk ich an Deutschland in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht ... @Eisenhans
Zitat aus dem Zusammenhang gerissen + BVG NANÜ
Der Forenbetreiber wird in die Rolle eines Zensors gedrängt - mal davon ... Tilo Nachdenklich
Warum ist der Heise-Verlag noch in Deutschland? Der hat doch selber Schuld. ... jürgen81
Heise, die sitzen in Hannover, schön dicht bei der Cebit, zentral in ... Tilo Nachdenklich
Der letzte Link von Dir hat es in sich Conqueror
Hallo! Auf der Seite dieses Freiherrn ist bei Standort ein Kartenausschnitt ... kuna
Ob die Herren vom Hamburger Landgericht schon mal was vom Artikel 5 des ... onkel beffen
Für wen sind öffentliche Internet-Diskussionsforen eine Gefahr? Conqueror
Weiterer Machtverlust droht, besonders... peter1960
Mensch, Leute: allen voran pco macht mal halblang! Erstens war das das ... dirk42799
Richtig, nur keine übertriebene Angst. Doch auch hier gilt: Wehret den ... Lupe1
vielmehr: wehret den Anfängern! - Anywho: zunächst einmal müssen Urteil ... dirk42799
Du vergisst bei deinen Argumentationen einiges: Das Urteil ist erst einmal ... xafford
Korrigier mich bitte, aber man zahlt nicht für nicht rechtskräftige ... dirk42799
Im Zusammenhang mit meiner Wohnung wird auch ein Keller und ein Briefkasten ... Alibaba
Du betreibst keinen Briefkasten i. d. S., daß da andere reingucken und ... dirk42799
...oh wie peinlich liebes Gericht!... Tja Herr Nickles, da werden Sie wohl ... Mischa D.
zunächst: s. o. Und selbst wenn Forenbetreiber haftbar wären: in welchem ... dirk42799
Nein, aber wenn Du sagst Die Produkte der Firma XY sind Scheiße , dann kann ... xafford
Stopp! Jetzt wird erst einmal differenziert. Dabei ist doof eine schlechte ... dirk42799
Du hast Dir gerade selbst die Antwort gegeben, warum dieses Urteil eine ... xafford
Du verstehst mich immer noch nicht: ich rede oben davon, warum das Betreiben ... dirk42799
Habe gerade noch einen Hinweis gefunden ... groggyman
http://www.r-archiv.de/modules.php?name News file article sid 2164 groggyman
Wie war das nochmal ? Die Würde des Menschen ist unantastbar ? Da kommt mir ... TAsitO
Nun, ich könnte mir vorstellen, dass Foren im Ausland betrieben werden, ... Zappo
Da könnte ja jeder Trollabmahnanwalt kommen und nach Schema F vorgehen: 1. ... Elvereth
genau da hakt es meiner Meinung nach auch. Es gilt zwar Unwissen schützt ... dirk42799
Das errinert mich doch irgend wie ich weis nicht an DDR oder an die anderen ... cheftutti1
Mal wieder 'n büschen Satire: Nörgler
Liebe Leute, Das Gericht stützt sich auf 823 BGB - Schon im Kommentar von ... Tam Dure
Mal wieder 'n büschen Satire: Nörgler
also, an Osterhase sehr aktuell und Weihnachtsmann kann nicht schaden glaube ... dirk42799
Tam Dure dirk42799 „also, an Osterhase sehr aktuell und Weihnachtsmann kann nicht schaden glaube ich...“
Optionen

Lieber Dirk, dirk42799

Du hast das mit dem Auto wohl nicht ganz verstanden ! Es ist doch so: Gesetzt, den Fall, dass...., dann könnte ein Dritter den Rat geben: schalte das Licht aus und fahr im dunkelen nach Hause. -( ist also nur ein gewiss nicht erstklassiges Beispiel.)

Wir wissen alle, dass es ein schlechter, ja gefährlicher Rat ist. (Darum ging es mir bei dem Beispiel!!) Darauf müsste nun vielleicht der Forenbetreiber hinweisen, vielleicht ? , und warnen, dass er sich bei der oben geratenen Verhaltensweise strafbar macht. Dann kann der Beratene später nicht sagen: "Im Forum xyz123 wurde mir gesagt, ich solle dies so machen". - Darauf kommt es doch an. Nicht auf das sicher nicht gut gewählte einfache Beispiel. Es gibt aber viel kniffligere Fälle, als den von mir genannten. -

Abhilfe bietet da nur ein Haftungsausschluss, etwa so:

"Alle die in diesem Forum gemachten Vorschläge sind lediglich Ideen und Gedanken, die nicht zwingend den gewünschten Erfolg versprechen müssen und möglicherweise auch sogar beim Anwender zu Schäden führen können. Der Forenbetreiber kann für die hier gemachten, auch möglicherweise grob fahrlässigen, Aussagen keine Garantie übernehmen, geschweige denn, für Folgeschäden haften. Es empfiehlt sich, auf jeden Fall immer mehrere Meinungen an zu hören und daraus in eigener Verantwortung die nötigen Schlüsse zu ziehen. Auch der jeweilige Ratschlaggeber schliesst sich ausdrücklich diesem Haftungsausschluss an. Alles was geraten wird, kann bei Ausführung funktionieren, aber vielleicht auch nicht ! Bedenken Sie das bitte !"

Nun noch kurz zu dem "Schwächeren" : Genau so einen Mietnomaden habe ich gerade bei mir: Räumungsklage gemacht, Verhandlung vor Gericht. Er muss sofort räumen. Gerichtsvollzieher bestellen, Mieter heraustun. Das dauert. Was soll das Gericht anders machen? - Es gibt eine Zivilprozessordnung, an die muss es sich halten ! Das ist für mich einfach Pech, ist mein Risiko ! Wenn ich das nicht will, muss ich in Festgeld anlegen oder Sparvertrag abschliessen usw. Was Du sagst, ist Fakt! Ist richtig ! Aber was nützt Dir, wenn der Mietnomade wegen Betruges verurteilt wird ? - Neulich schickte ein Gericht einen Wiederholungstäter ohne Bewährung ins Gefängnis, sehr mutig ! Aber hilft das einem selbst weiter?

"Die Demokratie ist eine schlechte Regierungsform, aber ich weiss keine bessere !" (Winston Churchill)

Be happy !
Tam Dure

bei Antwort benachrichtigen
Darauf müsste nun vielleicht der Forenbetreiber hinweisen und warnen, dass ... Olaf19
Mal wieder Satire: Nörgler
Wie verhält sich Nickles.de dazu !!!!!!!! Conqueror
Tja, irgendwie paßt das in die politische Landschaft! Da wird sich bei uns ... winnigorny1
Meinungs- oder Verleundungsfreiheit? hubert.braun
Sehr unsachlicher Beitrag :-(( Olaf19
Recht interessant die Diskussion, aber sie hinkt wie so oft hier , an so ... Gugel Gugel
Fehlurteil SmallAl
Gottseidank verfügt der Heise-Verlag über die dafür erforderlichen ... Dr. Hook