Während die CDU den Bundestrojaner mit aller Gewalt durchsetzen und dazu sogar das Grundgesetz ändern will, ist nun ans Tageslicht gekommen, dass die Online-Schnüffelei bereits seit Sommer 2005 betrieben wird, am Gesetz und an den Kontrollorganen vorbei, versteht sich, das berichtet die Süddeutsche.
Politik ist ganz einfach: Wenn es ein BGH-Urteil gibt, das die Online-Schnüffelei verbietet, mach es trotzdem, wen kümmert das schon.
In dem Bericht heisst es: "Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung ging der BND "in größerem Ausmaß" vor, wenn es um Online-Durchsuchungen gegen Verdächtige im Ausland ging."
Auch der Grüne Wolfgang Wieland ist empört: "Das ist eine Missachtung des Grundgesetzes, wie sie in so offener Dreistigkeit bisher noch nicht zu hören war."
Quelle: Süddeutsche
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Vor gar nicht so langer Zeit habe ich im Forum darauf hingewiesen, dass ich vermute, der BT wäre schon im Einsatz und dass ich das Gefühl hätte, der würde schon auf meinem System ticken.
Tja, da mein Image nach dem Auftreten des seltsamen Verhalten meines Sys erst einen Tag alt war, habe ich es zurückgespielt und seitdem ist alles wieder paletti.
Geht augenscheinlich ganz schnell, dass man hier als irrer Verschwörungstheoretiker gebranntmarkt wird und nun: Hatte ich wohl doch Recht......