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Den Abmahnanwälten das Handwerk gelegt?

fröschl / 59 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo ,

ein Bekannter war Internet-Händler und wurde vom Landgericht
mit einer Einstweiligen Verfügung beauflagt, bei Angeboten im
Internet in den Artikelbeschreibungen darauf hinzuweisen, dass
er ein gewerblicher Händler ist. Dies beinhaltet dann natürlich,
auch alle Vorgaben für Internet-Händler zu erfüllen.

Jetzt hat mein Bekannter sein Händler-Gewerbe abgemeldet.

Seine Frage, wurde mit der Gewerbeabmeldung der Einstweiligen
Verfügung (Dauer 30 Jahre) die Grundlage entzogen und kann ich
nun ohne Auflagen privat im Internet verkaufen?


Mit freundlichen Grüßen


fröschl

Es wäre gut, wenn die Elementare Logik der Aussagen bekannter wäre (fröschl).
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Hi!Da die Rechtssituation in Deutschland ein... Andreas42
Ich kann mich Deinen Ratschlägen nur anschließen!Wenn man... mawe2
Hallo , eine brilliante Einschätzung der Rechtslage zum... fröschl
Hi! Ganz ehrliche Antwort: keine Ahnung Ich versteh davon zu... Andreas42
Hallo , meinem Lob kann ich nur hinzufügen, mit Deiner... fröschl
Hi! Und da bin ich mir jetzt selbst über die Füße... Andreas42
Dieser Beitrag ist gelöscht. fröschl
Was willst du jetzt von ihm?! Eine Rechtsverbindliche... Fetzen
Hallo , dieses Posting kann nur durch ein Mißverständnis... fröschl
Max Payne fröschl „Hallo , eine brilliante Einschätzung der Rechtslage zum...“
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Meinem Bekannten wurde damals geraten, Härte zu zeigen und die strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben.
Von wem wurde das geraten? Hat derjenige auch zugesagt, die Kosten des Verfahrens zu übernehmen?

nicht in direkter Konkurrenz zur Mandantin steht und diese daher nicht das Recht des Abmahnens besitzt.
Das ist ziemlich dreist. Das UWG soll nicht nur die Konkurrenz schützen, sondern - siehe § 1 UWG:

Dieses Gesetz dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb.

Man lese auch die Legaldefinitionen des § 2 UWG. Kein Wunder, dass das LG die EV erlassen hat.

Der Richter des LG fällte dieses Urteil auf der Grundlage einer 10 seitigen Antragsschrift des Abmahnanwaltes und dem 1 seitigen Ablehnungsschreiben meines Bekannten. Justitias Waage war wohl verklemmt?

Nein. Eine Anhörung des Betroffenen ist bei der EV nicht vorgesehen. Ist die einstweilige Verfügung erlassen worden, kann der Antragsgegner mittels Widerspruchs erreichen, dass das Gericht über die einstweilige Maßnahme mündlich verhandelt und durch Urteil entscheidet.
Übrigens: Erweist sich eine einstweilige Verfügung als ungerechtfertigt, so kann der Gegner gegen den Antragsteller einen Schadensersatzanspruch geltend machen.
The trouble with computers is that they do what you told them – not necessarily what you wanted them to do.
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Hallo , den Rat Härte zu zeigen, bekam mein Bekannter von... fröschl
Wenn Dein Bekannter keine Lust hat, in Kürze die... Max Payne
Hallo , hier ist es ja neblig (Eidesstattliche Erklärung)... fröschl
Drei Wochen später erhielt er die Einstweilige Verfügung... neanderix
Hat dein Bekannter eine GmbH oder AG gehabt? Lautete die EV... xafford
Hallo , im Beschluß der Einstweiligen Verfügung steht als... fröschl
Naja, das ist alles im rechtlich üblichen Rahmen und korrekt... xafford
Hallo , mein Bekannter hat sich nichts vorzuwerfen. Der... fröschl
Nö, die EV lautet auf ihn als natürliche Person, nicht auf... xafford
Ich denke in dieser Hinsicht sind sich Händler und Kunden... Borlander
Hallo , eine Einstweilige Verfügung ist immer eine spontane... fröschl
Na dann kann er es ja auf ein Hauptsacheverfahren ankommen... xafford
Hallo , mit der Aufgabe des Gewerbes stimmt die Basis der... fröschl
Hast Du ein ernsthaftes Interesse an der Beantwortung Deiner... Borlander
Das Problem ist nur, dass sich Justiz und Logik oft... celsius
Hallo , verbindlichen Dank für den Balsam meiner Seele. Mit... fröschl
>mit der Aufgabe des Gewerbes stimmt die Basis der... neanderix
Hallo , trotzdem dieser Thread als "Beantwortet" markiert... fröschl
selbstverständlich nicht, wenn dein "Bekannter" nach wie vor... Ralf103
Hallo , ich kann mit Deinen Argumenten nichts anfangen.... fröschl
wenn dein "Bekannter" wegen gewerbsmäßigem Handels z. B.... Ralf103
Soll er doch seine restlichen Lagerbestände über einen... dirkj
Hallo , es ist erfrischend zu erleben, dass es neben... fröschl
das ist auch gewerbsmäßiger Handel ... Ralf103
Wie soll man diesen Satz verstehen? "Seine Frage" deutet auf... mawe2
Hallo , richtig, der Satz ist nicht eindeutig, es fehlt ein... fröschl
Deine grammatikalische Korrektur geht noch immer nicht auf... mawe2
Hallo , 1. Den angeblich korrekt lautenden Satz kann ich... fröschl
Man kann natürlich auch den Konjunktiv I verwenden: Seine... celsius
Hallo , meine Note im Fach Deutsch Grammatik war nur 2 von 5.... fröschl
Etwa so?Seine Frage war, ob mit der Gewerbeabmeldung, der... celsius
Hallo , dieser Beitrag ist unter Optionen als beantwortet... fröschl
Antwort - unter Beachtung von Zitat: ..."Hallo , im Beschluß... gold96
Hallo , verbindlichen Dank für die klärende Stellungnahme.... fröschl
Ich bin eben über diesen Thread gestolpert und verstehe die... Markus Klümper
Hallo , verbindlichen Dank für die klare Empfehlung, einen... fröschl
Hallo Der Editor hat es zur Kenntnis genommen, nur wird es... groggyman
Hallo , danke dem VIP für das Posting. Mit freundlichen... fröschl
Wieso dann noch einen Fachanwalt? Wenn er dich als Berater... Karlheinz5
Hallo , meinem Bekannten ist bei Strafe untersagt, zu... fröschl
Du bist doch hier sein Berater und nicht wir Karlheinz5
Hallo , danke dem Sprecher des "Rat der Weisen". Mit... fröschl
Genau aus diesem Grund ist von verschiedenen Foristen ein... gelöscht_305164
Hallo , der Thread wurde als "Beantwortet" markiert. Warum es... fröschl
Jetzt mal Klartext: 1. Ich antworte wann ich will. 2. Dein... Markus Klümper
Dieser Beitrag ist gelöscht. fröschl
Hallo , mein Beitrag vom 18.8.2012 14:56 wurde wegen... fröschl
Zu 1: Wer sich einen Schuh anzieht darf sich nicht... Markus Klümper
Ob wirklich auch echte private Verkäufe damit gemeint waren,... Markus Klümper