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Mögliches Ad-Blocker-Gesetz

torsten40 / 91 Antworten / Flachansicht Nickles

Die Bundesregierung prüft derzeit, ob es möglich ist den beliebten Adblocker per Gesetz zu verbieten. Weiter heißt es auf Netzpolitik.org, dass mögliche Gefahren von Schadsoftware durch unseriöse Werbung im Gesetzesentwurf nicht beachtet wird.

Der ganze Text, inklusive die Vorabfassung per *.pdf lässt sich auf Netzpolitik lesen:

https://netzpolitik.org/2016/moegliches-ad-blocker-verbot-verbraucherperspektive-fuer-bundesregierung-nicht-so-wichtig/

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mawe2 torsten40 „Im Geseztestext klingt das alles toll, um sich zu besser zu fühlen, kann man dies zitieren. Doch in der Realität sieht ...“
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Im Geseztestext klingt das alles toll
Doch in der Realität sieht das ganz anders aus.

Das wissen wir doch, dass Menschen gelegentlich gegen Gesetze verstoßen...

Es ging ja nur um die Aussage, dass die Bundesregierung grundgesetzwidrige Gesetze erlässt und diese dann vor dem BVerfG Bestand haben würden. Und diese Aussage ist falsch.

Dass es allerdings jede Menge Fälle gibt, in denen die Gesetze nicht eingehalten werden und in denen der Betroffene es evtl. schwer hat, zu seinem Recht zu kommen, ist unbestritten.

Das ist aber dann kein Beweis für ein grundgesetzwidriges Gesetz sondern nur für gesetzwidriges Handeln bestimmter Personen.

Durch Arbeit habe ich mehr als 2400€ Schulden beim Amt gemacht.

Das ist nicht nachvollziebar.

Weswegen ich lieber zu Hause bleibe, anstatt arbeiten zu gehen!

Und trotzdem bekommst Du Geld vom Amt? Dann ist doch alles OK... :-)

Gruß, mawe2

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