Hallo,
wer Herrn Syndikus kennt, sollte Ihm bitte mitteilen, das er doch
auch mal eine Abmahnung an die GEZ weiterleiten sollte. Grund ist die
nicht korrekte Verwendung eines aktuell gültigen Impressums. Des
Weiteren sind die aufgezwungenen Vertragsbedingungen rechtlich doch
sehr in der Grauzone. Aber Herr Syndikus kann da bestimmt genug
Ansätze für eine ordentliche Abmahnung im 7-stelligen Bereich finden!
Ich persönlich würde aber wegen der bedeutenden Größe der GEZ auf
einen 8-stelligen Betrag hinarbeiten!
MfG
Der bekloppte Irre
PS:
Achja, noch ein Hinweis zu den "AGB's":
- Im normalen Geschäftsleben ist an eine Leistung immer eine
Gegenleistung geknüpft. Ist dies nicht der Fall, so könnte man Betrug
vermuten.
- Laut der Definition einer Gebühr, ist auch hier immer eine
Gegenleistung zu erwarten. (siehe oben)
Archiv Contra Nepp 3.045 Themen, 42.321 Beiträge
Da bin ich mir ziemlich sicher, denn die die Rundfunkgebühren sind ja nicht "der Umsatz der GEZ", sondern für die Rundfunkanstalten bestimmt. Warum die ARD so große Überschüsse erwirtschaftet, verstehe ich wiederum nicht - mag ja sein, dass für aufwändige Fernsehproduktionen oder bevorstehende Pensionszahlungen an ausscheidende Mitarbeiter etc. pp. immer etwas Geld auf der hohen Kante sein muss, aber 144 Mio. erscheinen mir irritierend hoch...
Zum Thema Verschlüsselung: Erstens ist es rundfunkrechtlich gar nicht zulässig die ÖR zu verschlüsseln, die müssen ohne besonderen Aufwand frei empfangbar sein. Sorry, eine Quellenangabe dazu habe ich nicht, habe es vor längerer Zeit aber einmal gelesen. Abgesehen davon wäre eine Verschlüsselung ohnehin zwecklos, denn das Rundfunkgerät besagt ja, dass du genau dann Rundfunkempfänger bist, wenn du ein Gerät "zum Empfang bereit" hältst. Ob mit oder ohne Verschlüsselung, das hat ja damit nichts zu tun.
Aus diesem Grunde ist ja auch in den Neunziger Jahren ein Projekt gescheitert, das mit Hilfe eines "Zusatzgeräts" die ÖR aus dem TV-Tuner verbannen sollte. Rein technisch wäre das wohl machbar gewesen, nur - was bringt's? Wenn man die ÖR nicht sehen will, braucht man ja einfach nur darauf zu verzichten sie einzuschalten. Damit wird man aber so oder so nicht GEZ-frei.
CU
Olaf