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News: Nach BGH-Urteil

Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen

Redaktion / 40 Antworten / Flachansicht Nickles

Nachdem der BGH heute vormittag Online-Durchsuchungen verboten hat, fordert Bundesinnenminister Schäuble ein neues Gesetz, dass den "Bundestrojaner" legitimieren und die Bedenken der Richter zerstreuen soll.

Durch eine "zeitnahe Anpassung der Strafprozessordnung" soll die rechtliche Grundlage für die heimliche Online-Durchsuchung geschaffen werden. Ähnlich äußerte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz.

Quelle: netzeitung

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Ja, ja, die sind am Datenschutz gescheitert, die Schnüffler. - Jetzt wollen ... winnigorny1
Anscheinend wird es Zeit das mal jemand dem wichtigsten Rollstuhlfahrer der ... onkel beffen
.... wenn wir nicht aufpassen, wählt sich diese Regierung einfach ein neues ... winnigorny1
Habe nichts dagegen, am besten die Franzosen. Wenn die sich das dort ... onkel beffen
die deutschen sind halt träge und faul... Headcrash59
Da hast du absolut Recht, onkel beffen. - Aber die Franzosen haben im ... winnigorny1
Ich denke H.Schäuble bewegt sich da auf Conqueror
....was den Hirni nicht daran hindern wird, die Bevölkerung als Verbrecher ... gelöscht_137978
Wie soll denn das gehen? Der Bundestrojaner bleibt doch nicht unerkannt. ... ecki121
du solltest etwas weiter denken...... Es geht nicht um das Problem chen , ... gelöscht_137978
...wird passend gemacht. Sehr gut, Herr Schäuble. Was machen wir denn dann ... |dukat|
Diese Möglichkeiten soll mal ein Bankräuber oder Kinderschänder haben. ... cpuquäler
Ich glaube,dass die Regierung und ihre Vollstrecker kaum auf Trojaner ... weka1
Diese Meinung kann ich nur voll und ganz unterstützen. Ausgerechnet dieser ... Ulli123
Dass SIE diese Stasi-Schnüffellei als Durchsuchung verniedlichen ist schon ... Tilo Nachdenklich
winnigorny1 Tilo Nachdenklich „Dass SIE diese Stasi-Schnüffellei als Durchsuchung verniedlichen ist schon mal...“
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Wie immer brilliant zu Ende gedacht, Tilo! Das sind auch m. E. die wirklichen (Hinter)gründe, um die es der politischen Kaste geht.

Ja, die sind wirklich eine klassische Kaste in der Gesellschaft geworden, ganz unbemerkt von der Masse. Und das macht sie so gefährlich homogen, wenn es um die Durchsetzung ihrer Interessen geht (Kohle, Einfluß, Macht und noch mehr Macht, denn Macht macht süchtig).

Deshalb sind die mittlerweile auch so überraschend profillos. Man versteht sich als Kaste halt über Parteigrenzen und -programme hinweg. - Natürlich nicht, wenn man in der Opposition ist. - Das ist dann was anderes - da man zurück an die Macht will, redet man dann plötzlich scharft und dem Volke nach dem Maul.

Deshalb finde ich zur Zeit sogar den Westerwelle einfach klasse - ich weiß natürlich, dass das dann ganz schnell vorbei ist, wenn der wieder mitregieren darf, aber momentan ist der echt ein scharfer Hund und amüsiert mich sehr.

Gruss aus dem schoenen Hamburg, Winni
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Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen??? Oder ist es doch, die ... ms-user
Auf der Kaspersky Internetseite hat Kaspersky selbst in einem Kommentar zum ... ecki121
Wer die Anmerkung über die nie ganz aufgeklärten Machenschaften von Herrn ... Alibaba
Solln sie doch machen. Ich habe einen reinen Surf-PC ohne weitere Programme ... pcbastler1
... ein Schnippchen schlagen! winnigorny1
Ja ja, dieser Schäuble... Harryche
Na bastler, und nun wissen die Sicherheitsbehörden: DU BIST EIN TERRORIST! ... Tilo Nachdenklich
Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen jürgen81
Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen tita10
der 1. schritt ist getan , jetzt kommt noch Postkontrolle dann Telefon und ... kyrill
Wichtig ist, dass wir zusammenhalten. Wenn einer was entdeckt, muss er ... gary4
Richtig ZUSAMMENHALTEN!Wir müssen eine eigene Subwelt in Gang halten, weil ... Hans-Peter21
Hier: http://www.testticker.de/news/security/news20070206022.aspx Gruesse ... Prosseco
Hallo Leute! Wir können uns hier verrückt diskutieren - es hilft wohl ... Power-Pitter
Der gehört einfach weg!! Wir brauchen wieder Neuwahlen!! Zur Eurer Info: ... tom93
Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen Power-Pitter
Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen spohrpc
Der stete Tropfen... winnigorny1
Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen spohrpc
Hi Leute alles gerede hilft wirklich leider nichts,aber ne andere frage ... sniper5
Also , in den Rechner der eigentlichen Zielgruppe kommen die sowieso nicht. ... Xdata
Tja, das ist so eine Sache mit der Volksbefragung: 1. Ist das viel Arbeit. ... winnigorny1
THX erstmal war für die prieziese antwort!!! sonn müll dachte da könnten ... sniper5
Ja, sniper5, das kann man natürlich Alles machen. Aber wenns tatsächlich ... Alibaba